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Leser-Abstimmung im Artikel

Alles bleibt beim Alten: Bad Aiblings Stadträte stimmen gegen früheren Sitzungsbeginn

Die Stadtratssitzung im Rathaus beginnt wie gehabt um 18 Uhr. Gegen einen Beginn um 17 Uhr votierte das Gremium mit 17:8 Stimmen.
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Die Stadtratssitzung im Rathaus beginnt wie gehabt um 18 Uhr. Gegen einen Beginn um 17 Uhr votierte das Gremium mit 17:8 Stimmen.
  • Ines Weinzierl
    VonInes Weinzierl
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Auch künftig beginnen Bad Aiblings Stadtratssitzungen um 18 Uhr. „Das ist nicht sozial“ – so ein Gegner des ÜWG-Antrags, Sitzung auf 17 Uhr vorzuverlegen. Es gab weitere Argumente dagegen. Und ein Stadtrat schlug eine ganz neue Möglichkeit vor.

Bad Aibling – Der Bad Aiblinger Stadtrat dreht nicht an der Uhr: Das Gremium hat sich in seiner jüngsten Sitzung mit 17:8 Stimmen gegen die Vorverlegung des Stadtratsbeginns von 18 auf 17 Uhr entschieden. Die ÜWG hatte in der Stadtratssitzung im Mai einen Antrag auf eine Vorverlegung gestellt – sie wurde schon im Hauptausschuss abgelehnt..

Kreistag startet um 9 Uhr

Im Stadtrat wurde darüber jetzt erneut diskutiert. Eingangs sagte Rathauschef Stephan Schlier (CSU), dass er neutral sei. Das waren die anderen Räte allerdings nicht. Rudolf Gebhart (ÜWG) sagte gleich zu Beginn, dass eine Vorverlegung auch für die Arbeitnehmer besser wäre. Obendrein verwies er auf den Kreistag, dessen Sitzungen ja bereits um 9 Uhr beginnen.

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Martina Thalmayr (Grüne) erklärte indes, dass man eine Kreistagssitzung nicht mit einer Stadtratssitzung vergleichen könne. Obendrein führte sie die Punkte auf, die ihrer Meinung nach gegen eine Vorverlegung sprechen: Es sei einfach nicht mit der arbeitenden Bevölkerung in Einklang zu bringen. Sie verwies auf den ehemaligen Stadtrat Max Regensburger: „Er kam immer erst um 18.10 Uhr zur Sitzung, weil er um 18 Uhr die Tür seines Geschäftes abgeschlossen hat.“ Kurz: „Eine Vorverlegung ist nicht angemessen und bringt die Räte in eine schwierige Lage.“ Außerdem sprach sie die Bürger an, die in die Sitzung kommen – auch für sie wäre 17 Uhr nicht von Vorteil.

Es ist nicht sozial

Sebastian Uhl (Grüne) ging noch einen Schritt weiter: „Es ist nicht sozial, so einen Antrag einzureichen“, sagt er und verwies darauf, dass er bei einem Beginn von 18 Uhr wenigstens noch seinen Sohn sehen könne. Richard Lechner (SPD) sagte: „Es geht nicht darum, wann sie beginnt, sondern wie lange sie dauert.“

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Dieter Bräunlich (ÜWG) hatte sich im Vorfeld über die Dauer der Sitzungen in Kolbermoor informiert. Und trug Sitzungszeiten der Nachbarstadt dem Gremium vor: Zwischen 19 und 20 Uhr sind sie fertig. „Was machen wir denn falsch?“ Rathauschef Schlier antwortete prompt: „Vielleicht diskutiert Kolbermoor nicht über die Sitzungszeiten.“

Zwei Termine im Monat?

Andreas Winhart (AfD) kam noch mal auf die Bürger zu sprechen: „Bürgerfreundlich ist eine Internetübertragung der Sitzung. Aber das haben wir abgelehnt.“ Obendrein verwies er darauf, dass „heute zwei Zuhörer da sind.“. Das schob er auf die Tagesordnung, die keine große Welt bewege.

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Thomas Höllmüller (CSU) hatte einen anderen Vorschlag: Zwei Stadtratssitzungen im Monat à drei Stunden. Aber auch das fand keinen Anklang. Genauso wie der Antrag der ÜWG.

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