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Unter dem Deckmantel des Faschings?

Mit Kostümen gegen die Corona-Politik: 250 Menschen ziehen unangemeldet durch Bad Aibling

Bis zu 250 Menschen zogen am Faschingssonntag verkleidet durch Bad Aibling, hier am Wilhelm-Leibl-Platz.
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Bis zu 250 Menschen zogen am Faschingssonntag verkleidet durch Bad Aibling, hier am Wilhelm-Leibl-Platz.
  • VonNicolas Bettinger
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Am Faschingssonntag zogen zahlreiche Menschen mit Faschingsverkleidung durch die Stadt, obwohl zuvor keine Anmeldung eingegangen war. Warum die Polizei die Versammlung trotzdem zugelassen hat und wie die Stadt dazu steht.

Bad Aibling – Obwohl zunächst keine Faschingsveranstaltung angemeldet wurde, zogen am Faschingssonntag gegen 13 Uhr 250 Menschen, meist in Verkleidungen, durch Bad Aibling. Wie die Polizei auf Nachfrage des Mangfall-Boten mitteilte, handelte es sich dabei um eine „spontan angemeldete Versammlung“. Über die Social-Media-Plattform Telegram hätten sich die Teilnehmer im Vorfeld verabredet und seien dann auf dem Volksfestplatz zusammengekommen.

Laut Johann Brumbauer, Leiter der Polizeiinspektion Bad Aibling, hätten vor Ort zwei Männer die Versammlungsleitung übernommen und man habe den Zug gemeinsam mit dem Verwaltungsleiter der Stadt Bad Aibling, Jürgen Stadler, abgesprochen. Die Teilnehmer zogen daraufhin vom Volksfestplatz über Klafferer, Totenberg, Kirchzeile, Kurpark, Kolbermoorerstraße und zurück zum Ausgangspunkt.

Positive Energie durch Verkleidungen?

„In der Spitze haben 250 Menschen teilgenommen, dieses Mal mit einem sehr großen Anteil an Kindern“, so Brumbauer. Den Veranstaltern zufolge sei das Thema des Umzuges nicht Fasching, sondern die Kritik an der Corona-Politik sowie der Krieg in der Ukraine gewesen, berichtet Brumbauer. Die Faschingsmaskerade hätten die Teilnehmer damit begründet, dass man dadurch eine positive Energie verbreiten wolle. Mit Musik und diversen Plakaten thematisierten die Demonstranten beispielsweise die Corona-Impfpflicht. Bezüglich des Ukraine-Krieges habe man sich ebenso durch Plakate gegen Gewalt ausgesprochen. Der Umzug verlief friedlich ohne besondere Vorkommnisse. Laut Polizeiangaben hätten sich die Teilnehmer an die abgesprochenen Vorgaben gehalten, etwa den vereinbarten Zeitraum zu beachten.

Auch der Kurpark war Schauplatz der spontan angemeldeten Versammlung.

Da die Versammlung mit den besagten zwei Themenschwerpunkten deklariert worden war, könne man nicht von einem sogenannten „Spatziergang“ sprechen, erklärte die Polizei. Eine Versammlung müsse grundsätzlich 48 Stunden vor Bekanntgabe angemeldet werden. Dies sei in diesem Fall zwar weder bei Stadt noch im Landratsamt geschehen, erklärt Brumbauer. „Wenn aber akute Themen vorliegen, dann kann eine Veranstaltung, wie in diesem Fall, auch spontan angemeldet werden“, so der Dienststellenleiter. Aufgrund des hohen Stellenwertes der Versammlungsfreiheit, könne die Polizei dies darüber hinaus nur dann unterbinden, wenn die Sicherheit der Bevölkerung hierdurch tatsächlich gefährdet werde. „Das war hier aber nicht der Fall.“

Bürgermeister Stephan Schlier: „Sehe das sehr sehr kritisch“

Bad Aiblings Bürgermeister Stephan Schlier sieht die Versammlung vom Sonntag dennoch „sehr, sehr kritisch“. Im Gespräch mit der Redaktion sprach er von einem äußerst unpassenden Zeitpunkt. „Wir alle hätten allzu gerne Fasching gefeiert, aber wir sind natürlich geschockt von dem Krieg, der am Donnerstag ausgebrochen ist“, sagt Schlier. Deshalb habe er wenig Verständnis für die „verkappte Versammlung“. Eine Versammlung an sich sei natürlich in Ordnung, sie sollte dann aber entsprechend unter dem richtigen Stichwort angemeldet werden und nicht unter einem Deckmantel abgehalten werden. Schlier wünscht sich, dass im kommenden Jahr wieder ein normaler Faschings-Betrieb möglich sein werde.

Der Umzug führte auch am Klafferer vorbei.

Laut Polizeiangaben endete der Umzug gegen 14.20 Uhr am Volksfestplatz, um 14.35 Uhr hatte sich die Versammlung wieder aufgelöst.

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