Bürgerentscheid zum Gewerbegebiet in Aschau am Inn: Wähler geben klares Votum ab

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Die Bürger haben entschiedsen: Die Planungen für ein Gewerbegebiet in Thann sollen weitergehen. Das mit Spannung erwartete Ergebnis hat der Bürgerinitiative eine Niederlage beschert.

Update 5. Juli, 20 Uhr

Klares Votum: Planungen für Gewerbegebiet in Aschau sollen weitergehen

Aschau – Die Gemeinde Aschau am Inn kann die Planungen für das Gewerbegebiet im Ortsteil Thann fortsetzen. Der Bürgerentscheid hat dafür ein klares Votum gebracht. Mit 55,3 Prozent (774 Stimmen) gegenüber 44,7 Prozent (626) wurde der Antrag der Bürgerinitiative, die sich gegen das Vorhaben gestellt hatte, abgelehnt.

Noch deutlicher fiel das Votum zugunsten des Ratsbegehrens aus, das 59,2 Prozent der Wähler (839 Stimmen) unterstützen. 40,8 Prozent lehnten es ab. Damit hat das Gewerbegebiet Thann die Hürde Bürgerentscheid genommen und das vom Gesetzgeber vorgegebene Quorum von 20 Prozent, dass sind 511 Stimmen, deutlich überschritten.

1470 von 2554 wahlberechtigte Bürger beteiligten sich an dem Bürgerentscheid, das entspricht einer Wahlbeteiligung von 57,6 Prozent. 1400 abgegebene Stimmen waren gültig. Schon im Vorfeld der Abstimmung hatte sich diese hohe Quote aufgrund des Rücklaufs bei der Birefwahl abgezeichnet.

Lesen Sie hier den ausführlichen Bericht zum Ausgang des Bürgerentscheids in Aschau.

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Der ursprüngliche Artikel:

Etwa acht Hektar landwirtschaftlicher Grund sollen bei Thann südlich und nördlich der Staatsstraße als Gewerbegebiet entwickeln. Für die Bürger kamen die Planungen der Gemeinde vergangenen Jahres überraschend.

Schnell kommt es zu Kritik an den Plänen für das Gewerbegebiet

Schnell wurde Kritik laut an den Plänen. Bürgermeister Christian Weyrich sowie die Ortsverbände von CSU, SPD und AWG sehen darin eine Chance, dass sich die Gemeinde breiter aufstellen kann, um den Standort zu stärken. Außerdem will die Gemeinde im neuen Gewerbegebiet hohe ökologische Standards ansetzen.

Was soll mit der acht Hektar großen Fläche bei Thann passieren? Am 5. Juli haben die Bürger die Wahl, ob dort ein Gewerbegebiet realisiert werden oder alles beim Alten bleiben soll.

Die Bürgerinitiative um Sprecherin Lisa Sieber hingegen befürchtet den massiven Eingriff in den ländlichen Charakter, Lärm- und Verkehrsbelästigung für die Bewohner in Thann. Ihrer Meinung sollten stattdessen Alternativflächen geprüft werden.

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Am 5. Juli dürfen 2571 Stimmberechtigte abstimmen. Damit das Quorum von 20 Prozent erfüllt sind, müssen mindestens 515 gültige Stimmen abgegeben werden. Bis zu drei Kreuze kann jeder Bürger auf seinem Wahlschein machen, denn neben der Frage zum Bürgerentscheid gibt es noch ein Ratsbegehren und eine Stichfrage. Jedes Kreuz ist für sich gültig.

Drei Fragen zu beantworten

1. Das Bürgerbegehren macht sich dafür stark, die Planungen zum Gewerbegebiet bei Thann einzustellen: „Sind Sie dafür, dass die Gemeinde Aschau sämtliche Planungen, die der Errichtung des Gewerbegebietes Thann Nord und Thann Süd dienen, einstellt, und dort kein Gewerbegebiet entsteht?“ 2. Das Ratsbegehren zielt darauf ab, dass die Planungen zum Gewerbegebiet fortgesetzt werden sollen: „Sind Sie dafür, dass die Gemeinde Aschau a. Inn die bestehenden Planungen zur Errichtung des Gewerbegebietes Thann Nord und Thann Süd fortführt?“ 3. Außerdem gibt es noch eine Stichfrage, die aber nur dann eine Rolle spielt, wenn beide vorherigen Fragen jeweils mehrheitlich mit „Ja“ beantwortet worden sind. Die Frage ist hier ganz konkret: Planung einstellen oder Planung fortführen?

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Wegen der Corona-Pandemie haben alle Stimmberechtigten vorab die Briefwahlunterlagen bekommen. Noch bis zum 5. Juli 18 Uhr können die Bürger ihre Wahlunterlagen bei der Gemeinde abgeben. Außerdem besteht am 5. Juli die Möglichkeit zur Stimmabgabe im Sitzungssaal des Rathauses. Bislang verzeichnet die Gemeinde einen guten Rücklauf.

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