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Neue Corona-Regeln festgelegt

Bad Feilnbacher Gemeinderat kehrt ins Rathaus zurück

  • VonKonrad Kriechbaumer
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Der Bad Feilnbacher Gemeinderat ist zurück im Rathaus. Seit kurzem tagt das Gremium wieder im Sitzungssaal, nachdem die Corona-Situation eine kleine „Rundreise“ in der Gemeinde notwendig gemacht hatte. Größere Räumlichkeiten standen in den Dorfgemeinschaftshäusern Litzldorf und Dettendorf sowie im Gasthaus Weingast zur Verfügung.

Bad Feilnbach – Welche Regeln künftig bei Sitzungen gelten sollen, bestimmten die Räte gleich zu Beginn der ersten Sitzung nach der Sommerpause. Künftig gilt für Ratsmitglieder und Besucher die 3G-Regel, es muss also ein Nachweis über eine Impfung, eine zurückliegende Corona-Infektion oder ein negativer Test vorgelegt werden können. Überdies gilt eine Maskenpflicht bis zum Sitzplatz. Der Besuch muss vorher im Vorzimmer angemeldet werden, ein Abstand von 1,5 Metern ist einzuhalten.

Bei geöffneter Trennwand im Sitzungssaal können gleichzeitig 40 Besucher anwesend sein – neben Gemeinderäten und anderen Sitzungsteilnehmern also etwa 15 Besucher. Martin Kolb (CSU) fragte nach, wie das Vorgehen sei, wenn sich mehr als 15 Besucher anmeldeten. „Eine Öffentlichkeit der Sitzung muss ermöglicht werden“, forderte Kolb.

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Bürgermeister Anton Wallner antwortete, dass die Besucher etwas gesteuert werden müssen, bei Angelegenheiten, die eine größere Besuchergruppe betreffen, sollen nach Möglichkeit weniger Vertreter erscheinen. Darüber hinaus seien für viele Zuhörer zum Teil nur einzelne Punkte relevant. Hier sollten die Gäste später erscheinen oder nach Erledigung des sie betreffenden Themas die Sitzung wieder verlassen, um so für mögliche weitere Besucher Platz zu schaffen.

Peter Menhofer (ÜWG) wollte wissen, ob diese Regelungen über die gesetzlich vorgegebenen Regelungen hinausgehen. Dies bejahte der Bürgermeister: „Wir haben hier im Gemeinderat die ganze Bandbreite. Es gibt Ratsmitglieder, die mit dem Thema sehr sensibel umgehen und Mitglieder, die es nicht so ernst nehmen. Mit diesen Regelungen haben wir versucht, einen Mittelweg zu finden“, erläuterte Wallner. Mit 18:1 Stimmen war der Gemeinderat mit diesen Regelungen einverstanden, die ab sofort und bis auf Weiteres gelten.

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