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BUNDESTAGSWAHL 2021

Bärbel Kofler kandidiert im Wahlkreis Traunstein-Berchtesgadener Land wieder für SPD

Dr. Bärbel Kofler ist erneut Kandidatin für die BundestagswahI.
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Dr. Bärbel Kofler ist erneut Kandidatin für die BundestagswahI.
  • Heidi Geyer
    VonHeidi Geyer
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Fast einstimmig wurde die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Bärbel Kofler in der ersten digitalen SPD-Bundeswahlkreiskonferenz für die Bundestagswahl im September nominiert. Nach der digitalen Konferenz und Abstimmung erfolgte eine Urnenwahl im Siegsdorfer Festsaal.

Traunstein – Fast einstimmig wurde die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Bärbel Kofler für die Bundestagswahl im September im Wahlkreis Traunstein und Berchtesgadener Land nominiert. Nach der digitalen Konferenz und Abstimmung erfolgte eine rechtlich notwendige Urnenwahl im Siegsdorfer Festsaal. In ihrer Rede betonte Kofler die Bedeutung einer nachhaltigen Unterstützung für die arbeitende Bevölkerung und die Wirtschaft während der Pandemie.

Neben dem obersten Ziel, „Leben und Gesundheit der Menschen zu schützen“, sieht Kofler es als wichtig an, Perspektiven zu ermöglichen: „Die Impfung ist der Königsweg raus aus der Pandemie.“

„Versäumnisse im Föderalismus“

Als Versäumnis im Föderalismus beklagte sie die verzögerte Digitalisierung der Schulen. Wie wichtig ein funktionierendes Gesundheitssystem sei, habe die Pandemie mehr als deutlich gemacht. Die SPD habe sich seit je her für den Erhalt der Krankenhäuser auf dem Land eingesetzt.

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Nun bedürfe es generell einer Neuausrichtung von Gesellschaft und Wirtschaft. Der Klimaschutz müsse wieder in den Vordergrund rücken. Neue Formen der Mobilität sowie der Energieversorgung müssten unterstützt werden. Arbeitsplätze gelte es nicht nur zu erhalten, sondern sie auch im neuen Kontext etwa des Klimaschutzes entstehen zu lassen. Digital erhielt Kofler ein eindeutiges Votum, das bei der Urnenwahl mit 45 Stimmen – bei zwei Enthaltungen – bestätigt wurde.

Ein anderer Wahlkampf

Die Chiemgau-Zeitung sprach mit Kofler über einen Wahlkampf in Zeiten der Pandemie. „Vieles wird sich online abspielen. Ich sehe uns als SPD in der Region aber in diesem Bereich sehr gut aufgestellt“, sagte Kofler. Aus ihrer Sicht werden die Bürger von Wahl zu Wahl auch immer versierter, sich online zu informieren. Die Rahmenbedingungen der Pandemie können auch Vorteile haben: „Ich merke, dass wir mit Online-Formaten viele Menschen erreichen können, manchmal sogar mehr als mit Präsenzveranstaltungen.“

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Die Rahmenbedingungen durch Corona seien für viele Menschen eine starke Belastung. „In meinem Wahlkreisbüro erfahre ich in vielen langen Telefonaten, dass die Menschen bei all ihren Sorgen durchaus auch Verständnis für die aktuellen politischen Herausforderungen und Entscheidungen haben“, sagte Kofler. Die Pandemie wirke wie ein Brennglas, bei dem den Menschen oft zum ersten Mal bewusst werde, wie wichtig und unterstützend der Sozialstaat sei und wie schwierig es in einer Demokratie sein könne, viele unterschiedliche Meinungen und Forderungen miteinander zu vereinbaren.

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Kofler geht davon aus, dass Corona im Herbst nicht mehr das vorherrschende Thema im Landkreis Traunstein sein werde. „Bezahlbarer Wohnraum, der Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs und die Sicherung und der Ausbau gut bezahlter Arbeitsplätze in der Region“ nennt die Sozialdemokratin als die drängenden Themen für den Landkreis.

Die Situation von Frauen sei ihr ein besonderes Anliegen. „Ich weiß aus vielen Gesprächen, dass auch bei uns in der Region Altersarmut hauptsächlich Frauen trifft“, sagt Kofler. Neben der Vereinbarkeit von Beruf und Familie betont Kofler, wie wichtig die Pflege von Angehörigen sei: „Im Pflegebereich werden wir in Zukunft noch hohen Bedarf durch die demografische Entwicklung haben.“

Angesichts der – abgesehen von der Wahl in Rheinland-Pfalz – schlechten Ergebnisse der SPD wollte die Chiemgau-Zeitung von Kofler wissen, ob die SPD noch eine Volkspartei sei. „Wir alle kennen die Ergebnisse der letzten Wahlen und die aktuellen Umfragewerte“, sagte Kofler.

SPD mit Anspruch einer Volkspartei

Für sie sei bei dieser Frage das entscheidende Kriterium, ob eine Partei Klientelpolitik betreibe oder möglichst vielen Bevölkerungsschichten in Deutschland ein politisches Zuhause bieten möchte. Daher sei die Antwort für sie völlig klar: „Ja, wir als SPD sind eine Volkspartei, natürlich auch im Landkreis Traunstein.“

Sollte Kofler das Direktmandat, das Peter Ramsauer (CSU) bereits seit 1990 innehat, nicht erlangen, hat sie gute Chancen, über die Landesliste in den Bundestag einzuziehen. Am 13. März 2021 hat die bayerische SPD Kofler auf Platz zwei der Landesliste gewählt.

Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung

Seit 2016 ist Bärbel Kofler die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung. Das Amt wurde 1998 geschaffen, um den Schutz für Personen, deren Menschenrechte verletzt werden, in den Fokus zu rücken. Die Funktion ist im Auswärtigen Amt angesiedelt. Zu den Aufgaben der Funktion gehört es, Ansprechpartnerin für Fragen der Menschenrechtspolitik und der humanitären Hilfe zu sein.

Zu Koflers Aufgaben gehört es, die politischen Entwicklungen zu verfolgen und dem Außenminister Vorschläge zur Gestaltung der deutschen Politik in diesen Bereichen zu machen. So kritisierte Kofler jüngst deutsche Rüstungsexporte nach Ägypten, weil dort massiv Menschenrechte verletzt werden. Politische Durchsetzungsmacht hat die Funktion der Menschenrechtsbeauftragten formal nicht. Ihre stärkste Waffe sei die Öffentlichkeit, sagte Kofler in einem Interview mit der Menschenrechtsorganisation Amnesty International.

Koflers Lebenslauf

1967 kam Kofler in Freilassing auf die Welt. Nach der Mittleren Reife machte sie eine Banklehre und absolvierte auf dem zweiten Bildungsweg anschließend das Fachabitur. Kofler studierte zunächst Informatik an der FH Rosenheim und dann Russisch und Spanisch an der Universität Salzburg, wo sie 1998 auch promovierte.

Beruflich war Kofler ab 1996 Angestellte in einem Salzburger Reiseunternehmen und ging 1999 nach Moskau, wo sie als Lektorin beim Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) arbeitete. Anschließend war sie ab 2001 als selbstständige Sprachlehrerin tätig, bis sie 2002 eine Stelle als Dozentin an der Zivildienstschule in Geretsried annahm. Seit 2004 ist Kofler Abgeordnete im Deutschen Bundestag.

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