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Wand steht - und es gibt Ärger

Auflagen missachtet? Streit um Pool-Lärmschutzwand in Bad Aibling geht in die nächste Runde

So wie die Sicht- und Lärmschutzwand jetzt dasteht, erfüllt sie nicht die Vorgaben der Stadt.
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So wie die Sicht- und Lärmschutzwand jetzt dasteht, erfüllt sie nicht die Vorgaben der Stadt. Doch laut Bürgermeister Schlier könnten sie noch nachgeholt werden.
  • VonNicolas Bettinger
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Grundsätzlich hatte der Aiblinger Bauausschuss grünes Licht für den privaten Bau einer Lärm- und Sichtschutzwand gegeben. Allerdings unter der Bedingung, gewisse Vorgaben, die dem Artenschutz dienen, zu berücksichtigen. Doch nun steht die Wand und es gibt Ärger.

Bad Aibling – Die vor einigen Wochen vom Bauausschuss genehmigte Sicht- und Lärmschutzwand hat ein Nachspiel. Mit 7:4 Stimmen gab das Gremium damals grünes Licht für die Holzwand, die ein privater Bauherr zwischen sich und den angrenzenden Pendlerparkplatz auf seinem Grundstück errichten wollte.

Vorgaben nicht berücksichtigt

Unmittelbar nach dem Beschluss stand die Wand dann auch. Doch offensichtlich wurden dabei nicht alle Vorgaben berücksichtigt, die der Bad Aiblinger Bauausschuss beschlossen hatte.

Denn die Erlaubnis für die Errichtung wurde an zwei entscheidende Auflagen geknüpft. Zum einen müsse die Lärmschutzwand auf der Parkplatzseite begrünt werden. Zum anderen gab das Gremium vor, dass die Lärmschutzwand sockellos ausgebildet wird.

Grund hierfür: Der Artenschutz. Denn durch den Verzicht eines Sockels solle gewährleistet werden, dass unter der Wand weiterhin Tiere hindurch kommen. Doch nun zeigt sich, dass weder die Begrünung noch die sockellose Errichtung bei der rasch aufgestellten Wand eingehalten wurden. Darauf machte kürzlich auch Grünen-Stadträtin Martina Thalmayr im städtischen Hauptverwaltungsausschuss aufmerksam.

Bürgermeister Stephan Schlier stellt klar: Die Vorgaben der Stadt werden derzeit nicht erfüllt. Doch warum nicht?

„Es kann ja nicht sein, dass hier einfach gegen unsere eigenen Maßnahmen gehandelt wird“, so Thalmayr. Schließlich würden besagte Auflagen nicht ohne Grund beschlossen. Dass Einfriedungen sockelfrei ausgebildet sein sollen, ergebe vor allem aus Artenschutzgründen viel Sinn. Die Begrünung von außen genauso. Zwar habe sie Verständnis dafür, dass man den Zaun so weit wie möglich an die Grundstücksgrenze setzen möchte. Die Begrünung sei für Stadtbild, Stadtklima und Fauna allerdings enorm wichtig, so Thalmayr.

„Ich bin neugierig, wie man diese Situation jetzt löst.“

Bürgermeister Stephan Schlier machte daraufhin deutlich, dass der Sachverhalt bekannt sei und man dem nachgehe. „Die Verwaltung hat hier allerdings nichts falsch gemacht“, sagt Schlier. Denn die Wand sei unmittelbar nach dem Beschluss errichtet worden. Auch Stadtrat Richard Lechner (SPD) betonte, dass der Bau bereits am nächsten Tag vollendet war. „Ich bin neugierig, wie man diese Situation jetzt löst.“

Doch wurde hier wissentlich gegen die Vorgabe der Stadt gehandelt oder wie ist die entsprechende Variante der jetzigen Sichtschutzwand zu erklären? Auf Nachfrage der OVB-Heimatzeitungen machte Bürgermeister Schlier zunächst noch einmal deutlich, dass, die Auflagen derzeit nicht berücksichtigt werden. Seitens des Bauamtes habe man sich bereits ein Bild vor Ort gemacht.

Zum Zeitpunkt der Beratung im Bauausschuss habe die Lärmschutzwand noch nicht gestanden, „aber es wurden wohl schon die Vorbereitungen getroffen“, so Schlier. „Unmittelbar“ danach sei die Wand dann errichtet worden. Schlier erklärt, dass grundsätzlich nach den Beschlüssen ein Bescheid seitens der Stadt inklusive der Auflagen erlassen werde, indem dem Bauherr alles mitgeteilt wird.

„Theoretisch hat er es nicht gewusst“

„Deshalb kann es sein, dass der Bauherr den Bau bereits gestartet oder veranlasst hat, ohne dass er die Auflagen schon im Detail kannte“, erklärt der Bürgermeister den Sachverhalt.

Da es noch nicht lange her sei, als der Bescheid erlassen wurde, gehe man noch davon aus, dass der Bauherr die Auflagen im Nachhinein nachholt. „Theoretisch kann es also sein, dass er es nicht wissen konnte“, so Schlier. Auch wenn es für die Stadt natürlich ärgerlich sei.

Fakt sei aber: So wie die Lärmschutzwand derzeit steht, passt es noch nicht, betont der Bürgermeister. Man habe das Landratsamt Rosenheim als Bauaufsicht jedoch noch nicht informiert, da man dem Bauherrn noch die Möglichkeit gebe, die Maßnahmen nachzuholen. Dieser wollte sich auf OVB-Nachfrage nicht dazu äußern.

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