BUNDESWEHR

Von der Leyen: 12 Milliarden mehr

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Ursula von der Leyen

Ministerin fordert deutliche Aufstockung des Etats – Projektstopps?

Berlin – Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) fordert zwölf Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr in dieser Legislaturperiode. Diese Summe habe die Ministerin in den Haushaltsverhandlungen mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) angemeldet, berichtete die „Bild am Sonntag“. Scholz’ Finanzplan sehe dagegen bis 2021 eine Erhöhung des Wehretats um lediglich 5,5 Milliarden Euro vor.

Die Verteidigungsausgaben sollen nach den am Freitag bekannt gewordenen Planungen des Bundesfinanzministeriums von rund 38,93 Milliarden Euro in diesem auf 42,4 Milliarden Euro im nächsten Jahr steigen. Auch in den beiden Jahren danach ist eine Steigerung vorgesehen.

Aus dem Bundesverteidigungsministerium hieß es dazu, es handle sich zwar um einen „deutlichen Zuwachs“. Die Gelder seien angesichts des „gewaltigen Nachhol- und Modernisierungsbedarfs“ aber „noch unzureichend“.

Dem Bericht zufolge will von der Leyen bei den anstehenden Haushaltsberatungen mit dem Stopp eines internationalen Rüstungsprojekts drohen, falls die Verteidigungsausgaben nicht deutlich aufgestockt werden. Ihr Ministerium habe bereits eine Streichliste von Rüstungsprojekten erarbeitet. Auf Platz eins stehe die Kooperation im U-Boot-Bereich. Norwegen will im nächsten Jahr vier deutsche U-Boote für 4,3 Milliarden Euro bei ThyssenKrupp kaufen. Im Gegenzug ordert die deutsche Marine zwei baugleiche Schiffe und bestellt die dafür benötigten Lenkflugkörper bei den Norwegern.

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