Sitzung am 8. Dezember

Haushalt und Musikschule: Corona und die Folgen beschäftigen auch den Waldkraiburger Stadtrat

Auch der Schulschwimmhalle gehört ein Tagesordnungspunkt der Stadtratssitzung. Es geht um den Namen für die Sportstätte.
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Auch der Schulschwimmhalle gehört ein Tagesordnungspunkt der Stadtratssitzung. Es geht um den Namen für die Sportstätte.
  • Hans Grundner
    vonHans Grundner
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Corona und die Folgen – auch die Tagesordnung der Stadtratssitzung am Dienstag, 8. Dezember, spiegelt dieses Thema wieder. Das wird etwa im aktuellen Monatsbericht des Kämmerers deutlich werden.

Waldkraiburg – Der Bürgermeister soll in dieser Sitzung zudem ermächtigt werden, über Stundungsanträge von Firmen zur Gewerbesteuer zu entscheiden. In die Schulordnung der Sing- und Musikschule soll nach den aktuellen Corona-Erfahrungen ergänzend die Möglichkeit von Online-Unterricht aufgenommen werden.

Was wird mit den verkaufsoffenen Sonntagen 2021?

Ein weiterer Tagesordnungspunkt betrifft die Verordnung zu den verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2021. Vier waren zuletzt pro Jahr geplant, im Corona-Jahr 2020 konnte nur einer abgehalten werden. Der Neuerlass der städtischen Ehrensatzung sowie die Namensgebung der Schulschwimmhalle sind ebenso Thema auf der Tagesordnung.

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Einen breiten Raum nehmen Finanzthemen ein. Es geht um die städtischen Jahresabschlüsse 2018 und 2019. Außerdem werden dem Stadtrat die Jahresabschlüsse des Eigenbetriebs Abwasser der Stadtwerke 2019 und die Jahresabschlüsse der Stadtbau GmbH und der Stadtwerke GmbH für 2019 vorgelegt. Das Gremium muss zudem den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Abwasser der Stadtwerke für 2021 absegnen.

Familienzentrum beantragt Zuschuss

Das Familienzentrum hat einen Zuschussantrag für seine Spielgruppe im Haus der Jugend gestellt. Weitere Themen sind der Anschluss des Hauses der Kultur an das Fernwärmenetz der Stadtwerke, der geplante Anbau an die Beethoven-Grundschule, um dort die akute Raumnot zu beheben, sowie die Herstellung des Glasfaseranschlusses für das Rathaus.

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Ein Lokal am Stadtplatz hat einen Privatparkplatz für Lieferfahrzeuge auf öffentlichem Verkehrsgrund beantragt. Auch darüber befindet das Gremium befinden. Weitere Punkte auf der Tagesordnung, die bereits im der Stadtentwicklungsausschuss behandelt wurden: Spielplatzprogramm 2021, Straßenbauprogramm 2021, Jahresantrag zur Städtebauförderung und Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes (Gewerbeerweiterung nördlich der Daimlerstraße an der Schilcherlinie).

Die öffentliche Sitzung beginnt um 18 Uhr im Haus der Kultur. Bürger, die die Sitzung verfolgen wollen, sollten sich vorab unter Telefon 95 92 48 im Rathaus anmelden.

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