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Thema seit acht Jahren ein Dauerbrenner

Schmiedgasse: Feldkirchen-Westerham will zur Erschließung notwendigen Grund kaufen

Für einen perspektivischen Ausbau der Schmiedgasse will die Gemeinde Feldkirchen-Westerham jetzt Grundstücke erwerben.
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Für einen perspektivischen Ausbau der Schmiedgasse will die Gemeinde Feldkirchen-Westerham jetzt Grundstücke erwerben.
  • VonManfred Merk
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Der Bebauungsplan „Schmiedgasse“ in Westerham scheint ein sogenannter Dauerbrenner zu sein. Mit zeitlichen Abständen seit über acht Jahren beschäftigt er abwechselnd den Gemeinderat und den Bauausschuss.

Feldkirchen-Westerham – Der seit Jahren umstrittene Ausbau scheint derzeit kein aktuelles Thema mehr zu sein. Dennoch ist ein endgültiger Verzicht noch nicht unterschrieben. Der Bebauungsplan-Entwurf für das ergänzende Verfahren muss noch einmal ausgelegt werden. Als Grundlage dafür soll das in einer Anliegerversammlung im Januar 2018 erarbeitete Erschließungskonzept verwendet werden. Diesen Beschluss fasste der Gemeinderat ohne Gegenstimme (23:0, zwei Räte fehlten).

Diese Einstimmigkeit lässt sich auch damit erklären, weil der erste Bebauungsplan Schmiedgasse schon im Oktober 2012 Rechtskraft erlangt hat, diese aber nie zu tragen kam. Die Bauverwaltung protokollierte, dass der Gemeinderat deshalb schon im Juni 2015 beschloss, ein ergänzendes Verfahren durchzuführen.

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Der Anlass dafür war, bei einer möglichen Normenkontrolle die vollständige Ungültigkeit dieses Bebauungsplanes zu vermeiden. Die Auslegung dazu fand im Herbst 2016 statt. Die Bauverwaltung erklärt dazu, dass sich eine Beschlussfassung bezüglich Bürger- und Behördenbeteiligung erübrigte. Begründung: Über die Erschließung konnte keine Einigkeit erzielt werden.

Den nächsten Anlauf mit den Anrainern startete Bürgermeister Hans Schaberl auf Geheiß des Gemeinderats im Herbst 2017. Auftrag: Eine Wendekehre sollte angelegt, die betroffenen Hinterlieger mit einer privaten Anbindung erschlossen werden. Auch diese angebotene Lösung fand keinen Widerhall. Seit 1. April ist nun die Frist für die Abrechnung von Erschließungsbeiträgen abgelaufen. Dem Vernehmen nach soll jetzt erreicht werden, dass die zur Erschließung notwendigen Grundstücke erworben werden können. Das weitere Vorgehen beschloss der Gemeinderat einstimmig: Den Bebauungsplan für das ergänzende Verfahren noch einmal auszulegen.

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