Marktgemeinde Bruckmühl verzichtet auf Gebühren für Notbetreuung

Drei Monate Notbetreuung konnten Eltern auch in Bruckmühl in Anspruch nehmen. In gemeindlichen Einrichtungen sollen sie dafür auch nicht bezahlen müssen, war sich der Marktgemeinderat einig.
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Drei Monate Notbetreuung konnten Eltern auch in Bruckmühl in Anspruch nehmen. In gemeindlichen Einrichtungen sollen sie dafür auch nicht bezahlen müssen, war sich der Marktgemeinderat einig.

Es ist eine große Geste, hinter der jeder einzelne Marktgemeinderat steht: Familien, die in der Corona-Pandemie in systemrelevanten Berufen tätig waren, müssen die Notbetreuung in den gemeindlichen Kindertageseinrichtungen nicht bezahlen. Die Kosten von circa 4500 Euro trägt die Marktgemeinde.

Von Kathrin Gerlach

Bruckmühl– Ein Blick zurück: Nach Ausbruch der Corona-Pandemie wurden Mitte März alle Kindereinrichtungen geschlossen. Eine Notbetreuung gab es nur für Kinder, deren Eltern in definierten systemrelevanten Berufen arbeiteten.

Der Bruckmühler Marktgemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 30. April, „dass die Kita-Gebührenzahler weitestgehend von den Zahlungen während des Betreuungsverbots befreit werden“ sollten.

Gemeinde entlastet Eltern frühzeitig

Von April bis Juni wurden keine Gebühren mehr eingezogen. Zu diesem Zeitpunkt war noch nicht klar , ob und in welcher Höhe der Freistaat Bayern die entfallenden Gebühren ausgleichen würde. Erst Anfang Juni wurde die „Richtlinie zur Gewährung eines Ersatzes von Elternbeiträgen in der Kindertagesbetreuung aufgrund der Betretungsverbote“ erlassen.

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Demnach zahlt der Freistaat Bayern den Trägern von Kindereinrichtungen einen Beitragsersatz von 300 Euro für Krippenkinder und 50 Euro für Kindergartenkinder – zusätzlich zum regulären Beitragszuschuss in Höhe von 100 Euro, also insgesamt 150 Euro pro Kindergartenkind. Außerdem wurden den Trägern 100 Euro pro Schulkind und 200 Euro pro Kind in der Kindertagespflege in Aussicht gestellt.

Freistaat ersetzt Beiträge

Auf Grundlage dieser Richtlinie beantragte die Verwaltung für die drei gemeindlichen Kindertagesstätten – die „Kindervilla Kunterbunt“ in Bruckmühl, das „Spatzennest“ in Kirchdorf und den „Sonnenschein“ in Weihenlinden – für die Monate April bis Juni ein Gesamtbeitragsersatz in Höhe von 15 900 Euro. „Die regulären Gebühren für diesen Zeitraum hätten 10 012,20 Euro betragen. Damit sorgt der Beitragsersatz für ein Plus von 5887,80“, erläuterte Kämmerer Michael Lindner den Räten.

Der Beitragsersatz wurde allerdings nur für Kinder gewährt, die im jeweiligen Monat tatsächlich an keinem Tag betreut wurden. Sobald ein Kind auch nur an einem Tag die Notbetreuung genutzt hatte, entfiel der Anspruch auf Beitragsersatz.

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Die betroffenen Eltern hätten also den vollen Elternbeitrag für ein reduziertes Betreuungsangebot zahlen müssen, da es auch in der Gebührensatzung des Marktes Bruckmühl keine Regelung für solch eine Ausnahmesituation gibt. „Die Frage ist, ob es vertretbar ist, von Eltern Gebühren zu verlangen, die aufgrund der Corona-Pandemie in systemrelevanten Berufen einen besonderen Beitrag für die Gesellschaft geleistet haben und deshalb eine Notbetreuung für ihre Kinder in Anspruch nehmen mussten“, stellte der Kämmerer in den Raum.

Markt verzichtet und macht trotzdem Plus

Die betreffenden Gebühren in den gemeindlichen Einrichtungen beliefen sich nach Aussagen der Kammerei von April bis Juni auf 4416 Euro. Kämmerer Michael Lindner und Kindergartenreferent Robert Plank schlugen dem Gremium vor, diese Gebühren nicht von den Familien zu verlangen. Dem stimmte der Marktgemeinderat einstimmig zu. Durch das Plus aus der Zuweisung des Freistaates von 5887,80 Euro bleibt unterm Strich immer noch eine Mehreinnahme von 1471,80 Euro übrig.

Zum 1. Juli wurde das Betreuungsverbot in Kindertagesstätten wieder aufgehoben. Seitdem zieht die Marktgemeinde Bruckmühl die Kitagebühren wieder ein. Wie geht es weiter? Nach aktuellen Informationen des Bayerischen Familienministerium findet die Kindertagesbetreuung ab dem 1. September im Regelbetrieb statt. Auch Kinder mit milden Krankheitssymptomen wie Schnupfen ohne Fieber können wieder in ihre Kitas gehen.

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