"Windkraft faktisch abgeschrieben"

Das Ausstellungsprogramm für die "Galerie Markt Bruckmühl" wurde vom Marktgemeinderat befürwortet. 2015 finden dort sechs Ausstellungen statt.  Foto  Baumann
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Das Ausstellungsprogramm für die "Galerie Markt Bruckmühl" wurde vom Marktgemeinderat befürwortet. 2015 finden dort sechs Ausstellungen statt. Foto Baumann

Von der Windkraft über Kunst-Ausstellungen bis hin zu Neuerungen bei der Feuerwehr: Das Themenspektrum im Marktgemeinderat Bruckmühl war in der jüngsten Sitzung breit gefächert.

Bruckmühl - Vielfältige Themen enthielt die Tagesordnung der Januar-Sitzung des Marktgemeinderates, darunter auch die Fortschreibung des Regionalplans Oberland für die Windkraft. Die gemeindliche Umwelt- und Energiereferentin Anna Heimgartner wies in ihrer Erläuterung darauf hin, dass der Markt bereits 2013 als direkter Anlieger an das Planungsgebiet als Träger öffentlicher Belange am Verfahren beteiligt wurde.

Damals waren zwei Vorranggebiete in der näheren Umgebung (bei Darching und nordwestlich von Westerham) eingeplant. Da seinerzeit keine akustischen und visuellen Beeinträchtigungen durch ein großes Windrad für das Gemeindegebiet Bruckmühl zu erwarten waren, wurden gegen die Fortschreibung keine Einwendungen erhoben. Nach dem zwischenzeitlichen Erlass landesrechtlicher Vorschriften hinsichtlich der Mindestabstandsfläche habe der Regionale Planungsverband Oberland seinen Planungsentwurf angepasst.

Vorrangfläche

gestrichen

Eine der für den Markt relevanten Vorrangflächen wurde dabei gestrichen und als so genannte weiße Fläche dargestellt. "Dies bedeutet, dass der Planungsverband hier keine konkrete Aussage trifft und im Einzelfall die Genehmigungsbehörde entscheidet", erklärte die Referentin.

Robert Niedermeier (SPD/ÜWG) erkannte an, dass die Marktgemeinde keine Einflussmöglichkeit auf die Ausweisung von Windkraftanlagen in den betreffenden Gebieten habe. "Mich stört aber die Art und Weise, wie die Windkraft faktisch abgeschrieben wird", kritisierte er. Mit 20:4 Stimmen nahm das Gremium schließlich die Teilfortschreibung Windkraft des Regionalen Planungsverbandes Oberland zur Kenntnis und erhebt gegen die vorliegende Planung keine Einwendungen.

Einstimmig wurde der Ausstellungsplan der "Galerie Markt Bruckmühl" für 2015 gutgeheißen. Dazu wurde herausgestellt, dass die Galerie im 20. Jubiläumsjahr der Marktgemeinde großes Interesse von Publikum und Presse eingebracht habe und die Ausstellung "50 Jahre Markterhebung Bruckmühl" mit 811 Besuchern sehr erfolgreich gewesen sei (wir berichteten). Im laufenden Jahr sind insgesamt sechs Ausstellungen vorgesehen.

Die Feuerwehr Högling hatte im Dezember mit Johann Janker als neuem Kommandanten und Martin Schmid als Stellvertreter ihre Führungsspitze neu besetzt. Nach den Bestimmungen des Bayerischen Feuerwehrgesetzes sind die Gewählten vom Marktgemeinderat zu bestätigen. Nachdem Kreisbrandrat Richard Schrank schon grünes Licht gegeben hatte, bestätigten die Marktgemeinderatsmitglieder mit einem einstimmigen Beschluss (24:0 Stimmen) die beiden neugewählten Feuerwehrführungskräfte. bjn

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