Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für . Danach können Sie gratis weiterlesen.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf
  • Jetzt für nur 0,99€ im ersten Monat testen
  • Unbegrenzter Zugang zu allen Berichten und Exklusiv-Artikeln
  • Lesen Sie nahezu werbefrei mit aktiviertem Ad-Blocker
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.


Mobilfunk-Gegnerin ergreift in Sitzung ohne Rederecht das Wort

Funkloch Litzldorf: Gemeinderat Bad Feilnbach vertagt Entscheidung zu möglichen Standorten

Die Versorgung des Gemeindeteils Litzldorf mit Mobilfunk beschäftigte den Bad Feilnbacher Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung.
+
Die Versorgung des Gemeindeteils Litzldorf mit Mobilfunk beschäftigte den Bad Feilnbacher Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung.
  • VonKonrad Kriechbaumer
    schließen

Mittlerweile ein „Dauerbrenner“ in Bad Feilnbachs Gemeinderatsitzungen ist das Thema Mobilfunk. Auch in der jüngsten Sitzung nahm es zwei Tagesordnungspunkte in Anspruch: Zum einen wurde die Zulässigkeit eines Bürgerantrags festgestellt, zum anderen wurde über mögliche Mobilfunkstandorte diskutiert.

Bad Feilnbach – Zu einem kleinen Eklat kam es gegen Ende der Beratungen, nachdem sich die Vertreterin der Bürgerinitiative Dr. Andrea Erhart-Leicht trotz verweigertem Rederecht in der Sitzung äußerte.

Antrag als zulässig anerkannt

Am 13. September wurde ein „Bürgerantrag für gemeindliche Liegenschaften ohne Small Cells in Bad Feilnbach“ von der Bürgerinitiative „Gesundheit vor 5G“ übergeben. Geschäftsleiter Andreas Lukas berichtete, dass die Wahlberechtigung der Unterstützer aufgrund der vorrangigen Bundestagswahl noch nicht geprüft worden seien. Die notwendige Anzahl der Unterschriften sei aber deutlich überschritten worden, sodass davon auszugehen sei, dass die Anzahl der gültigen Unterzeichner ausreiche.

Nach der Gemeindeordnung muss der Gemeinderat innerhalb eines Monats über die Zulässigkeit entscheiden und innerhalb von drei Monaten das Thema behandeln. Ohne weitere Diskussion erklärte das Gremium mit 17:0 Stimmen den Antrag für zulässig. Behandelt wird er nach weiteren Gesprächen mit der Bürgerinitiative.

Lesen Sie auch: In Bad Feilnbach werden Einzel- und Familiengräber teurer

Der Gemeinde liegen ferner zwei Suchkreisanfragen eines Mobilfunkanbieters für den Bereich Litzldorf vor. Im September hat das Gremium seine Mitwirkung bei der Standortsuche für Mobilfunksendestationen erklärt, um zu verhindern, dass ohne Beteiligung der Gemeinde an private Grundstückseigentümer herangetreten und dort eine Mobilfunkantenne errichtet oder eine bestehende weiter ausgebaut wird.

Gutachten zu drei Mobilfunkstandorten für Litzldorf

In Zusammenarbeit mit der Firma Techcom wurden mögliche Standorte untersucht, um eine Versorgung mit Mobilfunk, aber möglichst wenig Immissionen für die Bevölkerung zu ermöglichen. Die vorgeschlagenen Standorte wurden im Vorfeld mit der Bürgerinitiative vorbesprochen, die aber zu keinem ihre Zustimmung erteilte.

Geschäftsleiter Andreas Lukas stellte das Gutachten vor, in dem drei Standorte für Litzldorf beleuchtet wurden. Zum einen wurden zwei kommunale Grundstücke in Litzldorf untersucht, eines innerorts, das andere südlich des Ortes.

Das könnte Sie auch interessieren: Rund 80 Rösser in Bad Feilnbach am Start

Ein weiteres, privates Grundstück nördlich von Litzldorf wurde ebenfalls betrachtet. Alle drei Standorte böten ein gutes Versorgungsverhalten in den verschiedenen Frequenzbereichen. Der Gemeinderat wurde um Beratung gebeten, welche Standorte der Telekom bezieheungsweise der Firma Novec, die die Anfrage gestellt hatte, gemeldet werden sollen.

Mobilfunkbeauftragter Stephan Oberprieler (Grüne) riet ab, den Anbietern mögliche Standorte zu nennen. „Soweit ich weiß, dürfen keine Maßnahmen ergriffen werden, wenn das Mobilfunkkonzept noch nicht fertiggestellt ist“, so Oberprieler. Die Betreiber seien mit dem Ausbau so lange gehemmt, bis das Konzept abgeschlossen ist – was in Bad Feilnbach in Kürze der Fall sein soll. Letztlich wurde kein Beschluss gefasst.

Rat lehnt Rederecht mehrheitlich ab

Diese Entscheidung missfiel Erhart-Leicht, der Vertreterin der Bürgerinitiative, offenbar. Sie meldete sich nach dem Tagesordnungspunkt zwar zu Wort, ein Rederecht wurde ihr vom Gemeinderat mehrheitlich aber nicht eingeräumt. Diesem widersetzte sich Erhart-Leicht, und tat ihrem Missmut über die Entscheidung kund.

Nachdem sie von Bürgermeister Anton Wallner mehrmals ermahnt und auf die Entscheidung des Gemeinderats hingewiesen wurde, verließ sie den Sitzungssaal. Sie kündigte an, der Gemeinde noch ein Schreiben zukommen zu lassen und damit „der Gemeinde noch alles schriftlich mitzuteilen“.

Kommentare