BAYERISCHE ETAPPE IN DER KURSTADT

Geschichtsträchtiges Areal erkundet

MdB Dr. Konstantin von Notzmachte sich in Mietraching ein Bild von dem geschichtsträchtigen Gelände.

Bad Aibling – Auf seinem Wahlkampfbesuch in Bayern nutzte der Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Dr.

Konstantin von Notz, in Mietraching die Gelegenheit, den Ort zum ersten Mal zu besuchen, der so oft zum Gegenstand seiner parlamentarischen Arbeit gehört. Von Notz ist stellvertretender Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG), das zuständig ist für die Kontrolle der drei Geheimdienste BND, BfV und MAD.

Interessiert zeigte sich der Abgeordnete, begleitet von Martin Knobel, Direktkandidat für den Landtag, von der Konversion des alten Militärgeländes. Dessen wechselhafte Geschichte dokumentiert sehr verdichtet die Geschichte der BRD in den vergangenen 82 Jahren: Die Jahre unter der Gewaltherrschaft der Nazis und ihrer Wehrmacht, das Kriegsgefangenenlager, die Auffangstation für heimatlose Opfer des Zweiten Weltkrieges, die Bad Aibling Station im „Kalten Krieg“ mit Satelliten-Abhörstation der Geheimdienste und im „War on Terror“ seit dem 11. September 2001 sowie schließlich die Fernmeldeweitverkehrsstelle zum Abhören und zur Auswertung der Internetkommunikation – zum gegenseitigen Belauschen und Ausspionieren.

Jeder Abschnitt dieser Zeitgeschichte hat seine Spuren hinterlassen – Flugzeughangars, Kasernengebäude, Altlasten im Boden, Antennen zur Satellitenüberwachung. Die Mitglieder des PKG sind in vielen Bereichen naturgemäß zur strikten Geheimhaltung verpflichtet. Darüber hinaus konnte von Notz aber viele Fragen hauptsächlich zum Thema Datenschutz und Wahrung der Privatsphäre beantworten.

Wie sich die Arbeit der Geheimdienste und die Interessen der Internetkonzerne im Verlauf der digitalen Revolution verändert haben, vom Abhören der analogen Kupferkabel über die Satelliten-Kommunikation bis hin zum Abhören des weltweit größten Internetknotens DE-CIX in Frankfurt am Main war Thema im Peissnhof bei Kaffee und Kuchen.

Die Snowden-Dokumente und der NSA-Untersuchungsausschuss hätten gezeigt, dass die Privatsphäre und das Fernmeldegeheimnis bedroht und kaum mehr zu gewährleisten seien, so von Notz. Gesetze, Regulierungen und Kontrolle müssten deswegen an die digitale Welt angepasst werden.

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