Stadtrat Bad Aibling: Neuester Stand zum Schulhausbau

Mit einem Sachstandsbericht zum Neubau der Grund- und Mittelschule St. Georg beginnt die Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 17. Dezember, 18 Uhr, im Rathaus.

Bad Aibling – Weitere Themen sind der Wirtschaftsplan 2020 der Aib-Kur GmbH Beteiligungsgesellschaft, die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadtwerke Bad Aibling, die Anträge von Bündnis 90/Die Grünen und der AfD zum Videostreaming von städtischen Sitzungen, der AfD- Antrag, Tempo 30 in der Sonnenstraße/Westendstraße wegen des Schulneubaus vorübergehend abzuschaffen sowie der Antrag der CSU-Stadtratsfraktion auf ein kommunales Förderprogramm zum Kauf von Lastenfahrräder und Fahrradanhänger. Außerdem berät der Stadtrat über die Kostenfortschreibung beim Ausbau der Flurstraße, die Erweiterung des Bebauungsplanes „Kurgebiet beidseitig der Ghersburgstraße“ zur Zulassung einer stationären Pflegeeinrichtung für demenzkranke Bewohner, die überplanmäßigen Ausgaben bei der Dachsanierung des Heimatmuseums und die Aufstellung eines Bebauungsplans „Feuerwehr und VHS an der Heubergstraße“. Nach der Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse und dem Punkt Verschiedenes folgt noch der Jahresrückblick 2020.

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