IN ITALIEN MEHREN SICH DIE ANZEICHEN FÜR NEUWAHLEN IM SEPTEMBER – STAATSPRÄSIDENT VON PARTEIEN-BLOCKADE ZUNEHMEND GENERVT

Regierungsbildung in Rom steht vor dem Scheitern

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Regierung gesucht: Italiens Staatspräsident Mattarella. afp

Rom – Es sind immer die gleichen Bilder. Die Spitzen der verschiedenen Parteien nehmen lächelnd auf dem Sofa Platz; entweder im Quirinal beim Staatspräsidenten oder, in wechselnder Besetzung, bei den Präsidenten von Senat und Kammer.

Hinterher gibt es ein rituelles Statement, in dem jeder die Führung des Landes und das Amt des Premiers für sich beansprucht.

Einzige Ausnahme: Der bisher regierende Partito Democratico; dessen Führung ist dem Wähler wegen des gnadenlosen Absturzes bei den Wahlen beleidigt und will unter keinen Umständen mit keinem.

Nun scheinen – angesichts von sechs Monaten Regierungsbildung in Deutschland – gerade mal sieben Wochen Verhandlungen nicht allzu lang. Doch wie der gordische Knoten zerschlagen werden kann, weiß niemand. Und so wird bereits über baldige Neuwahlen spekuliert.

Für die verfahrene Situation sind vor allem zwei Faktoren verantwortlich. Seit dem Urnengang gibt es in beiden Kammern keine klare Mehrheit. Zwar sind die Populisten der 5-Sterne-Bewegung (Cinque Stelle) mit rund 33 Prozent stärkste Partei geworden, doch zum Regieren fehlen etliche Sitze. Ähnlich ergeht es dem fragilen Rechtsbündnis, das ohnehin nur auf dem Papier existiert: Mit 37 Prozent reichen auch Lega, Forza Italia und ihr Anhang an Kleinparteien nicht an die notwendige Mehrheit der Mandate heran.

Zum numerischen Problem gesellt sich abgrundtiefes wechselseitiges Misstrauen. Trotz allem zur Schau gestellten Einvernehmens trauen sich der ausgekochte Lega-Chef Matteo Salvini und der jugendliche Spitzenkandidat der 5 Sterne, Luigi di Maio, nicht wirklich über den Weg. Umso mehr gilt dies für das Verhältnis von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi zu seinem Bündnispartner Salvini; der Ex-Cavaliere lässt hinter den Kulissen nichts unversucht, um die Ambitionen des Lega-Chefs zu hintertreiben. Die anfänglichen Versuche der Rechtsextremen, seit den Wahlen stärkste Kraft im rechten Spektrum, sich von Berlusconi zu emanzipieren und im Alleingang eine Regierung mit den 5 Sternen um Beppo Grillo zu bilden, sind unter dem Druck des Ex-Regierungschefs kläglich zusammengebrochen. Berlusconi habe, so munkeln italienische Medien, die Konkurrenz von der Lega fest am finanziellen Gängelband.

Kommt am Ende doch noch der sozialdemokratische Partito Democratico zurück ins Spiel? Staatspräsident Sergio Mattarella, so heißt es, sei zunehmend von dessen Blockadehaltung genervt. Und so wird zur Stunde auf seinen Druck hin eine Zusammenarbeit des PD mit den 5 Sternen sondiert. Die Formation käme in beiden Häusern auf eine knappe Mehrheit.

Und bereits hier liegt das Problem. Die noch immer einflussreichen Anhänger des ehemaligen Premiers Matteo Renzi lassen bereits verlauten, keine wie auch immer geartete, gemeinsame Konstellation mit dem Movimento mitzutragen. Das ist quasi der Todesstoß, bevor überhaupt ernsthaft miteinander verhandelt werden kann. Und so wird erstmals auch im Quirinalspalast in Rom wieder ernsthaft über Neuwahlen nachgedacht, und zwar im September. Ingo-Michael Feth

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