„Ebi“ und die Demokratie

Das wird eine Woche der Entscheidungen. Die Kreis-Grünen und die Unabhängigen Wählergemeinschaften stellen in Waldkraiburg ihre Kandidaten für die Landratswahl im nächsten März auf.

Überraschungen sind dabei eher unwahrscheinlich.

Nicht völlig auszuschließen sind sie dagegen im Stadtrat, der am Dienstag ein typisches Oktoberpensum mit über 30 Tagesordnungspunkten abarbeitet. Und dabei in Zeitdimensionen vordringt, die selbst in diesem Gremium nicht alltäglich sind. Von Flugtaxis des 21. Jahrhunderts bis zu Urviechern, die vor Jahrmillionen die Gegend bevölkerten.

Wir sind bei „Ebi“, dem Hauerelefanten. Das putzige Kerlchen steht für den Ur-Erlebnispfad, der in Ebing entstehen soll. Das mit „Ebi“ und den Ebingern ist keine Liebe auf den ersten Blick. Und wird es auch nicht mehr. Das war nicht zu überhören in einer Bürgerinformationsversammlung, in der das Konzept präsentiert wurde. Obwohl die Behörden eh schon enge Grenzen gesteckt haben, geht vielen im Dorf der Eingriff in die Natur zu weit. Zudem halten sie das Projekt mit über 700000 Euro für viel zu teuer.

Es ist das gute Recht der Ebinger, dass sie den Pfad ablehnen. Sie bringen durchaus nachvollziehbare Argumente vor. An einer Stelle schießen die Kritiker freilich weit übers Ziel hinaus. Dort, wo einige – zugegeben – ganz verbindlich und gar nicht aggressiv die Frage aufwerfen, wie eigentlich der Stadtrat dazu komme, über eine Angelegenheit zu entscheiden, die doch in erster Linie die Ebinger betrifft. Oha! Wer sollte denn sonst über den Erlebnisweg und dessen Finanzierung entscheiden, wenn nicht die zuständigen Organe der kommunalen Selbstverwaltung? Dafür werden sie alle sechs Jahre von den Bürgern gewählt.

Nun müsste man aus der Ebinger Mücke keinen Elefanten machen, gäbe es im Moment nicht landauf, landab Anzeichen dafür, dass Entscheidungen gewählter Gremien auf ähnliche, meist viel aggressivere Weise, diskreditiert werden. Ob es um Infrastrukturmaßnahmen, um Gewerbeplanungen oder ganz andere Themen geht, an denen Emotionen und Interessen der Betroffenen hängen.

Es ist nichts, aber auch gar nichts dagegen einzuwenden, dass Bürger ihre Meinung und ihre Interessen vertreten. Dass sie alle Möglichkeiten nutzen, um Einfluss auf Entscheidungen zu nehmen, in Versammlungen, durch Bürgeranträge oder -begehren, bis hin zu den Mitteln, die ein Rechtsstaat vorhält.

Schon wahr, Parlamente, auch Stadt- und Gemeinderäte treffen nicht immer kluge, richtige Entscheidungen. Aber: Vermutlich werden nicht einmal die glühendsten Vorkämpfer der direkten Demokratie, selbst im Landkreis Mühldorf, von Bürgerentscheiden behaupten können, dass deren Ergebnisse immer das Gelbe vom Ei sind.

Aufs Ganze gesehen fahren wir nicht schlecht mit den bewährten demokratischen Regeln und Zuständigkeiten. Sie sind eine verlässliche Basis für geordnete Entscheidungsverfahren, bauen darauf, dass in Wahlen Kompetenzen auf Zeit vergeben werden. Eine wichtige Basis für das Zusammenleben, viel wichtiger als manche glauben. Ab und zu sollten wir uns das in Erinnerung rufen.

Unter Tagesordnungspunkt 16 fällt am Dienstag die Entscheidung über das weitere Vorgehen beim Projekt „Erlebnisweg Ebinger Urelefant“, im öffentlichen Teil des Stadtrates. Dort, wo sie hingehört!

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