Schulz lässt es rucken

  • schließen
  • Weitere
    schließen
+
Es geht wieder nach oben mit der SPD: Zumindest der designierte Parteichef und Kanzlerkandidat Martin Schulz scheint daran zu glauben – und seine Anhänger jubeln.

Kein Wort zu Merkel oder Moskau, nichts Neues zur Innenpolitik. Viel Mitte, keine Vorlagen für Rot-Rot-Grün. Was Kanzlerkandidat Schulz mit der SPD vorhat, bleibt ungewiss. Aber er wirkt.

Stabübergabe bei der SPD

Von Tim Braune

Berlin – Die alte und die neue SPD liegen sich für einen kurzen Moment noch einmal in den Armen. Sigmar Gabriel hat gerade fast 13 Minuten geredet. Für den ein oder anderen ist der Auftritt ein bisschen zu lang. Aber nach siebeneinhalb Jahren an der Parteispitze, die er nun zusammen mit der Kanzlerkandidatur selbstlos an Schulz übergibt, steht Gabriel das zu.

Am Rand der Bühne wartet der „liebe Martin“ auf ihn. Der Goslarer und der Würseler herzen sich, über 600 SPD-Anhänger schauen zu. Das Publikum ist bei der Krönungsmesse für Schulz ganz nah dran.

Angelehnt an US-Wahlkämpfe ist das Willy-Brandt-Haus an diesem Sonntag zu einer Multimedia-Arena umgebaut worden. Das soll im Saal Nähe zum Hauptdarsteller („Jetzt ist Schulz“) herstellen und ist auch ein bewusstes Statement: Sie war allein. Er hat viele hinter sich. Angela Merkel verkündete im November einsam, dass sie im Kanzleramt bleiben will.

Schulz braucht eine ganze Weile, um das Tamtam rund um seine Krönungsmesse abzuschütteln und in Fahrt zu kommen. Es wird eine solide Rede, die auch Gabriel hätte halten können. Der Kanzlerkandidat hat noch Luft nach oben. Wer glaubte, Schulz würde sich innenpolitisch aus dem Fenster lehnen und Pflöcke für das Wahljahr einschlagen, erlebt eine Enttäuschung. Der 61-Jährige zählt auf, was alle von der SPD ohnehin erwarten. Näher ran an die „kleinen Leute“, mehr tun für Familien und Malocher an den Fließbändern, den großen Konzernen bei der Steuervermeidung das Handwerk legen.

Sehr wenig bietet der konservative Sozialdemokrat Schulz den SPD-Linken, die am sehnlichsten das Ende von Gabriel herbeigesehnt hatten. Mehr Umverteilung? Schulz schweigt dazu. Dabei dürfte ein rot-rot-grünes Bündnis die einzige Chance für Schulz sein, tatsächlich das Kanzleramt zu erobern. Oder schielt die SPD ohnehin wieder auf die „Groko“? Linken-Vordenker Oskar Lafontaine reicht Schulz dennoch am Sonntag die Hand für eine mögliche Zusammenarbeit. Die Grünen mäkeln, von Schulz sei nichts zu Klimaschutz und Kohleausstieg gekommen.

Und was ist mit den Islamisten hierzulande? Und der Terrorgefahr? Seit dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt ist die SPD eher in der Defensive. Schulz bleibt im Ungefähren und sagt etwas missverständlich, seine Partei stehe für eine „Null-Toleranz-Politik mit Augenmaß“. Damit meint er keine Milde mit Kriminellen, die er mit aller Härte („In klaren Sätzen, notfalls mit rheinischem Klang“) verfolgen will, sondern die Warnung der SPD, bei den mit der Union verabredeten Gesetzesverschärfungen nicht den Rechtsstaat aus den Angeln zu heben.

Deutlich sicherer ist Schulz in der Außenpolitik und bei seinem Leib-und-Magen-Thema Europa unterwegs. US-Präsident Donald Trump geht er hart an. Folter, Mauern bauen, Minderheiten beleidigen: „Das ist ein Tabubruch, der unerträglich ist.“ Zum türkischen Präsidenten Erdogan oder Russlands Präsidenten Putin hört man nichts. In der ZDF-Sendung „Was nun“ sagt er dann gestern Abend, er wolle konstruktiv mit Russland zusammenarbeiten. Dass das schwierig sei, liege an der russischen Regierung.

Offensiv kontert Schulz die Kritik etwa aus der Union, dass ein EU-Bürokrat nach über 20 Jahren in Brüssel keine Ahnung hat, was in Deutschland so abgeht. Es sei „plump und dumm“, Innen- und Europapolitik gegeneinander auszuspielen. Als Kanzler wolle er daran mitwirken, dass Europa sozial gerechter werde. Das ist ein Satz ohne jedes Risiko.

Aber kann einer das Land führen, der nie Minister war? Elf Jahre sei er Bürgermeister in Würselen bei Aachen mit direktem Draht zu Polizei, Feuerwehr, Altenheimen oder dem Sportverein gewesen, zählt Schulz akribisch auf. Er empfinde manche Einlassung als eine Beleidigung für Kommunalpolitiker, schimpft er – und der Saal steht hinter ihm.

Das ist seine große Stärke. Auch andere Genossen wie Schröder oder Gabriel arbeiteten sich aus einfachen Verhältnissen hoch. Aber wenn Schulz davon erzählt, wirkt es glaubwürdig. „Sozialdemokratischer als deine Biografie geht’s nicht, lieber Martin“, sagt auch Gabriel. Und er strahlt aus, was die SPD an Gabriel so schmerzlich vermisste. Machtwillen. Es fällt der Satz, der den Neubeginn in der SPD nach der letztlich glücklosen Gabriel-Ära auf den Punkt bringt: „Es geht ein Ruck durch die SPD. Es geht ein Ruck durch das ganze Land.“ Ganz soweit ist die Sozialdemokratie noch nicht. Aber sie glauben daran. Und an Martin Schulz.

Zurück zur Übersicht: Politik

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Kommentare