Böllerverbot? Ihre Meinung ist gefragt

Im Stadtrat Mühldorf kracht es wegen des Feuerwerksverbots – Entscheidung für Silvester 2020

In Mühldorf darfheuer an Silvester auf jeden Fall noch geknallt werden. dpa
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In Mühldorf darfheuer an Silvester auf jeden Fall noch geknallt werden. dpa
  • Markus Honervogt
    vonMarkus Honervogt
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Gute Argumente für ein Böllerverbot treffen auf rechtliche Bedenken, als der Mühldorfer Stadtrat kurz aber heftig über ein Böllerverbot streitet. Die Entscheidung: Vorerst keine Entscheidung. Für Silvester 2020 hat sich der Stadtrat etwas vorgenommen.

Mühldorf – Am Ende einer kurzen aber sehr heftigen Diskussion lehnte es der Mühldorfer Stadtrat ab, die Entscheidung über ein Verbot von Feuerwerk in der Altstadt und rund um Altenheime und Krankenhaus auf die Tagesordnung bei seiner jüngsten Sitzung zu behandeln. Karin Zieglgänsberger (FM) hatte einen entsprechenden Antrag gestellt.

Nach ihrer Einschätzung hat die Stadt die Möglichkeit, ein Böllerverbot auch noch kurzfristig vor Silvester zu erlassen. Sie sprach von einem „erhöhten Brandrisiko in der Altstadt“ und möglicherweise schwierigen Evakuierungen aus Krankenhäusern und Altenheimen. Auch aus Umwelt- und Tierschutzgründen sei ein Böllerverbot dringend notwendig.

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Bürgermeisterin Marianne Zollner verwies auf die Gesetzeslage, nach der der Abschuss von Böllern an Silvester grundsätzlich erlaubt sei. Die Stadt könne zwar über ein Verbot entscheiden, müsse zuvor aber Aufsichtsbehörden und Feuerwehren befragt haben.

Eine Entscheidung über ein Böllerverbot kurzfristig nicht möglich

Das sei in der kurzen Zeit, seit der das Thema vor einigen Wochen zur Sprache kam, nicht möglich gewesen. Eine Behandlung des Themas in diesem Jahr sei deshlab ausgeschlossen. Dieser Einschätzung schlossen sich 14 Stadträte ein, neun stimmten für eine Behandlung des Themas.

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Zieglgänsberger sprach von „Bürokratismus“ und „Wahnsinn“, angesichts der Ablehung, das Thema inhaltlich zu behandeln. CSU-Fraktionssprecher Oskar Stoiber nannte die Aussage Zieglgänsbergers „dümmlich“. Zollner sagte zu, eine Entscheidung für das Silvesterfest 2020 vorzubereiten.

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