Erste Aiblinger Bürgerfragestunde: Brunnen im Ludwigskreisel wartet weiter auf schöneres Gewand

Wie kann der Anblick des Brunnens im Ludwigskreisel verschönert werden? Mit dieser Frage wird sich laut Bürgermeister Stephan Schlier der neue Stadtrat noch einmal befassen.
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Wie kann der Anblick des Brunnens im Ludwigskreisel verschönert werden? Mit dieser Frage wird sich laut Bürgermeister Stephan Schlier der neue Stadtrat noch einmal befassen.
  • Eva Lagler
    vonEva Lagler
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4 Bürger und 7 Fragen in 20 Minuten – das war die Premiere der versuchsweise eingeführten Bürgerfragerunde vor der jüngsten Stadtratssitzung. Was die Bad Aiblinger alles wissen wollten, reichte vom „Outfit“ für den Ludwigsbrunnen bis zum sozialen Wohnungsbau.

Bad Aibling – Über die Gestaltung des Brunnens im Ludwigskreisel soll der neue Bad Aiblinger Stadtrat entscheiden. Das war die Antwort von Bürgermeister Stephan Schlier (CSU) auf eine Frage von Regine Püschner. Sie war eine der Rednerinnen bei der Premiere des Pilotversuchs einer Bürgerfragerunde vor der Stadtratssitzung im kleinen Kurhaussaal.

Brunnen optisch schöner gestalten

Nachdem im vergangenen Jahr für die Gestaltung des Ludwigskreisels zwei über den Kunstverein ermittelte Entwürfe im Stadtrat vorgestellt worden waren, hatte man nicht mehr viel darüber gehört, wie es weitergehen soll. Ausgangspunkt war ja, den Brunnen optisch etwas aufzuwerten, nachdem sämtliche Versuche mit einer Bepflanzung in der Rinne rundherum kein zufriedenstellendes Ergebnis gebracht hatten.

Aiblinger Bürger online befragt

Wie Kunstvereinsvorsitzende Martina Thalmayr (Grüne) sagte, habe der Verein seinerzeit in Absprache mit dem damaligen Bürgermeister Felix Schwaller und Stadtbaumeister Andreas Krämer eine online-Umfrage gestartet, um auch die Bürger miteinzubeziehen.

Doch laut dem neuen Bürgermeister Schlier hatte der Stadtrat nie über einen Siegerentwurf abgestimmt. Auch sei das Ergebnis der Umfrage in keinster Weise repräsentativ oder bindend. Man habe sich mit keinem der Vorschläge groß anfreunden können und beschlossen, die Entscheidung dem neuen Stadtrat zu überlassen.

Die Palette der Möglichkeiten reiche nun von „gar nichts machen“ über den von CSU-Rat Markus Stigloher gemachten Vorschlag, die Umrandung sandzustrahlen oder eben doch einen künstlerischen Vorschlag zu wählen. „Das Thema soll jedenfalls nicht unter den Tisch fallen“, versicherte Schlier.

Sozialer Wohnungsbau kommt noch nicht so schnell

Auf Püschners Frage, wie es mit dem geplanten sozialen Wohnungsbau an der Karl-Wagner-Straße weitergehe, antwortete Stadtbaumeister Andreas Krämer, dass erst dann Baurecht entstehe, wenn der dortige Bebauungsplan in Kraft sei. Insgesamt werde es wohl erst in zwei Jahren soweit sein, dass die Maßnahme in Angriff genommen wird.

Dass vor dem Lokal am Rathaus am Marienplatz regelmäßig ein Auto stehe, sprach Evi Jahnke an. Dies sei während der Coronakrise für den Lieferservice gestattet gewesen, werde nun aber widerrufen, erklärte Schlier. Jahnkes Bitte, über die Situation angesichts der mit dem Auftreten des Asiatischen Moschusbockkäfers stehenden Quarantänezone auf Aiblinger Stadtgebiet aufzuklären, werde man nachkommen, sicherte Schlier zu.

Große Nähe zum Hauptbefallgebiet

Wie berichtet, liegt ein Großteil von Bad Aibling aufgrund der Nähe zum Hauptbefallgebiet Kolbermoor innerhalb der Quarantänezone. Das bedeutet, dass Schnittgut der Pflanzengattung Prunus/Steinobstgewächse nicht über deren Grenzen transportiert werden und nur im Wertstoffhof entsorgt werden darf. Laut der Landesanstalt für Landwirtschaft (LfL) ist der Schädling in der Kurstadt aber noch nicht aufgetreten.

Jahnke wies überdies darauf hin, dass an Maisfeldern um Bad Aibling herum tote Krähen offenbar zur Abschreckung für andere Vögel aufgehängt seien und bat, der Angelegenheit nachzugehen. Auf Anfrage teilte die Stadtverwaltung, die geprüft hatte, ob es sich dabei um eine Ordnungswidrigkeit handelt, mit, dass es sich laut Informationen aus Jägerkreisen um Rabenkrähen handle, die zu diesem Zweck im Winter – wenn sie nicht geschützt seien – geschossen und dann tatsächlich eingefroren würden, um sie in den Sommermonaten zur Abschreckung zu verwenden.

„Wenig Respekt vor der ehrenamtlichen Arbeit“

Als weiterer Redner nahm Alexander Wolff Bezug auf die Geschäftsordnung, die der Stadtrat von Bad Aibling bei seiner konstituierenden Sitzung im Mai beschlossen hatte. Er monierte, dass man als Sitzungsbesucher oft den Eindruck habe, dass die Kommunalpolitiker Unterlagen zu Tagesordnungspunkten erst sehr spät bekämen, weil Antragsteller sie offensichtlich nicht fristgemäß einreichten.

Das sei nicht in Ordnung und zeuge von wenig Respekt gegenüber dem Bürgermeister und den ehrenamtlich tätigen Stadträten. Bürgermeister Schlier verwies jedoch darauf, dass die Unterlagen zu den Tagesordnungspunkten überwiegend fristgerecht eingingen und gemeinsam mit der Ladung zur Sitzung sechs Tage vor dem Termin an die Stadtratsmitglieder versendet würden.

„Es gibt auch Ausnahmen“

Die Geschäftsordnung sehe aber auch vor, dass man einen Tagesordnungspunkt im Ausnahmefall auch dann behandeln kann, wenn Unterlagen nachgereicht würden – sofern die Mehrheit des Gremiums damit einverstanden sei. Im von Wolff eigens angesprochenen Fall des Bauantrags zur Errichtung eines Pflegeheims für Demenzerkrankte an der Ghersburgstraße seien die Sachverhalte aus zahlreichen vorherigen Beratungen hinlänglich bekannt und die kurzfristig nachgereichten Unterlagen einfach zu erfassen gewesen, sodass der Stadtrat mehrheitlich keine Einwände gegen die Beratung gehabt habe.

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