Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für . Danach können Sie gratis weiterlesen.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf
  • Jetzt für nur 0,99€ im ersten Monat testen
  • Unbegrenzter Zugang zu allen Berichten und Exklusiv-Artikeln
  • Lesen Sie nahezu werbefrei mit aktiviertem Ad-Blocker
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.


Einbußen durch Corona

„Einnahmen drastisch verschlechtert“ - Tauziehen ums Geld für die Mittagsbetreuung in Bad Aibling

Das Symbolbild zeigt Grundschüler in einem Kinderhort. Im Schuljahr 2020/2021 kam es coronabedingt in der St.-Georg-Grundschule in Bad Aibling zu Schließungen, was wiederum zu fehlenden Einnahmen, etwa durch Elternbeiträge, führte.
+
Das Symbolbild zeigt Grundschüler in einem Kinderhort. Im Schuljahr 2020/2021 kam es coronabedingt in der St.-Georg-Grundschule in Bad Aibling zu Schließungen, was wiederum zu fehlenden Einnahmen, etwa durch Elternbeiträge, führte.
  • VonNicolas Bettinger
    schließen

Zahlen oder nicht zahlen? Wegen Einbußen bei der Mittagsbetreuung an der St.-Georg-Grundschule beantragt die Diakonie finanziellen Ausgleich bei der Stadt. Warum die 16.000 Euro im Bad Aiblinger Rathaus für Diskussionen sorgen und worüber sich einige Stadträte ärgern.

Bad Aibling – Soll die Stadt bezahlen, obwohl sie es gar nicht muss? Dieser Frage ging der städtische Hauptverwaltungsausschuss in seiner jüngsten Sitzung nach und offenbarte dabei große Meinungsverschiedenheiten. Anlass war ein Antrag des Diakonisches Werkes, Jugendhilfe Oberbayern, auf „Sonderdefizitübernahme“.

Dabei ging es um die Mittagsbetreuung an der St.-Georg-Grundschule – und zwar rückwirkend für das Schuljahr 2020/2021, in dem Corona die Einnahmesituation „drastisch verschlechtert“ habe, erklärte Robert Kirchberger, Geschäftsbereichsleiter bei der Diakonie, Jugendhilfe Oberbayern.

Die Mittagsbetreuung an der St.-Georg-Grundschule sei ein bewährtes Betreuungsangebot zur Ergänzung des regulären Schulunterrichts in der Stadt Bad Aibling und erreichte im Schuljahr 2020/21 42 Schüler.

Bürgermeister Stephan Schlier: „Wünschen uns eine Vorwarnung“

Doch so richtig erfreut wirkte Bürgermeister Stephan Schlier ob des Antrages nicht. „Wir hätten uns aus städtischer Sicht eine Vorwarnung gewünscht“, sagte der Rathauschef. Dabei ging es ihm nicht um die grundsätzliche finanzielle Unterstützung, sondern vielmehr darum, dass „erst hinterher“ Bescheid gegeben wurde. Denn einen finanziellen Zuschuss leistet die Stadt ohnehin. Dies wurde bereits im August 2019 beschlossen.

Demnach gewährt die Stadt seit dem Schuljahr 2019/2020 jährlich einen Betriebskostenzuschuss für die Mittagsbetreuung an der St.-Georg-Grundschule zur Deckung des Betriebskostendefizits in Höhe von maximal 40 000 Euro. Nun beantragte das Diakonische Werk jedoch zusätzlich eine Sonderdefizitübernahme in Höhe von rund 16 400 Euro. Ein Anrecht auf Übernahme hat der Träger rückwirkend allerdings nicht. Doch warum kommt der Antrag überhaupt so spät?

Durch Corona fehlten Elternbeiträge

Geschäftsbereichsleiter Robert Kirchberger sah den Fehler ein, begründete diesen jedoch damit, dass Corona „auch bei uns eine große Herausforderung“ gewesen sei. Dadurch fehlten neben staatlichen Zuschüssen auch Elternbeiträge, da man während der (Teil-)Schließungen keine Kinder betreuen konnte. Zudem hätten sich einige Eltern coronabedingt gegen eine Anmeldung entschieden, um die Kontakte ihrer Kinder über den Klassenverbund hinaus einzugrenzen.

Gleichzeitig habe sich das Personal jedoch „nicht gelangweilt“, sondern übernahm etwa die Notbetreuung der Grundschule, entlastete die Lehrer und habe fraglos „systemstabilisierend gewirkt“, so Kirchberger. Bürgermeister Schlier zeigte Verständnis und lobte die „hohe Professionalität“ des Trägers. „Der späte Antrag leuchtet mir aber nicht so ganz ein, da Corona auch in besagtem Schuljahr schon da war.“ Zudem handele es sich bei der Diakonie um ein großes Wirtschaftsunternehmen.

Nicht nur Verständnis für verspäteten Antrag der Diakonie

Martina Thalmayr (Grüne) beschrieb die letzten Jahre als chaotisch. „Ich kann mir vorstellen, dass es sicher auch im Bereich der Mittagsbetreuung hektisch war“, so Thalmayr. Deshalb verstehe sie, dass der Träger sicher mit anderen Dingen beschäftigt war, als auf bestimmte Defizite vorauszublicken.

Diskussionen gab es im Ausschuss um die Mittagsbetreuung an der St-Georg-Schule, für die derzeit der Neubau in Arbeit ist.

Florian Weber (Bayernpartei) zeigte zwar Verständnis für die Corona-Problematik. „Ich habe allerdings ein Problem damit, dass der Antrag nicht rechtzeitig gestellt wurde“, so der Stadtrat. Es bedürfe bei der Stadt schließlich auch einer Haushaltsplanung. Zudem sende man mit der rückwirkenden Defizitübernahme ein „schlechtes Signal an andere“, so Weber. Man dürfe anderen Antragsstellern dadurch nicht vermitteln, dass man etwas einfach im Nachhinein verlangen könne. Weber schlug dem Gremium deshalb vor, „nur die Hälfte“ der 16 400 Euro aufzubringen. „Auch um ein Zeichen zu setzen.“

Wie entscheidet sich der Hauptverwaltungsausschuss?

Dies stellte Bürgermeister Schlier seinem Gremium frei. Auch er konnte sich eine 50 prozentige Übernahme vorstellen. Rudolf Gebhart (ÜWG) bezeichnete eine solche Stückelung allerdings als „Strafe für ein Unternehmen, dass sauber gearbeitet und einzig den verspäteten Antrag verschuldet hat“. Er sprach sich für die volle Übernahme aus.

Auch für Rathauschef Schlier stand es „außer Frage, dass wir das Sonderdefizit übernehmen“. Fraglich sei nur, in welcher Höhe. Letztlich stimmte das Gremium sowohl über 50 als auch über 100 Prozent ab. Mit 6:5 Stimmen entschied der Hauptverwaltungsausschuss schließlich denkbar knapp, dass die Stadt die vollen 16 393,16 Euro übernimmt.