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KOMPETENZGERANGEL IM GEMEINDERAT

Bad Feilnbach: Projektgruppe für Erhalt des Bad-Titels und ein Moorbadehaus erneut bestätigt

Um seinen Bad-Titel zu behalten, braucht Bad Feilnbach ein Moorbad – und zwar nicht nur auf der grünen Wiese.
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Um seinen Bad-Titel zu behalten, braucht Bad Feilnbach ein Moorbad – und zwar nicht nur auf der grünen Wiese.
  • VonJosef Mayr
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Die Vorgehensweise zu den Bad Feilnbacher Themen Erhalt des „Bad“-Titels und Moorbadehauses gestaltet sich kompliziert. Im Gemeinderat gibt es Kompetenzgerangel. Trotzdem wurden der Projektausschuss und seine Aufgaben nun erneut bestätigt.

Bad Feilnbach – Zu den zum Teil kontroversen Debatten um Kompetenzen von Projektgruppe, Wirtschafts-, Kur- und Tourismusausschuss und Gemeinderat Bad Feilnbach kommen Probleme bei der Besetzung der Projektgruppe hinzu.

Projektgruppe „Moorbadehaus“

Dieses Gremium wurde auf Vorschlag des örtlichen Kur- und Tourismusvereins eingerichtet, um Vorschläge zu den genannten Anliegen auszuarbeiten. Bei der jüngsten Sitzung bestätigte der Bad Feilnbacher Gemeinderat nun den Anfang Februar beschlossenen Projektauftrag und berief Max Singer als Ersatz für Peter Menhofer in die Projektgruppe „Moorbadehaus.“

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In der Sitzung des Gemeinderats im Dezember hatte Dr. Hans-Jürgen Eisele, der zweite Vorsitzende des Kur- und Tourismusvereins, Überlegungen für den erfolgreichen Betrieb eines Moorbades in Bad Feilnbach angestellt und dabei Mooranwendungen als zwingende Voraussetzung für den Erhalt des Bad-Titels genannt.

Moorbadehaus in Kombination mit Wellness- und medizinischen Angeboten

Da Moor als einzelne Leistung wirtschaftlich nicht darstellbar sei, wurde ein Moorbadehaus in Kombination mit Wellness- und medizinischen Angeboten vorgeschlagen. Als nächster Schritt sollte eine Projektgruppe eingerichtet und mit folgenden Aufgaben betraut werden: Standortfindung, Konzeptverfeinerung, Betreiberfindung und Vorentwurf.

Neben Vertretern aus den Kliniken und dem Kur- und Tourismusverein wurden seitens der Gemeinde als feste Mitglieder Bürgermeister Anton Wallner (CSU), Cornelia Weber als Leiterin der Kur- und Gästeinformation und die drei Gemeinderatsmitglieder Sebastian Gasteiger (CSU), Stefan Oberprieler (Grüne) und Peter Menhofer (ÜW) für dieses Gremium vorgeschlagen.

Beschluss wurde damals nicht gefasst

Ein Beschluss wurde seinerzeit aber nicht gefasst. Angestoßen durch einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen von ÜW, Grünen und SPD/PF erteilte der Gemeinderat Anfang Februar dann diesem Arbeitskreis unter der Leitung von Cornelia Weber den Auftrag zur Erstellung eines Konzepts zum Erhalt des Bad-Titels einschließlich einer möglichen Errichtung eines Moorbadehauses.

Projektleiterin beuaftragt

Mit einem weiteren Beschluss wurde die Projektleiterin beauftragt, bis zur nächsten Gemeinderatssitzung Projektaufträge für das Moorbadehaus sowie zur Sicherung der Mooranwendung bis zur Reprädikatisierung – also dem Erhalt des Bad-Titels – zu erstellen. Diese Kompetenzen für die Arbeitsgruppe gingen Manfred Büttner (SPD/PF) jedoch zu weit. Seiner Meinung nach sollte der Gemeinderat mehr eingebunden werden.

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Während Martin Huber (CSU) argumentierte, der Gemeinderat solle doch froh sein, wenn ein Arbeitskreis die Sachen vorbereite, hielt Büttner dagegen, dass eben dies – nämlich bloße Vorbereitung durch Arbeitsgruppe und Entscheidung durch Gemeinderat – nicht konkret beschlossen sei. Bürgermeister Wallner legte dar, dass die Ergebnisse der Projektgruppe dem Wirtschafts-, Kur- und Tourismusausschuss vorgestellt würden.

Im Rahmen der dem Ausschuss nach der Geschäftsordnung übertragenen Befugnisse könne der Ausschuss sodann entsprechende Freigaben erteilen. Bei zwei Gegenstimmen hielt der Gemeinderat daraufhin an dem Anfang Februar beschlossenen Projektauftrag fest. Für den zwischenzeitlich zurückgetretenen Peter Menhofer rückt Max Singer (ÜW) in die Projektgruppe nach.

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