UWG Waldkraiburg zieht umstrittenen Wahlwerbespot zurück

Der Bürgermeisterund sein Vize sind derzeit nicht nur in Sachen Wahlwerbespot uneins: Zweiter Bürgermeister Richard Fischer (SPD/links) und Amtsinhaber Robert Pötzsch (UWG), die sich um das Bürgermeisteramt bewerben (hier bei einer Podiumsdiskussion in St. Erasmus). Bachmaier

Die UWG hat ihren umstrittenen Wahlwerbespot, der wochenlang auf Facebook und im Kino zu sehen war, zurückgezogen. Das bestätigt auf Anfrage Bürgermeister Robert Pötzsch. Seit wenigen Tagen werben die Unabhängigen mit einer neuen Powerpointpräsentation für sich.

Hans Grundner

– Fischer forderte rechtliche Prüfung

Richard Fischer, Zweiter Bürgermeister und SPD-Mitbewerber ums Bürgermeisteramt, hatte bemängelt, dass sich Bürgermeister Pötzsch in dem Werbefilm in seinem Büro zeige und damit Rathaus-Räume für Wahlwerbung nutze. Fischer forderte das städtische Wahlamt dazu auf, zu prüfen, ob dies rechtlich zulässig sei.

Das Wahlamt teilte dazu mit, dass die Aufnahmen vertretbar seien, und wies darauf hin, dass auch in der Vergangenheit Aufnahmen für den Wahlkampf im Rathaus und mit der Feuerwehr erstellt und verwendet worden seien. In Zukunft werde man einen sehr strengen Maßstab anlegen.

Pötzsch: Wollten Streit nicht eskalieren lassen „Ich sehe nichts Verwerfliches an dem Film. Ich bin halt amtierender Bürgermeister“, sagt Robert Pötzsch. Er ist unverändert der Überzeugung, die Aufnahmen seien zulässig. Der Bürgermeister räumt im Blick auf die kontroverse Diskussion allerdings ein, dass „man das so oder so sehen kann“. Um den Streit nicht eskalieren zu lassen, habe er sich mit seinen Freunden von der UWG entschieden, den Spot nicht mehr zu verwenden.

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Für den SPD-Kontrahenten Richard Fischer ist die Sache „damit erledigt“.

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Der Werbespot, der auch deshalb kontrovers diskutiert wurde, weil der Geschäftsführer eines Waldkraiburger Unternehmens und Feuerwehr-Kommandant Bernhard Vietze in dem Film zu Wort kommen, hatte zuvor schon SPD-intern für Verwerfungen gesorgt.

Wegen Spot gab es auch SPD-intern Ärger

Die vier SPD-Mitglieder, das sind zwei Drittel der sechsköpfigen Stadtratsfraktion, hatten sich von ihrer Fraktionssprecherin distanziert, weil die parteilose Susanne Engelmann die Waldkraiburger Bürger in dem Film offen zur Wahl des UWG-Kandidaten Pötzsch auffordert (wir berichteten). hg

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