Ungültige Satzung für Dettendorf nicht aufgehoben

Tuntenhausen –.

Die Ortsabrundungssatzung „Dettendorf“ stand in der Gemeinderatssitzung abermals auf der Tagesordnung. Ziel war der Erlass einer Aufhebungssatzung im vereinfachten Verfahren. Bürgermeister Georg Weigl (CSU/ FWG) erinnerte daran, dass mit dem Landratsamt Rosenheim geklärt werden sollte, warum die bestehende Satzung für ungültig gehalten werde und deshalb nicht angewendet werden könne. „Die Baugenehmigung für die betreffende Fläche, die zum Teil als Grünfläche dargestellt ist, liegt mittlerweile vor“, informierte Weigl: „Im Rahmen der Bauantragstellung wurde festgestellt, dass die Ortsabrundungssatzung Dettendorf nicht mehr gebraucht wird, da sie veraltet ist.“ Die Satzung lege unter anderem eine Grünfläche fest, was nicht mehr dem Planungswillen der Gemeinde entspreche und die Bereiche, auf denen sie Baurecht geschaffen hat, seien bereits bebaut. Theresia Englhart (FL) dazu: „Wenn die Satzung obsolet ist, brauchen wir sie nicht mehr aufheben.“ Markus Straßer kritisierte, nicht alle Unterlagen ge sehen zu haben. Für den Beschluss zur Billigung der Aufhebungssatzung stimmten nur vier Räte. 16 waren dagegen. Somit bleibt die Ortsabrundungssatzung weiter bestehen, auch wenn sie nicht mehr gebraucht wird. ws

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