Biennale Bavaria

Streit über Zuschuss beigelegt - Stadt Mühldorf unterstützt Heimatfilmfestival mit 20.000 Euro

Nach dem Auftakt zum Heimatfilmfestival in diesem Jahr, soll es nächstes Jahr mehr Filme und mehr Gäste geben. Daran will sich die Stadt finanziell beteiligen. Zum Vorspiel kamen Landrat Maximilian Heimerl, Bezirkstagspräsident Josef Mederer, Mühldorfs Zweite Bürgermeisteirn Ilse Preisinger- Sontag und Bürgermeister Michael Hetzl, Moderatorin Birgit Kern-Harasymiw, Kurator Joachim Kurz und Festivalchef Günther Knoblauch (von links).
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Nach dem Auftakt zum Heimatfilmfestival in diesem Jahr, soll es nächstes Jahr mehr Filme und mehr Gäste geben. Daran will sich die Stadt finanziell beteiligen. Zum Vorspiel kamen Landrat Maximilian Heimerl, Bezirkstagspräsident Josef Mederer, Mühldorfs Zweite Bürgermeisteirn Ilse Preisinger- Sontag und Bürgermeister Michael Hetzl, Moderatorin Birgit Kern-Harasymiw, Kurator Joachim Kurz und Festivalchef Günther Knoblauch (von links).
  • Frank Bartschies
    vonFrank Bartschies
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Nachdem der Stadt den Antrag vor vier Wochen noch zurückgestellt hatte, sagte er jetzt Ja: Das Heimatfilmfestival „Biennale Bavaria“ erhält einen Zuschuss von 20.000 Euro. Dem Beschluss war eine längere Diskussion um nicht eingereichte Unterlagen und verdeckte Zuschüsse vorausgegangen.

Mühldorf – Die Stadt unterstützt das Heimatfilmfestival Biennale Bavaria mit 20 000 Euro. Das hat der Finanzausschuss einstimmig beschlossen. War die Höhe der Zuwendung letztlich unumstritten, gab es zum Auszahlungsmodus eine längere Diskussion. Am Ende folgten alle dem Vorschlag von Kämmerer Thomas Greß, 90 Prozent des einmaligen Zuschusses heuer auszuzahlen, den Rest nach Vorlage des Verwendungsnachweises. Zugesprochen wird der Zuschuss dem Verein „Internationales Festival des Neuen Heimatfilms“ mit Altbürgermeister Günther Knoblauch (SPD) als Vorsitzendem.

Das Heimatfilmfestival soll im kommenden Jahr in Mühldorf, Haag, Altötting, Burghausen, Wasserburg und Trostberg laufen. Als „Vorspiel“ dazu wurde heuer am letzten September-Wochenende in jeder Teilnehmerstadt bereits ein Film gezeigt.

48 Stunden für den Verein gearbeitet

Nachdem im September noch nach Angaben der Stadtverwaltung nicht alle nötigen Unterlagen vorgelegen hatten, hatte der Ausschuss die Entscheidung darüber vertagt. Mittlerweile seien die Unterlagen komplett, sagte Bürgermeister Michael Hetzl (UM). Kathrin Enzinger (Grüne) hatte im September auf einen möglichen verdeckten Zuschuss durch die Mitarbeit einer städtischen Angestellten im Verein hingewiesen und eine Verrechnung dieser Aufwendungen mit dem Zuschuss in die Diskussion gebracht. Sie griff diesen Punkt am Montag nochmals auf: „Das hört sich mehr an als 2000 Euro.“

Bürgermeister Hetzl sagte, der Zuschuss sollle einmalig gewährt werde. Sollte in zwei Jahren Ähnliches wieder stattfinden, müsse neu entschieden werden. Wie aus der Diskussion hervorging, resultierten die 48 Arbeitsstunden der städtischen Angestellten zum großen Teil aus Teilnahmen an Regionalvertreter-Treffen für das Festival.

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Angelika Kölbl (SPD) sah in den 48 Stunden Mitarbeit der städtischen Angestellten – insgesamt waren seit 2016 vier Mitarbeiterinnen in das Projekt involviert – kein Problem, auch die dafür angefallenen 2425 Euro hielt sie für angemessen. Bei anderen Veranstaltungen mit städtischer Beteiligung habe man ähnliche Aufwendungen. Der Posten zog im Ausschuss keine weitere Diskussion nach sich.

Alle Unterlagen inzwischen vorgelegt

Auf die Nachfrage Kölbls nach den anfangs fehlenden Unterlagen, zumal die Stadt Mitglied im Verein sei und alle Unterlagen im E-Mail-Verkehr erhalte, versicherte Hetzl, dass diese weder im Kulturbüro noch im Bürgermeisteramt vorgelegen hätten. Wäre alles da gewesen, hätte ja bereits Amtsvorgängerin Marianne Zollner den Vorgang abschließen können.

Stefan Lasner (CSU) bezog sich auf einen Ausschuss-Beschluss von 2018, in dem 20 000 Euro für das Festival beschlossen worden seien. Diese Summe solle bezahlt werden – mehr nicht. Zwischenzeitlich war ein Betrag von 20 800 Euro im Gespräch gewesen, orientiert an der aktuellen Einwohnerzahl Mühldorfs.

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Waren sich die Ausschussmitglieder hinsichtlich der Zuschusshöhe von 20 000 Euro einig, gab es eine Diskussion über den Auszahlungsmodus. Kämmerer Thomas Greß verwies dazu auf die gängige Praxis, den letzten Teil eines Vereinszuschusses erst nach Vorlage eines Verwendungsnachweises für das Geld auszuzahlen.

Dem wollte sich Ilse Preisinger-Sontag (CSU) nicht anschließen. Jetzt nur 80 Prozent auszuzahlen sei nicht nachvollziehbar, da es sich um einen Festzuschuss handle. Als Kompromiss schlug Greß vor, die sofortige Auszahlung auf 90 Prozent zu erhöhen.

Zuschuss fließt in Raten

Eine komplette Auszahlung lehnte er ab, weil man ansonsten möglicherweise niemals einen Verwendungsnachweis erhalten würde. Auch Kölbl sprach sich für eine komplette Sofortauszahlung aus, damit der Verein für die langfristige Veranstaltung kalkulieren könne. Bürgermeister Hetzl unterstützte den Vorschlag des Kämmerers, um keine Sonderregelung für einen Verein zu treffen.

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