Zwei neue Stellvertreter im Buchbacher Marktgemeinderat

Bei der Vereidigung: Bürgermeister Thomas Einwang nimmt seinen neuen Stellvertretern Maria Vitzthum (Dritte Bürgermeisterin) und Manfred Rott (Zweiter Bürgermeister/ von links) den Amtseid ab. Schwarz
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Bei der Vereidigung: Bürgermeister Thomas Einwang nimmt seinen neuen Stellvertretern Maria Vitzthum (Dritte Bürgermeisterin) und Manfred Rott (Zweiter Bürgermeister/ von links) den Amtseid ab. Schwarz

Mit einer Überraschung startete der neue Marktgemeinderat in die neue Wahlperiode. Stimmenkönig Karl-Heinz Kammerer (CSU/FWB) wurde nicht mehr zum Zweiten Bürgermeister gewählt. Zwar wurde er von Maria Vitzthum (CSU/FWB) vorgeschlagen, die seine Erfahrung und Kompetenz ins Rennen führte.

Buchbach – Doch am Ende setzte sich Gegenkandidat Manfred Rott (Wahlvorschlag Ranoldsberg) durch, der mit 10:7 Stimmen gewählt wurde. Damit drängte sich der Verdacht auf, dass sich die Gruppierungen von Wahlvorschlag Ranoldsberg, Umland Buchbach und Grüne/Unabhängige, die jeweils drei Sitze im neuen Marktgemeinderat haben, verständigt haben, Karl-Heinz Kammerer nicht ihre Stimme zu geben. Die übrigen sieben Sitze entfallen auf die Gruppierung CSU/FWB.

Stimmenkönig fällt durch

Einstimmig verständigte sich der Marktgemeinderat, wie bisher, zwei Bürgermeister-Stellvertreter zu wählen, die ihr Amt ehrenamtlich ausüben. Für das Amt des Dritten Bürgermeisters wurden Josef Genzinger (Umland Buchbach) und Maria Vitzthum (CSU/FW) vorgeschlagen. Hier setzte sich Maria Vitzthum mit 10:6 Stimmen durch, eine Stimme wurde für Karl-Heinz Kammerer abgegeben.

Kammerer war es auch, der im Vorfeld der Wahlen Bürgermeister Thomas Einwang dazu aufforderte, den regelmäßigen Austausch der drei Bürgermeister wieder aufleben zu lassen. Das Thema „Kommunikation“ zog sich zudem wie ein roter Faden durch die Sitzung, eine Verbesserung wurde von mehreren Seiten eingefordert. Bürgermeister Einwang griff das Thema auf, versprach alle Marktgemeinderäte ausreichend mit Infos zu versorgen, und spielte den Ball mit dem Hinweis „Information ist keine Einbahnstraße“ an alle Marktgemeinderäte zurück. Er regte aber auch eine Änderung in der Gemeindeordnung bei der Ladungsfrist für die Sitzungen an. Damit habe die Verwaltung die Möglichkeit, die Informationen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten früher an die Marktgemeinderäte weiterzuschicken.

Acht neue Mitglieder wurden vereidigt

Dem stimmten die Marktgemeinderäte zu. Weitere Änderungen der Geschäftsordnung sollen bei einer der nächsten Sitzungen diskutiert werden. Bis dahin, so die einstimmige Meinung, soll die aktuelle Gemeindeordnung gelten. Bei diesen ersten Entscheidungen des Marktgemeinderates waren auch die acht neuen Mitglieder selbstverständlich involviert, die zu Beginn der konstituierenden Sitzung vereidigt wurden: Salih Akyildiz, Martin Fischer, Maria Vitzthum (alle CSU/FWB), Philipp Rinberger und Lambert Nitzl junior (Beide Umlandliste Buchbach) sowie Sonja Thalmeier, Ramona Enders und Joachim Schöngut von der neuen Gruppierung der Grünen/Unabhängigen legten den Eid ab, das Grundgesetz und die Verfassung des Freistaates zu beachten sowie die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren.

Rechnungsprüfungs- ausschuss installiert

Diskutiert wurde anschließend die Art und Zusammenstellung der Ausschüsse. Bisher gab es den Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss sowie den Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss. Bürgermeister Einwang schlug vor, einen Rechnungsprüfungsausschuss neu einzurichten. Diese Aufgabe hat bisher der Hauptausschuss mit übernommen. Das wurde einstimmig so beschlossen. +++ Tipp der Redaktion: Kennen Sie schon unseren kostenlosen Feierabend-Newsletter? Die Top-Themen der Region um 17 Uhr per E-Mail – sauber ausrecherchiert und aufgeschrieben von Ihrer OVB-Redaktion. Jetzt Newsletter ausprobieren! +++

Einwang schlug weiter vor, die Ausschüsse von acht auf sechs Mitglieder zu verkleinern, damit zum einen das Wahlergebnis adäquat abgebildet werden kann und zum anderen, damit einzelne Marktgemeinderäte nicht in mehreren Ausschüssen aktiv werden müssen. Gleichzeitig regte er an, dass jedes Ausschussmitglied einen festen Stellvertreter haben sollte, damit gewährleistet ist, dass die Ausschüsse immer vollzählig besetzt sind.

Joachim Schöngut fand dagegen, dass die Zahl der Ausschussmitglieder beibehalten werden sollte. Zudem sprach er sich gegen einen festen Stellvertreter aus. Er regte an, dass jedes Ausschussmitglied, das verhindert ist, selbstständig einen Stellvertreter suchen sollte. Karl-Heinz Kammerer sah dies aber als nicht zielführend an. Er wurde dabei von Bürgermeister Einwang unterstützt, der ausführte, dass die Ausschüsse Fachausschüsse seien, wo jedes Mitglied eine entsprechende Qualifikation besitzen sollte. Dieser Argumentation schlossen sich auch die Marktgemeinderäte mit 16:1 Stimmen an; Joachim Schöngut stimmte dagegen.

Sitzungsgeld wird auf 30 Euro erhöht

Zudem wurde das Sitzungsgeld neu geregelt. Bürgermeister Einwang sagte, die Verwaltung habe sich bei den Nachbargemeinden umgehört und schlug deshalb die Erhöhung des Sitzungsgeldes von aktuell 25 auf 30 Euro vor. Dem widersprach Manfred Kroha (CSU/FWB). Er meinte, die Gemeinde stehe vor gravierenden finanziellen Entscheidungen, da sei die Erhöhung des Sitzungsgeldes „nicht das richtige Signal“. Gegen die Stimmen der CSU/FWG befürwortete der Marktgemeinderat aber das höhere Sitzungsgeld.

Einstimmig wurde Bürgermeister Einwang abschließend wieder zum Standesbeamten gewählt. In der nächsten Sitzung werden auch die Referenten, die nicht Mitglied des Marktgemeinderates sein müssen, bestimmt.

Referenten werden neu bestimmt

Bürgermeister Einwang sagte zudem zu, dass eine Schulung in Sachen Kommunalrecht angeboten werde, sobald es coronatechnisch möglich sei. Das gleiche gilt für eine Klausurtagung der Marktgemeinderäte, wo man sich mit der Frage beschäftigen wird, wie sich das Gremium die Arbeit der nächsten sechs Jahre strukturell vorstellt.

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