Zu wenig Unterschriften: Bürgerbegehren gegen Durchgangsverkehr in Haigerloh gescheitert

Eine Bürgerinitiativewill den Durchgangsverkehr durch Haigerloh stoppen. Doch der Antrag auf ein Bürgerbegehren ist an der Zahl der Unterschriften gescheitert. Bartschies

33 statt der nötigen 215 Unterschriften: Das Bürgerbegehren gegen den Durchgangsverkehr in Haigerloh ist nicht zulässig. Doch die Initiatoren wollen nicht aufgeben.

Von Hans Rath

Heldenstein – Die Bürger aus Haigerloh fühlen sich vom Durchgangsverkehr überrollt. Fahrzeuge, darunter auch Schwerlastwagen, nutzen Haigerloh als Abkürzung von der Autobahn nach Waldkraiburg. Große landwirtschaftliche Fahrzeuge passieren hier auf ihrem Weg zu den Feldern. Ein Bürgerbegehren soll den Verkehr stoppen. Der Gemeinderat hat über die Zulässigkeit abgestimmt.

„Raus mit dem Durchgangsverkehr aus Haigerloh und ein Ende der Raserei durch den Ort“ – unter diesem Namen haben sich mehrere Bürger aus Haigerloh zusammengeschlossen. Kernpunkte sind eine Verkehrsberuhigung durch Temporeduzierung sowie die Sperrung der Ortsstraßen für den Durchgangs-Schwerverkehr. Bewohner der hauptsächlich betroffenen Straßen fungieren als Sprecher: Francesco Orlando (Johannesstraße), Peter Breu (Karwendelstraße) und Peter Bichlmaier (Bergstraße).

Durchfahrverbot für Lastwagen

Der Antrag ging für die Gemeinderatssitzung Anfang Januar zu spät ein, deshalb nun eine Sondersitzung. Zahlreiche Haigerloher waren gekommen, um zu hören, ob das Bürgerbegehren zulässig ist.

Im Bürgerbegehren wird unter anderem gefordert, für Haigerloh ein Durchfahrverbot für Lastwagen über 7,5 Tonnen zu verhängen, das Parkverbot in der Johannesstraße aufzuheben und in der Bergstraße und in der Johannesstraße ein Tempolimit von 30 Stundenkilometern einzuführen. Als Alternativen sehen die Befürworter des Bürgerbegehrens zum Beispiel die Kreisstraßen MÜ 25 und MÜ 40, die extra gebaut werden, um Haigerloh vom Durchgangsverkehr zu entlasten. Diese werden aber aus Sicht der Initiatoren zu wenig genutzt.

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In der Sondersitzung forderte UWG-Gemeinderat Georg Stöckl eine Diskussion der Angelegenheit, was Bürgermeister Kirmeier (CSU) aber ablehnte. Der Grund: dem Bürgerbegehren fehlen formal die nötigen Unterschriften.

Stöckl meldete sich vor der Abstimmung dennoch zu Wort. Er stimmte mit dem Bürgermeister überein, dass das Quorum von zehn Prozent nicht erreicht worden sei (bei 2159 wahlberechtigten Heldensteiner Bürgern hätten 215 unterschreiben müssen, de facto waren es 33).

Durchfahrt erschweren

„Was in Haigerloh abläuft, ist ein großes Problem“, begründete er. Er zielte damit auf die Menge der großen Fahrzeuge ab, weniger auf die Raserei. Stöckl sieht auch die Problematik der unvollständig ausgebauten Gehsteige in Haigerloh, immer wieder müssten Fußgänger auf die Straße ausweichen. Georg Stöckl: „Wichtig ist die Umfahrung Haigerlohs. Es müssen Rückbaumaßnahmen durchgeführt werden, um die Durchfahrt Haigerlohs zu erschweren.“

Die Abstimmung des Gemeinderats war keine Überraschung: Einstimmig wurde das Bürgerbegehren abgelehnt, weil die erforderliche Zahl der Unterschriften nicht erreicht wurde.

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Die Initiatoren des Bürgerbegehrens kündigten an, dass sie die Sache nicht auf sich beruhen lassen und einen zweiten Anlauf starten wollen. Die Sprecher des Bürgerbegehrens wollen in den nächsten Wochen – auch in Heldenstein – um Unterstützung für das Haigerloher Anliegen werben und Unterschriften sammeln.

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