KANZLERIN: HABEN AUS FEHLERN VON 2015 GELERNT – GHANA SOLL UNTERSTÜTZUNG BEIM INFRASTRUKTUR-AUSBAU UND IM ENERGIEBEREICH ERHALTEN

Merkel erklärt Verhältnis zu Afrika zu Europas Schicksalsfrage

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Willkommen in Ghana: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird am Flughafen von einem Blumenkind begrüßt. foto: dpa

Accra – Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht in einem neuen Verhältnis zu Afrika eine Schicksalsfrage für Europa.

„Ich glaube ganz fest, dass es eine prosperierende EU nur geben kann, wenn wir mit den Fragen der Migration und den Fragen der Partnerschaft mit Afrika klarkommen“, sagte Merkel gestern nach einem Treffen mit dem ghanaischen Präsidenten Nana Akufo-Addo in der Hauptstadt Accra.

„Wenn wir dann nicht daran glaubten, dass das gelingen wird, dann müssten wir mitteilen, dass wir auch den Zusammenhalt der Europäischen Union nicht gewährleisten können“, sagte sie.

Merkel betonte mit Blick auf ihren Ansatz einer neuen Nachbarschaft mit Afrika: „Natürlich müssen wir das auch lösen oder schaffen.“ Fast genau drei Jahre nach ihrem umstrittenen Satz „Wir schaffen das“ nahm die Kanzlerin dieses Motiv nun indirekt im Zusammenhang mit Afrika wieder auf. Merkel hatte den Satz am 31. August 2015 im Zusammenhang mit den nach Deutschland kommenden Flüchtlingen aus Syrien und dem Irak gesagt. Er wird Merkel bis heute von Kritikern ihrer Migrationspolitik als Fehler vorgehalten.

Merkel sagte, 2015 habe man sich nicht rechtzeitig mit den Lebensbedingungen der Flüchtlinge beschäftigt. In den UN-Einrichtungen habe es zu wenig zu Essen und keine Bildung gegeben. „Wir haben daraus ja gelernt“, sagte Merkel. „Und deshalb können wir sagen, dass sich eine solche Situation nicht wiederholen wird.“ Zwar könne man mit der Lage in Syrien absolut nicht zufrieden sein. „Aber das Sterben hat jetzt auch schon nachgelassen dort.“

Einer Abschottung Deutschlands oder Europas erteilte sie erneut eine klare Absage. Es gehe um den Kampf gegen Fluchtursachen und die Lösung von Problemen. „Das wird aber nicht über Nacht geschehen“, sagte Merkel. Sie glaube nicht daran, dass Abschottung funktioniere. Vielmehr sei ein Außengrenzenschutz notwendig, „der den anderen auch im Blick hat“ und wolle, dass es ihm gut gehe. Hinzu müsse eine gemeinsame Bekämpfung der Schleuser kommen, „die auf dem Rücken von hilflosen Menschen das Leben dieser Menschen aufs Spiel setzen“.

Merkel sicherte dem westafrikanischen Reformland Ghana Unterstützung beim Ausbau der Infrastruktur und im Energiebereich zu. Im Kampf gegen die Korruption im Land müsse allerdings einiges verbessert werden, sagte die Kanzlerin vor dem Hintergrund der Zurückhaltung deutscher Unternehmen bei Investitionen in Ghana.

Akufo-Addo sagte, er sei nicht stolz auf die illegale Migration aus seinem Land in Richtung Europa. Zugleich hob er hervor, dass die ghanaischen Behörden gut und effizient mit den deutschen zusammenarbeiten würden.

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