Bad Aibling: Wie geht es weiter mit der Bürgerviertelstunde?

Ist nach dreimal Schluss oder wird das Angebot der Bürgerfragestunde vor den Stadtratssitzungen verlängert? Darüber muss das Gremium entscheiden.

Von Eva Lagler

Bad Aibling– Vor der öffentlichen Stadtratssitzung am Donnerstag, 27. August, findet die zunächst letzte der drei als Versuchsmodell geplanten Bürgerfragerunden statt. In der dreimonatigen Testphase wollte der Stadtrat ausprobieren, ob sich das Modell bewährt, im Zuge dessen Bürger die Möglichkeit haben, eine Viertelstunde vor Sitzungsbeginn ihre Fragen an Bürgermeister und Stadträte zu richten..

In der ersten Runde im Juni ging es den Bürgern unter anderem um Fragen zu Sonderparkregelungen am Marienplatz während der Coronazeit, Krähenvergrämung am Feldrand, Neugestaltung des Ludwigsbrunnens und den Planungsstand für die neue Wohnanlage an der Karl-Wagner-Straße.

In der Juli-Sitzung wurde das Angebot nur sehr spärlich angenommen. „Auch für August – in der Ferienzeit – ist eine rege Beteiligung nicht unbedingt zu erwarten“, meint Grünen-Fraktionsvorsitzende Martina Thalmayr. „Damit sich der Stadtrat ein realistisches Bild darüber machen kann, dass die Bürgerviertelstunde ein probates Mittel für mehr Transparenz ist, muss der Testzeitraum auf ein Jahr ausgeweitet werden“, fordert sie. Nur so könne der Rat eine von der Jahreszeit unabhängige Auswertung vornehmen. Diesen Vorschlag wollen die Grünen bei der morgigen Sitzung einbringen.

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Wie Bürgermeister Stephan Schlier (CSU) auf Anfrage unserer Zeitung erklärte, wird die Entscheidung dem Stadtrat obliegen. An seiner grundsätzlichen Haltung, dass die Bad Aiblinger Bürger auch ohne dieses Angebot ausreichend bessere Möglichkeiten haben, sich mit Fragen an die Stadt und deren Vertreter zu wenden, habe sich nichts geändert.

In den Fragerunden vor den Sitzungen sei bislang nichts gefragt worden, was man nicht auch mit den bereits zur Verfügung stehenden Angeboten hätte klären können. Als man den Versuchslauf beschlossen habe, sei im Übrigen bereits bekannt gewesen, in welchen Monaten die Fragerunden stattfinden würden.

Die Sitzungen des Stadtrates finden ab sofort wieder im großen Sitzungssaal des Rathauses statt. Die Bestuhlung wird unter Einhaltung der Abstandsregeln aufgestellt.

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