CSU sperrt sich gegen ein Superreferat

Bad Aibling – Hat die Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Stadtrat, Martina Thalmayr, ein Superreferat für die Ökopartei beansprucht, das die Bereiche Kunst, Kultur und Vereine umfasst?

Während nicht nur von CSU-Seite eine derartige Forderung bestätigt wird, empört sich Thalmayr darüber. „Das ist völliger Blödsinn. Ich habe nie ein solches Referat gewollt.“

Dass sie von den elf Referenten-Posten, auf die sich die Parteien und Gruppierungen in Vorgesprächen mit Bürgermeister Stephan Schlier geeinigt haben, drei für ihre Fraktion beansprucht, daraus macht sie kein Geheimnis. Sie selber möchte das Kulturreferat, Katharina Dietel soll Umweltreferentin bleiben, und Irene Durukan sähe sie gerne im Amt der Jugendreferentin. Bei Kultur und Jugend könnte es zu Konflikten mit der CSU kommen. Kulturreferentin Elisabeth Geßner will dem Vernehmen nach ihren Posten nicht räumen, und für den Bereich Jugend favorisiert die Partei Christian Schönberger.

Der neue CSU-Fraktionssprecher Markus Stigloher weiß nach eigenem Bekunden vom Wunsch der Grünen nach einem Superreferat. „Die Grünen wollen mit einem solchen Referat möglichst viel Zugriff auf möglichst viele Leute. Das ist der einzige Grund“, sagt er und lehnt das Ansinnen rundherum ab. Florian Weber (Bayernpartei) geht davon aus, „dass sich im Stadtrat keine Mehrheit für ein solches Referat schneidern lässt“. Es gebe Argumente dafür und dagegen, dennoch: „Ich bin nicht direkt dagegen, aber auch nicht traurig, wenn es nicht kommt.“

Es sei viel hin- und hergegangen, als über die Besetzung der Referate gesprochen worden sei, sagt SPD-Stadtrat Richard Lechner. Er habe eher den Eindruck gehabt, die Grünen störe der Hauptausschuss.

Bürgermeister Stephan Schlier und CSU-Ortsvorsitzender Dr. Thomas Geppert sind sich in ihrer Ablehnung eines solchen Referats einig. „Das kommt für uns nicht in Frage“, lässt Geppert keine Missverständnisse aufkommen.

„Die Vereinsarbeit in unserer Stadt ist zu vielfältig hierfür“, begründet der Bürgermeister seine ablehnende Haltung. Er will mit den Stadtratsfraktionen bis zur konstituierenden Sitzung am 7. Mai weiter Gespräche über die Referentenposten führen und nach Lösungen suchen. Sollte bis dahin noch nicht jedes einzelne Referat besetzt sein, wäre dies laut Bürgermeister „kein Beinbruch“.

Über ein Superreferat ließe Rudi Gebhart (ÜWG) mit sich reden, die Vereine müssten sich allerdings auch seiner Überzeugung nach selber organisieren und bei Problemen von sich aus auf Stadträte zugehen.

Gesetzt sein für Referentenposten dürften nach Ansicht des Bürgermeisters bis jetzt: Richard Lechner (Recht), Katharina Dietel (Umwelt), Dieter Bräunlich (Senioren), Dr. Thomas Geppert (Wirtschaft, Tourismus) Erwin Kühnel (Sport), Petra Keitz-Dimpflmeier (Schule/Kindergarten). Neben den beiden umstrittenen noch offene Referate: Inklusion (neu); Kommunale Angelegenheiten; Werksreferat.

Kommentare