Aus dem Amtsgericht

Bad Aibling: Polizisten erstatten unbegründet Anzeige gegen Mediziner – Freispruch

-
+
-
  • vonTheo Auer
    schließen

Weil sie dachten, er hätte eine unter Drogenverdacht stehende Autofahrerin nicht den Vorschriften entsprechend untersucht, zeigten zwei Polizeibeamte einen Arzt an. Dieser wehrte sich vor Gericht – und wurde freigesprochen.

Bad Aibling – Offensichtlich unbegründet hatten zwei Streifenpolizisten einen Arzt angezeigt, weil sie der Ansicht waren, dieser hätte eine medizinische Untersuchung an einer unter Drogenverdacht stehenden Autofahrerin nicht ordnungsgemäß durchgeführt. Das Amtsgericht Rosenheim sah dies jedoch anders und sprach den Arzt, der gegen den Strafbefehl Einspruch eingelegt hatte, frei.

Kontrolle in der Halloween-Nacht

Eine Streife der Polizeiinspektion Bad Aibling hatte 2019 in der Halloween-Nacht eine Autofahrerin kontrolliert, die im Verdacht stand, trotz Drogeneinflusses unterwegs zu sein. Die Frau wurde deshalb zur Untersuchung in das Romed-Klinikum Bad Aibling gebracht.

Der dort diensthabende Arzt stellte bei den vorgegebenen Untersuchungen, zu denen unter anderem auch die Kontrolle der Pupillenreaktion und der Körperbeherrschung gehören, fest, dass sie bei der Kontrolle des Zeitgefühls die Dauer von 30 Sekunden auf die Sekunde genau einschätzte – und vermerkte dies im Protokoll.

Dies jedoch hielten die beiden Polizeibeamten bei der späteren Durchsicht des Protokolls für unmöglich und sie kamen zu der Ansicht, dass der Arzt wohl überhaupt keine „Zeitmess-Kontrolle“ durchgeführt hatte.

Lesen Sie auch: OVB-Weihnachtsspendenaktion zugunsten den Christophorus-Haus in Brannenburg

Die Frau ihrerseits konnte sich zwar an die präzisen Abläufe der Untersuchung nicht im vollen Umfang erinnern. Sie wusste aber noch, dass der Arzt damals erstaunt war, dass sie die Zeiterkennung derart präzise getroffen hatte. Die Untersuchung ergab im Übrigen kein Vorliegen strafrechtlich relevanter Beeinflussung.

Das könnte Sie auch interessieren: 22-jähriger Fan der Rosenheimer Starbulls muss sich wegen Schlag gegen Polizisten verantworten

In den Zeugenaussagen der Polizisten wurde deutlich, dass es sich bei dem Vorwurf nicht um eigene Beobachtungen, sondern um Rückschlüsse handelte, die durch keine Beweise untermauert waren. Während der Untersuchungen selbst seien sie zum Teil anderweitig beschäftigt und abgelenkt gewesen. Nichtsdestotrotz hatten die Polizeibeamten Anzeige erstattet. Gegen den daraus folgenden Strafbefehl legte der Arzt Einspruch ein.

Richter beschließt Freispruch

Gemeinsam beantragten Staatsanwaltschaft und Verteidigung bei der Verhandlung einen glatten Freispruch, den der Vorsitzende Richter Christian Merkel auch so beschloss. Er sprach von einem bedauerlichen Missverständnis. Deutlicher wurde anschließend der Verteidiger, Rechtsanwalt Christian Keck: „Wenn die Beamten schon nicht aufpassen und zuhören, dann sollten sie sich zumindest mit ihrer Einschätzung zurückhalten.“

Kommentare