Bad Aibling im Lockdown: Stadtrat tagt im Rathaus

Kommunalpolitische Sitzungen im Lockdown: abhalten, verlegen, einschränken oder absagen? Die Verantwortlichen in der Region handhaben das ganz unterschiedlich. Bad Aiblings Stadtrat tagt am Donnerstag, 17. Dezember, wie geplant im Rathaus, das Kurhaus im Moment keine Option.

Von Eva Lagler

Bad Aibling– . Der Landkreis Rosenheim hat die für Mittwoch, 16. Dezember, geplante Kreistagssitzung in der Wasserburger Badriahalle abgesagt, die Stadt Rosenheim statt dem Stadtrat den mit wesentlich weniger Personen besetzten Pandemierat einberufen, der im KuKo statt im Rathaus tagt, der Kolbermoorer Stadtrat zog vom Rathaus in die Aula der Pauline-Thoma-Schule. Die Stadtratssitzung in Bad Aibling hingegen findet am Donnerstag um 18 Uhr wie gewohnt im großen Sitzungssaal des Rathauses statt.

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Zwar habe man eine Verlegung ins Kurhaus – dort fanden die Sitzungen während des ersten Lockdowns statt – geprüft, teilte Bürgermeister Stephan Schlier auf Anfrage unserer Zeitung mit. Dies sei jedoch nicht möglich, da das Kurhaus belegt sei: „Bis 21 Uhr ist der BRK-Blutspendedienst im großen Saal. Eine parallele Doppelbelegung des kleinen Saales, der möglicherweise sogar mitgenutzt wird, halten wir für nicht klug.“

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Darüber hinaus spreche eine Reihe weiterer Gründe gegen einen sofortigen Wechsel: „Aktuell gibt es einen Beschluss des Hauptverwaltungsausschusses, dass das Rathaus wieder Sitzungsort ist. Dieser wurde gefasst, als ich abfragte, ob wir wieder vom Kurhaus zurückwechseln wollen.“ Es habe seither keine gegenteiligen Forderungen gegeben. Abgesehen davon, dass im Kurhaus die Mikrofone fehlten, fielen dort nicht unerheblichen Mietkosten an und laut Kurdirektor könne das Gebäude überdies „nicht so schnell hochgefahren“ werden“ um innerhalb von zwei Tagen eine „normale“ Raumtemperatur für eine Sitzung zu erreichen.

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Für ihn stehe außer Frage, dass der Gesundheitsschutz absoluten Vorrang hat, betont Schlier. Das Rathaus sei auch nicht wegen der vorgenannten Argumente Sitzungsort, „sondern einzig und allein deshalb, weil die Voraussetzungen zur Abhaltung von Sitzungen, speziell der Mindestabstand von 1,5 Metern, dort eingehalten werden können“. Er nehme die Sorgen der Stadträte, was die Durchführung der Sitzung angehe, allerdings ernst. Intern prüfe man, ob es Themen auf der 13 Punkte umfassenden Tagesordnung gebe, die zu einem späteren Zeitpunkt behandelt werden können, um die Sitzung zu verkürzen. Zudem nehme man noch einmal Trennwände aus Plexiglas ins Visier. Der Bauhof habe damals ein Muster gefertigt, der Stadtrat sich jedoch gegen eine Aufstellung der Trennwände entschieden, nachdem die Funktionsfähigkeit der Lüftung im Saal bestätigt wurde und seinerzeit nur Milchglas lieferbar gewesen sei.

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