„Nicht typisch für Waldkraiburg“
Nazi-Schmierereien in Waldkraiburger Tiefgarage entdeckt: Das droht den Tätern
VonJörg Eschenfelderschließen
In der Waldkraiburger Tiefgarage wurden am Dienstagabend Nazi-Schmierereien entdeckt. Der Staatsschutz ist informiert. Das droht den Tätern.
Waldkraiburg - Am Dienstagabend, 21. Februar, entdeckte die Sicherheitswacht kurz nach neun Uhr auf ihrem Weg durch die Stadt in der Tiefgarage Schmierereien mit rechtsextremistischen Zeichen und Schriften in roter Farbe. Die Polizei hat nach Aussagen von Polizeihauptkommissarin Franziska Stangl noch keine Hinweise auf die Täter, „da es keine Videoaufnahmen gibt.“
Der Vorfall wurde, so Stangl, auch dem Staatsschutz mitgeteilt. Im August vergangenen Jahres sorgten Schmierereien mit Edding-Stiften auf der KZ-Gedenkstätte Massengrab im Mühldorfer Hart bayernweit für Aufsehen. „Solche Schmierereien sind nicht typisch für Waldkraiburg“, betont Hauptkommissarin Stangl. Sie kämen eher selten vor.
„Solche Schmierereien sind nicht typisch für Waldkraiburg“
Den Tätern droht jedenfalls eine empfindliche Strafe. Denn „jegliches Anbringen“, von Kennzeichen und Symbolen verfassungswidriger Symbole fällt unter den Paragrafen 86a des Strafgesetzbuches und kann mit Gefängnis bis zu drei Jahren bestraft werden. Das betrifft, vereinfacht, das Zeigen und Verbreiten sämtlicher Symbole, die auch von den Organisationen der Nationalsozialisten verwendet wurden; dazu gehört auch das Hakenkreuz. Hinzu käme, betont Stangl, der Tatbestand der Sachbeschädigung.
Es verletzt Menschen und fordert Widerspruch
„Das Kokettieren mit NS-Symbolen, das Grölen von entsprechenden Parolen, die saloppe Anspielung auf so etwas am Biertisch, das alles ist – egal ob strafbar oder nicht – keine ‚lustige‘ Provokation“, schreibt Rudolf van Hüllen auf der Web-Seite der Konrad-Adenauer-Stiftung. „Es verletzt Menschen, die selbst oder deren Familien unter den Verbrechen des Nationalsozialismus gelitten haben, zutiefst. Und es sollte deshalb auch auf sofortigen couragierten Widerspruch stoßen, wenn man es bei anderen wahrnimmt.“
Hinweise zur Tat in der Tiefgarage nimmt die Polizei Waldkraiburg unter 08638 / 9 44 70 entgegen.