Aktuelles in Kürze

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Landtagswahl: AfD bei zehn Prozent; AfD verklagt Ex-Chefin Petry; Rauchverbot: Streit in Österreichs Koalition; Mali-Einsatz: Waffen bedingt schussbereit; Zweite Runde bei Frankfurter OB-Wahl

Landtagswahl: AfD bei zehn Prozent

Laut einer Forsa-Umfrage legt die CSU im Hinblick auf die Landtagswahl in Bayern bei der „Sonntagsfrage“ auf 42 Prozent der Stimmen zu. SPD und Grüne kamen auf jeweils 14 Prozent der Stimmen. Die AfD schwächelte bei zehn Prozent. Für die FDP wollten sechs Prozent, für die Linkspartei drei Prozent stimmen. Bei der Bundestagswahl im vergangenen September hatte die CSU in Bayern 38,8 Prozent erhalten, die AfD 12,4 Prozent.

AfD verklagt Ex-Chefin Petry

Die AfD und ihre frühere Parteichefin Frauke Petry streiten vor Gericht um Namens- und Markenrechte. „In München verklagt mich die AfD auf Löschung der von mir angemeldeten Marke ,Die blaue Partei‘“, sagte Petry der „Bild“-Zeitung. Die Klage richte sich laut AfD-Pressesprecher Christian Lüth gegen „den Versuch von Frauke Petry, sich über uns zu profilieren“.

Rauchverbot: Streit in Österreichs Koalition

In Österreich nehmen die koalitionsinternen Spannungen wegen des geplanten Rauchverbots zu. Inzwischen haben sich mehrere ÖVP-Ministerpräsidenten offen gegen die FPÖ-Haltung gewandt, das für 1. Mai geplante Rauchverbot in der Gastronomie zu kippen. Anlass des Streits ist der Zuspruch für die Nichtraucher-Kampagne „Don’t smoke“, die binnen weniger Tage fast 370 000 Menschen unterschrieben haben. Die FPÖ hatte eine Entscheidung zugunsten der Raucher zur Koalitionsbedingung gemacht.

Mali-Einsatz: Waffen bedingt schussbereit

Bestimmte Maschinengewehre im Mali-Einsatz sind laut einem Medienbericht nur bedingt schussbereit. Dabei gehe es um die auf verschiedenen Fahrzeugtypen montierte „Fernbedienbare leichte Waffenstation 200“. In den Maschinengewehren verkanteten sich Patronen. Ein Sprecher des zuständigen Bundesamtes habe das Problem bestätigt. Die Soldaten in Mali müssen nun zusätzliche schwere Waffen mitnehmen, um die fehlende Feuerkraft der Fahrzeuge auszugleichen.

Zweite Runde bei Frankfurter OB-Wahl

Die Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt am Main geht in eine zweite Runde. Am Sonntag erreichte nach Auszählung von 482 der 490 Wahlbezirke kein Kandidat die absolute Mehrheit. Vorne lag mit 46,0 Prozent SPD-Amtsinhaber Peter Feldmann vor Bernadette Weyland (CDU) mit 25,4 Prozent, die nun am 11. März in eine Stichwahl müssen.

Zurück zur Übersicht: Politik

  • schließen
  • Weitere
    schließen

Kommentare