SPD ZWISCHEN WÄHLERGUNST UND LINKEM MARKENKERN

Zu viel Rand, zu wenig Mitte

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Acht Jahre hielt er die SPD mit seinem pragmatischen Kurs an der Macht: Bundeskanzler Helmut Schmidt. Foto: dpa

Forsa-Gründer Manfred Güllner wirft den Sozialdemokraten falsche Schlussfolgerungen aus dem Wahldebakel bei der Bundestagswahl vor

Berlin – Mit Ursachenanalysen von krachenden Wahlniederlagen tun sich alle Parteien schwer, die SPD besonders.

Während CDU-Chefin Angela Merkel schlechte Unionsresultate und die angekündigte Aufarbeitung ihrer Gründe seit 2005 stets mit Regierungsmacht und „Business as usual“ erstickte, sucht die Sozialdemokratie bei der Analyse des schlechtesten Wahlergebnisses bei Reichstags- und Bundestagswahlen seit hundert Jahren vom September 2017 (15,5 Prozent der Wahlberechtigen) nach Auffassung des Forsa-Gründers Manfred Güllner die Schuld überall: „der Großen Koalition, der AfD, der Spaltung der Gesellschaft, der Atomisierung von Arbeits- und Lebenswelten“. Nur nicht bei sich selbst.

Güllners Wahrheit über die Gründe der sozialdemokratischen Malaise hat er jetzt in einem großen Essay in der „Welt“ formuliert. Sie lautet: Die SPD war stets erfolgreich, wenn sie sich um Politik für die Mehrheit der arbeitenden Menschen in der Mitte der Gesellschaft bemühte, statt sich vorwiegend auf ihren „linken Markenkern“ und Themen für Randgruppen zu konzentrieren.

Das ist aus Sicht des Forsa-Mannes auch der wahre Grund dafür, warum die Themen Mindestlohn, Rente mit 63, Frauenquote und Homo-Ehe für die SPD in der GroKo keine Früchte bei den Wählern trugen: Die Mehrheit der Bürger fand diese Themen zwar richtig, aber nicht wichtig.

So viel Schonungslosigkeit kommt bei den Spitzensozis offensichtlich nicht gut an. Güllners Analyse sollte im Auftrag der Zeitschrift „Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte“ im Magazin „Zu Theorie und Praxis der sozialen Demokratie“ erscheinen, das von der SPD-nahen Friedrich Ebert-Stiftung herausgegeben wird. Doch der Abdruck wurde laut Güllner verweigert.

Wer wissen will, warum Erfolg ausbleibt, könnte nachschauen, was den Erfolg früher gebracht hat. Der Aufstieg der Sozialdemokratie zur Mehrheits- und Regierungsfähigkeit begann 1959 mit der ideologischen Entrümpelung durch das Godesberger Programm unter Federführung Herbert Wehners.

Doch schon nach der ersten Regierungsübernahme durch die sozial-liberale Reform-Koalition unter Willy Brandt begann die Rissbildung innerhalb der Sozialdemokratie, stellt Güllner fest. Die starken Mitgliederzuwächse für die SPD vor allem durch junge Leute führten in den 70er-Jahren zu einer Re-Ideologisierung, die einen Teil der Partei in immer größere Distanz zum Macher-Kanzler Helmut Schmidt brachte und letztlich zu seinem Sturz führte. Dass die derzeit von vielen GroKo-Gegnern so heiß ersehnte „Erneuerung in der Opposition“ auch eine linke Schimäre sein könnte, belegt die folgende 16-jährige Unions-Herrschaft unter Helmut Kohl. Erst der wieder auf pragmatische Mitte-Politik mit Mut zu Innovationen setzende Gerhard Schröder konnte die SPD wieder an die Regierungsmacht führen. Was die SPD besonders ins Grübeln bringen müsste: Seit der Wahl 1998 verlor die SPD elf Millionen Stimmen – etwa die Hälfte der „Schröder-Wähler“.

Statt linksideologischer Bündnis-Träume, wie sie unter Andrea Ypsilanti, Kurt Beck und Gesine Schwan blühten, empfiehlt Güllner den Genossen einen Kurs der Mitte. Sich als Partei zu profilieren, die nicht dogmatisch ideologisch handelt, sondern im Interesse der arbeitenden Klasse. Dazu mit einem Parteiführer, der dies glaubhaft verkörpert. Martin Schulz hat laut Güllner bewiesen, dass er dieser Kandidat nicht ist.

Alexander Weber

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