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Nicht einmal ein Versuch? Stadtrat Bad Aibling sagt Nein zu Live-Übertragungen von Sitzungen

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  • Eva Lagler
    vonEva Lagler
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Stadtratssitzungen in Pandemiezeiten von zuhause aus per Livestream verfolgen – solch ein Angebot an Bürger (= Wähler) könnte Schutzmaßnahme und Mittel gegen Politikverdrossenheit in einem sein. Aber ein Teil des Gremiums sagt von vornherein einfach Nein. Ein Kommentar von Eva Lagler.

Bad Aibling - So richtig deutlich wird es dem Bürger – und um den geht es hier – nicht, warum der Aiblinger Stadtrat Liveübertragungen seiner Sitzungen in Pandemiezeiten ablehnt. „Irgendwas mit Datenschutz“ ist das, was von der Argumentation beim Zuhörer letztlich hängen bleibt. Dass einige Mitarbeiter der Stadtverwaltung nicht in Wort und Bild aufgenommen werden wollen – okay.

Teilhabe während der Corona-Pandemie

Aber wovor scheuen die gewählten Volksvertreter hier zurück, die angekündigt haben, nicht zuzustimmen? Wieso soll der Bürger nicht auch zuhause das hören können, was diejenigen, denen er seine Stimme gegeben hat, zu den Themen sagen, die ihn bewegen? Stattdessen soll er in Pandemiezeiten, in denen Kontaktvermeidung als Gebot der Stunde gilt, ins Rathaus kommen, wenn er etwas wissen will. Oder eben daheim bleiben.

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Dann kriegt er halt nicht alles mit. Aber wählen gehen soll er nächstes Mal dann bitteschön schon. Auch wenn das Streamen tatsächlich nicht ganz so einfach zu bewerkstelligen sein sollte: Traurig, dass man es nicht einmal versucht, um die momentan schwierige Phase wenigstens informationstechnisch zu überbrücken. Und das in Zeiten, in denen am Thema Digitalisierung wirklich keine Kommune mehr vorbeikommt. Sicher, man will sich diesbezüglich – und auch in Sachen Öffentlichkeitsarbeit – in Zukunft breiter aufstellen. Nur: Lockdown ist jetzt.

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