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IN BAD AIBLING

Bad Aibling: Darum sollen die Stadtrats-Sitzungen jetzt um 17 Uhr beginnen

Beginnt die Sitzung des Stadtrates im Bad aiblinger Rathaus bald um 17 Uhr? Der Antrag der ÜWG soll im Hauptausschuss behandelt werden. Baumann
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Beginnt die Sitzung des Stadtrates im Bad aiblinger Rathaus bald um 17 Uhr? Der Antrag der ÜWG soll im Hauptausschuss behandelt werden. Baumann
  • VonJohann Baumann
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Im Stadtrat beantragt die ÜWG die Vorverlegung des Sitzungsbeginns von 18 auf 17 Uhr. Welche Vorteile – auch finanziell – die Vorverlegung hätte, erklärt Fraktionssprecher Rudi Gebhart.

Bad Aibling – Unter dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ wurde in der jüngsten Stadtratssitzung in Bad Aibling auch ein Antrag gestellt: Die ÜWG-Fraktion fordert darin die Vorverlegung des Beginns der Stadtratssitzungen von bisher 18 Uhr auf künftig 17 Uhr.

Zeit reicht nicht mehr aus

„Bereits seit Jahren ist zu beobachten, dass aufgrund der Fülle der Themen die Tagesordnungspunkte immer mehr werden und die Zeit von 18 Uhr bis 22 Uhr nicht mehr für eine effektive Bearbeitung der jeweiligen Themen ausreicht“, führte Fraktionssprecher Rudi Gebhart zur Begründung des Antrags aus.

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Argumente, dass man bei Zeitmangel bestimmte Punkte verschieben könnte, hätten den Nachteil, dass laut Gemeindeordnung die nicht behandelten Punkte innerhalb von drei Werktagen abgearbeitet werden müssten.

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Dazu wäre Gebhart zufolge eine weitere Stadtratssitzung einzuberufen. Um mit weniger Zeitdruck die Punkte abarbeiten zu können, sei es dringend erforderlich, den Beginn aller Stadtratssitzungen generell auf 17 Uhr zu legen.

Kosten einsparen

Als weitere Vorteile für einen früheren Sitzungsbeginn nannte Gebhart verminderte Überstunden und damit Kosteneinsparungen für die Verwaltung. Ferner wies er darauf hin, dass die Sitzungen aller Ausschüsse um 17 Uhr beginnen. Zur Entkräftung des Argumentes, dass einige Stadträte berufsbedingt nicht um 17 Uhr anwesend sein könnten, stellte der ÜWG-Rat nicht ohne eine gewisse Süffisanz fest: „Die Sitzung des Bauausschusses beispielsweise wird regelmäßig von sehr vielen Stadträten besucht.“ Bürgermeister Stephan Schlier kündigte die Behandlung des Antrags im Hauptausschuss an.

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