Nichts markiert, und trotzdem kassiert

Geparkt, wo eine Markierung fehlt. Das war falsch und kostet im Falle von Bernd Arnoldt gleich mal 25 Euro. Der Mühldorfer klagt: „Kein Schild weist an dieser Stelle auf ein Parkverbot hin!“
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Geparkt, wo eine Markierung fehlt. Das war falsch und kostet im Falle von Bernd Arnoldt gleich mal 25 Euro. Der Mühldorfer klagt: „Kein Schild weist an dieser Stelle auf ein Parkverbot hin!“

Mühldorf. – Bernd Arnoldtist ein regelkonformer Mensch, und modern noch dazu: Wenn er sein Auto in der Altstadt gebührenpflichtig parkt, zückt er sein Smartphone, löst digital sein Parkticket und erledigt dann unbeschwert seine Besorgungen.

Mit der Unbeschwertheit war es aber vorbei, als er unlängst zurück zu seinem in der Weißgerberstraße in Mühldorf abgestellten Auto kam  – und einen Strafzettel vorfand. „Sie parkten im eingeschränkten Halteverbot für eine Zone“, heißt es auf der Verwarnung, ausgestellt durch die Stadt Mühldorf. Die Strafe: 25 Euro.

„So etwas habe ich noch nie bekommen“

„Ich wohne jetzt fünf Jahren hier. Aber so etwas habe ich noch nie bekommen“, sagt der Mühldorfer. Und ja – er ärgere sich. „Weil ich meine Gebühr ja bezahlt habe!“ Kein Schild, das in der Straße auf ein Park- oder Halteverbot hinweisen würde. Trotzdem werde er mit einem Verwarngeld bestraft. „Mir geht es nicht darum, dass ich die Strafe nicht zahlen will“, betont Arnoldt. Aber es gehe ihm ums Prinzip und um Transparenz. Zumal er nicht der Einzige sei, der in der Straße parkt. Er habe zwar keine der markierten Parkbuchten benutzt, auf der anderen Seite aber seinen Wagen auch nicht auf einer schraffierten Fläche abgestellt. „Es ist schlichtweg nicht ersichtlich, warum das Parken an dieser Stelle nicht erlaubt sein sollte. Ich vermisse die Hinweise darauf“, regt sich Arnoldt auf.

Die Antwort darauf liefert die Stadt Mühldorf. Wie Fritz Waldinger vom Ordnungsamt auf Nachfrage mitteilt, befinden sich an den Zufahrten zum Stadtplatz entsprechende Hinweisschilder, die allgemeingültig seien – auch weil man sich innerhalb des Stadtplatzes mit seinen Gassen einen Schilderwald grundsätzlich ersparen möchte.

Eindeutig sei darauf zu lesen: „Parken mit Parkschein in gekennzeichneten Flächen bis zu 2,5 Stunden.“ Grundsätzlich sei es so, dass nur auf den markierten Flächen geparkt werden dürfe. Neuralgische Punkte, an denen ein abgestelltes Auto den Verkehrsfluss behindern würde, seien zusätzlich als Sperrfläche schraffiert. Waldinger weiß um den Bereich in der Weißgerberstraße.

Ein Teil sei auch entsprechend als Sperrfläche markiert, um besonders an den Engstellen das Parken zu unterbinden. Im weiteren Verlauf jedoch habe man auf Sperrflächen verzichtet. „Erstens, weil‘s greislich ausschaut. Und zweitens, weil jede markierte Fläche auch einen Unterhaltsaufwand mit sich zieht. Und das muss nicht sein“, findet der Chef des Ordnungsamtes. Das bedeutet also: Mit offenen Augen in den innerstädtischen Bereich einfahren, damit sich am Ende zum Einkaufszettel nicht auch noch ein Strafzettel gesellt.

Der Stadt sind die Hände gebunden

Fährt man über die Lederergasse auf den Stadtplatz, ist das ein bisschen anders: Da diese Gasse im Zuge der Umgestaltungsmaßnahmen zum verkehrsberuhigten Bereich deklariert worden ist, fehlt mittlerweile der Parkhinweis. „Der verkehrsberuhigte Geschäftsbereich beginnt erst, wenn man etwa in die Nagelschmiedgasse einbiegt“, klärt Waldinger auf. Weil man sich dann bereits in einem verkehrsberuhigten Bereich befindet, ist das Schild entsprechend kleiner gestaltet. Waldinger gibt selbst zu, dass man es übersehen kann. Aber der Stadt seien die Hände gebunden, man orientiere sich an gesetzlichen Vorgaben.

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