Kosten für Geschwisterkinder bleiben gleich

Der Rathauschef Stephan Schlier (CSU) betonte eingangs, dass man sich auch künftig alle zwei Jahre den Gebühren widmen wolle. Das hieße aber nicht, dass sie automatisch auch alle zwei Jahre erhöht werden, ließ er das Gremium wissen. Auch wies er daraufhin, dass sich bei den Kosten der Gebühren der Geschwisterkinder nichts geändert habe.

Unterstützung für Familien, die sich finanziell schwer tun

Wichtig war ihm nochmals darauf hinzuweisen, „dass Familien, die sich finanziell schwer tun, eine Unterstützung bekommen.“ Die sei via Antrag beim Landratsamt anzufordern. Wie hoch beziehungsweise niedrig das Einkommen der Eltern dann sein müsse, konnte der Bürgermeister ad hoc nicht beantworten. Er erwähnte auch noch, dass die zehn Träger und insgesamt 14 Leitungen der Erhöhung zugestimmt hätten.

„Ja, die Träger und Leitungen stellen sich hinter die Stadt“, erklärte daraufhin Petra Keitz-Dimpflmeier (SPD). „Eine Erhöhung ist für mich aber nicht zwingend logisch.“ Auch wenn man alle zwei Jahre draufschaue, müsse man doch nicht alle zwei Jahre die Gebühren erhöhen, war sie der Ansicht. Deshalb schlug die vor, den Turnus auf drei Jahre auszuweiten (siehe Kasten) – dem stimmte auch Martina Thalmayr Grüne) zu.

Dass die Gebühren nicht automatisch erhöht werden sollen, fand auch der Bürgermeister. Obendrein erklärt er, dass es die Familien in der Coronazeit schwer gehabt haben. „Aber wann ist der richtige Zeitpunkt“, fragte er. „Wir trauen uns zu sagen, dass niemand überfordert wird.“

Dem widersprach Andreas Winhart (AfD): „Corona ist eine Ausnahmesituation. Jetzt ist nicht der richtige Zeitpunkt auch im Hinblick auf die Inflation“, erklärte er. „Der Druck auf die Familien wird größer werden.“

Ergänzung einfügen

Um den Druck von Familien zu nehmen, die beispielsweise durch Corona in Kurzarbeit waren, schlug Michael Krimplstötter (CSU) vor, eine Ergänzung einzufügen. Die beinhaltet, dass Eltern, die durch Kurzarbeit betroffen sind, um finanzielle Hilfen bitten können. Dieser Zusatz wurde bereits vor zwei Jahren miteingefügt – und soll jetzt auch erhalten bleiben. Und, hat es jemand beantragt, wurde gefragt. „Nein.“ Dass es keinen richtigen Zeitpunkt gebe, fanden auch Kirsten Hieble-Fritz (ÜWG) und Dr. Thomas Geppert (CSU). „Die Anpassung ist moderat“, sagte Geppert.

Keine Mehrheit für Änderung von zwei auf drei Jahre

Abgelehnt: Anstatt alle zwei Jahre alle drei Jahre beraten

Anstatt alle zwei Jahre über die Kitagebühren zu beraten, schlugen SPD und Grüne in der Stadtratssitzung vor, diesen Turnus auf drei Jahre auszuweiten. Wichtig war ihnen auch, dass bei dieser Besprechung nicht von vornherein eine Erhöhung der Gebühren anberaumt werden soll. Vielmehr wolle man draufschauen. Petra Keitz-Dimpflmeier (SPD) sagte im Gremium, dass „den Eltern die Abstände zwischen den Erhöhungen zu kurz sind“. Sie wies auch daraufhin, dass es Eltern, deren Kind beispielsweise drei Jahre in den Kindergarten gehen, „gleich zweimal erwischt“, wenn man bei dem zweijährigen Turnus bliebe.

Letzte Erhöhung 2020

Außerdem sprach sie die letzte Erhöhung im Januar 2020 an: Damals stimmte das Gremium geschlossen für die Erhöhung. Dann kam Corona und im August wurde aufgrund eines Antrags, die Gebührenerhöhung auszusetzen, erneut abgestimmt. Das Ergebnis fiel knapp aus: Mit 12:9 Stimmen würde es Antrag, die Erhöhung für das Kitajahr 20/21 auszusetzen abgelehnt. Rathauschef Stephan Schlier erklärte daraufhin, dass es im August 2020 ein neues Gremium gewesen sei – Stichwort Kommunalwahlen im März.