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TECHNISCHER AUFWAND IST HÖHER ALS ERWARTET

Tuntenhausener Gemeinderat verzichtet auf Hybridsitzungen – Mehrzweckhalle Schönau hat sich bewährt

Vorerst wird es in Tuntenhausen keine Hybridsitzungen des Gemeinderates geben. Das beschloss das Gremium jetzt.
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Vorerst wird es in Tuntenhausen keine Hybridsitzungen des Gemeinderates geben. Das beschloss das Gremium jetzt.
  • vonWerner Stache
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Es wird vorerst keine Hybridsitzungen des Tuntenhausener Gemeinderates geben. Dass beschloss das Gremium auf seiner jüngsten Sitzung. Begründet wurde die Entscheidung damit, dass der technische Aufwand dafür zu hoch sei.

Tuntenhausen – Bürgermeister Georg Weigl und Geschäftsführer Erik Thomas gaben zuerst einen Einblick in die neue Möglichkeit, die zur Bewältigung der Corona-Pandemie vom Bayerischen Staatsministerium des Innern geschaffen wurde. Mit den Hybridsitzungen wird die Sitzungsteilnahme von Gemeinderäten durch Ton-Bild-Übertragung geregelt.

Das Gesetz trat Mitte März in Kraft. Thomas: „Es eröffnet die Möglichkeit, dass der Gemeinderat für das Jahr 2021 per Beschluss und ab 2022 durch eine Änderung der Geschäftsordnung sogenannte Hybridsitzungen zulassen kann.“ Ende April gab es nun hierzu entsprechende Vollzugshinweise.

Thomas fasste die Eckdaten zusammen: So müsse der Bürgermeister oder sein Stellvertreter immer persönlich anwesend sein. Eine ausschließlich virtuelle Sitzung sei somit nicht möglich. Die Zuschaltung könne ferner ausschließlich auf die öffentliche Sitzung beschränkt werden. Zugeschaltete Mitglieder könnten nicht an Wahlen teilnehmen.

Auch reiche eine reine Zuschaltung per Ton-Übertragung nicht aus: Es müsse eine gegenseitige akustische und optische Wahrnehmbarkeit möglich sein. So müssten zugeschaltete Gemeinderatsmitglieder für die im Sitzungssaal anwesende Öffentlichkeit auch sichtbar sein. Zudem habe die Gemeinde sicherzustellen, dass die technischen Voraussetzungen für eine Ton-Bild-Übertragung in ihrem Verantwortungsbereich während der gesamten Sitzung gewährleistet ist.

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„Der technische Aufwand für die Durchführung solcher Sitzungen ist entgegen ersten Vermutungen höher als gedacht“, resümierte Thomas. „Bisher ist das auch noch nirgends im Landkreis eingeführt worden“, ergänzte Weigl.

Dr. Anna Fernández Diarte (UW Ostermünchen) gefiel die Möglichkeit: „Besonders für Alleinerziehende und Körperbehinderte ist das eine gute Sache“, meinte sie. Auch Herbert Prechtl (Liste 83104) fand das „eine gute Möglichkeit für Leute, die nicht kommen können“.

Weigl wies noch darauf hin, dass Hybridsitzungen vorerst nur für die Zeit während der Pandemie gedacht seien. Einstimmig verzichtete der Gemeinderat dann aufgrund des unverhältnismäßig hohen Aufwands und der Tatsache, dass geeignete Räumlichkeiten zur Durchführung von Sitzungen zur Verfügung stehen, auf die Einführung von Hybridsitzungen. Georg Weigl: „Mit der Mehrzweckhalle in Schönau haben wir eine Räumlichkeit, die sich für die Durchführung der Sitzungen unter Einhaltung der notwendigen Auflagen weitestgehend bewährt hat.“

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