DAS PERSONALKARUSSELL VOR DER EUROPAWAHL 2019 KOMMT LANGSAM IN SCHWUNG – HAT DER CSU-POLITIKER DIE UNTERSTÜTZUNG DER KANZLERIN?

Die Chancen für Weber steigen

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International bestens vernetzt: Manfred Weber im vergangenen Jahr vor der Downing Street Nr. 10 in London. Foto: dpa

Brüssel – Bei der Suche nach einem Nachfolger für EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker 2019 wächst der Rückhalt für eine mögliche Kandidatur von CSU-Vize Manfred Weber.

Auch Kanzlerin Angela Merkel soll nach übereinstimmenden Medienberichten Unterstützung signalisiert haben, falls der 46-Jährige Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei werden möchte. Der „Spiegel“ schrieb, Weber wolle diese Kandidatur demnächst anmelden. Der ehemalige CSU-Chef Theo Waigel lobte Weber in höchsten Tönen.

Weber, derzeit EVP-Fraktionschef im Europaparlament, hatte in den vergangenen Monaten Interesse an der Spitzenkandidatur der Christdemokraten für die Europawahl im Mai 2019 durchblicken lassen. Er hat sich aber noch nicht erklärt.

Zu mehreren am Freitag erschienenen Berichten wollte sich sein Sprecher auf Anfrage aber nicht äußern. Auch Merkels Sprecher Steffen Seibert sagte: „Es gibt keinen neuen Sachstand gegenüber dem, was die Bundeskanzlerin dazu neulich gesagt hat.“ Damals hatte Merkel erklärt, es seien noch keine Entscheidungen zur Besetzung von EU-Spitzenposten getroffen worden.

Die EVP, zu der auch CDU und CSU gehören, wird voraussichtlich auch im nächsten EU-Parlament die stärkste Fraktion stellen. Ihr Spitzenkandidat hätte damit Chancen, Ende 2019 Junckers Nachfolger zu werden. Erstmals seit mehr als 50 Jahren könnte wieder ein Deutscher an die Spitze der mächtigen Brüsseler Behörde rücken. Vorher warten jedoch noch mehrere Hürden: Die interne Bewerbungsfrist bei der EVP beginnt erst Ende nächster Woche. Dann treffen sich auch wichtige EVP-Politiker in Wien. Selbst wenn sich Weber dann erklärt, müsste er sich wahrscheinlich gegen innerparteiliche Konkurrenz durchsetzen. Die Entscheidung fällt offiziell bei einem EVP-Parteitreffen in Helsinki am 8. November.

Um neuer Kommissionspräsident zu werden, müsste der Spitzenkandidat nicht nur ein gutes Wahlergebnis einfahren, sondern anschließend auch offiziell von den Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten nominiert und vom Europaparlament gewählt werden.

In der EVP laufen dem Vernehmen nach noch diverse Gespräche. Juncker selbst kommt am Dienstag zu einem Treffen mit Merkel nach Berlin. Ob es dabei auch um das Thema Spitzenkandidatur geht, wollte Vize-Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Freitag nicht bestätigen.

Laut „Spiegel“ hatte sich Weber selbst am Dienstag mit Merkel in Berlin getroffen. Dabei habe die Kanzlerin keine grundsätzlichen Einwände gegen eine Spitzenkandidatur Webers vorgebracht. „Focus“ und „Passauer Neue Presse“ schrieben sogar, Merkel habe Unterstützung signalisiert.

Diese Woche hatte sich bereits der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger für Weber ausgesprochen. Der frühere CSU-Chef und Bundesfinanzminister Waigel sagte: „Manfred Weber gehört zu den sympathischsten Politikern, die ich überhaupt kenne.“ Die EVP-Fraktion manage er seit Jahren glänzend.

Der 46 Jahre alte Weber hatte sich früh gegen eine Karriere im Landtag und für Brüssel entschieden. Er sitzt seit 2004 im Europaparlament und führt die größte Parlamentsfraktion seit 2014. Seit 2015 ist er Vize-Vorsitzender der CSU. Der Katholik ist studierter Diplomingenieur.

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