Neue Herausforderungen

Zeit zum Durchatmen – und zwar ganz tief: Das erwartet sich Neumarkts Bürgermeister von 2021

Der Stadtplatz in Neumarkt-St. Veit: In diesem Jahr soll es losgehen mit den ersten Sanierungsmaßnahmen. 2020 war das Jahr, in welchem viel über die Gestaltungsmaßnahmen diskutiert worden ist. Nach Ansicht von Bürgermeister Erwin Baumgartner haben die Diskussionen darüber viel Energie verzehrt.Enzinger
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Der Stadtplatz in Neumarkt-St. Veit: In diesem Jahr soll es losgehen mit den ersten Sanierungsmaßnahmen. 2020 war das Jahr, in welchem viel über die Gestaltungsmaßnahmen diskutiert worden ist. Nach Ansicht von Bürgermeister Erwin Baumgartner haben die Diskussionen darüber viel Energie verzehrt.Enzinger
  • Josef Enzinger
    vonJosef Enzinger
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Erwin Baumgartner zieht im aktuellen Interview Bilanz über Kommunalwahl, Bürgerentscheid und die Finanzen seiner Stadt. Er spricht aber auch über die Herausforderungen im nächsten Jahr, in der die Steuern nicht mehr so üppig fließen werden wie sonst

Neumarkt-St. Veit – Die Bürgerversammlung ist ausgefallen. Traditionell hatte Neumarkts Bürgermeister diese Versammlung genutzt, um Rückschau zu halten auf das vergangene Jahr. Stattdessen fasst Erwin Baumgartner (UWG) nun im aktuellen Interview die Höhen und Tiefen des Jahres 2020 zusammen.

Das Jahr 2020 war von Corona geprägt. Wie haben Sie als Bürgermeister die Pandemie bislang in der Stadt Neumarkt-St. Veit miterlebt?

Erwin Baumgartner: Corona hat das gesellschaftliche, das politische und ganz besonders das geschäftliche Leben das ganze Jahr hindurch geprägt und überschattet. Die Bevölkerung hat die Konsequenzen bei der ersten Welle akzeptiert und hingenommen, da ja ein Ende in Sicht war. Im Sommer mit den Lockerungen war große Hoffnung, dass alles wieder gut ist und auch so bleibt.

Umso besorgter wird nun die zweite Welle wahrgenommen oder sehen Sie das anders?

Erwin Baumgartner blickt zuversichtlich ins neue Jahr, auch wenn er weiß: Mankann es nicht jedem recht machen.

Baumgartner: Ich glaube, dass die Menschen mit großem Verständnis und auch großem Respekt in diesen zweiten Lockdown gehen, ihn fast schon begrüßt haben. Denn die Zahlen der Infizierten und der Verstorbenen, auch in unserer kleinen Stadt, gehen schon aufs Gemüt.

Wie wirkt sich das auf die Arbeit im Rathaus aus?

Baumgartner: Wir haben seit Anfang November das Rathaus geschlossen. Die Möglichkeit zu Terminvereinbarungen der Bürger mit den zuständigen Mitarbeitern klappt ganz gut. Besprechungen finden nur noch im Sitzungssaal statt, da wir hier ausreichend Abstand halten können. Stadtratssitzungen halten wir nur noch im Bahnhof ab, auch wegen des Abstands. Im Rathaus haben wir die Möglichkeit von Homeoffice reichlich genutzt, aber in gewissen Bereichen ist dies nicht möglich. Ich möchte hier ganz besonders der Kinder- und Schulkinderbetreuung danken, die immer noch gewährleistet ist – im Moment sogar im Notbetrieb.

Wie nehmen Sie die Stimmung innerhalb der Neumarkter Geschäftswelt wahr?

Baumgartner: Die Geschäftswelt leidet natürlich unter den verordneten Schließungen, ist aber doch sehr einfalls- und ideenreich. Da wird untereinander auch unterstützt und das finde ich ganz toll. Unsere Weihnachtsfeiern mussten alle abgesagt werden. Wir haben nun mit Gutscheinen versucht, unsere Gaststätten etwas zu unterstützen. Als Bürgermeister hat man zumindest eine „Verschnaufpause“, da nicht jeden Abend Termine sind und waren. Trotzdem freue ich mich darauf, wenn sich das gesellschaftliche Leben wieder normalisiert und sich auch die Gasthäuser wieder füllen. Im Moment finden eigentlich nur noch Sitzungen statt, die ausdrücklich zulässig sind.

Es heißt, dass sich die Pandemie finanziell wohl im nächsten Jahr auswirken wird, wenn sich die Steuereinbrüche bemerkbar machen. Wird es tatsächlich so schlimm?

Baumgartner: Eine genaue Prognose ist derzeit schwierig. Wir gehen davon aus, dass die finanziellen Auswirkungen erst die kommenden Jahre sichtbar werden. Hier werden die entscheidenden Fragen sein, wie sich die Kreisumlage sowie die Schlüsselzuweisungen entwickeln. Bei der Einkommenssteuerbeteiligung gehen wir 2021 noch mit einer kleinen Delle aus, jedoch sollte spätestens 2022 das derzeitige Niveau wieder erreicht werden.

Ihr Ausblick auf den Haushalt 2021?

Baumgartner: Da wir in den vergangenen fünf Jahren sehr gut gewirtschaftet haben und trotz der ganzen Investitionen Schulden tilgen konnten, blicken wir zuversichtlich in das neue Jahr. Der Schuldenstand lag zum Jahresende deutlich unter zwei Millionen Euro. Daher können für unsere beiden großen Vorhaben, Stadtplatz und Kläranlage, auch wieder Darlehen aufgenommen werden, ohne das die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt Neumarkt-St. Veit gefährdet ist.

Worauf wird der Fokus im nächsten Jahr liegen oder müssen lange geplante Investitionen aufgeschoben werden?

Baumgartner: Der Fokus liegt in den beiden kommenden Jahren sicherlich auf der Sanierung der Kläranlage, der Umgestaltung des Stadtplatzes sowie auf der Fertigstellung des neuen Kindergartens und -krippe. Sowohl beim Stadtplatz als auch bei der Kläranlage liegt ein jahrelanger Planungsprozess hinter uns. Beide Maßnahmen stehen unabhängig von der derzeitigen Situation unmittelbar vor der Umsetzung.

Und die Finanzierung ist gesichert?

Baumgartner: Ja, die ist gesichert. Der Freistaat, der die Stadtplatzsanierung mit Städtebauförderungsmittel erst möglich macht, wird die Städtebauförderung nicht zurückfahren, sondern eher ausbauen. Nach derzeitigem Kenntnisstand soll unter anderem die Städtebauförderung als Konjunkturpaket für die bayerischen Kommunen genützt werden. Bei Baumaßnahmen wie die Gebäude am Oberen Tor könnte es jedoch sein, dass diese zeitlich etwas geschoben werden müssen, um die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise besser bewerten zu können.

Rückblick auf 2020: Welches Ereignis war für Sie das bewegendste beziehungsweise das wichtigste?

Baumgartner: Ganz klar die Stadtrats- und Bürgermeisterwahl. Es war schon eine besondere Zeit, die geprägt war mit den Planungen der Stadtplatzsanierung. Ein sehr großer Stein ist mir vom Herzen gefallen, als das Ergebnis des Bürgerentscheides zugunsten des Ratsbegehrens bekannt war und uns das Landratsamt mitgeteilt hat, dass alle Beschwerden gegen den Bürgerentscheid zurückgewiesen worden sind.

Welche Entscheidungen im vergangenen Jahr haben besonders viel Energie verzehrt?

Baumgartner: Eindeutig der Bürgerentscheid zum Stadtplatz. Es gab Wochen, da habe ich fast nichts Anderes mehr getan, als Stellungnahmen abzugeben. Stellungnahmen zu Dienstaufsichtsbeschwerden, zu Presseanfragen, zu Klageschreiben, zu Anfragen aus der Bevölkerung und zu den vorliegenden Planungen zur Sanierung des Stadtplatzes. Natürlich ist man als Bürgermeister mit seiner Verwaltung für so etwas auch da, aber es waren schon Momente dabei, bei denen man mal ganz tief durchatmen musste, um sachlich zu bleiben.

Was haben Sie daraus gelernt, auch für Ihre weitere Arbeit?

Baumgartner: Man kann es niemals allen recht machen! Da helfen keine Vorträge, keine Präsentation, keine Veröffentlichungen und oftmals auch keine Bürgerbeteiligungen. Es ist nun Mal so, dass nicht alle, meist ja gut gemeinten, Vorschläge Gehör finden können – so gerne wir auch jeden Wunsch erfüllen würden. Dafür bitte ich auch um Verständnis. In den meisten Angelegenheiten gibt’s am Ende nur eine Version, die umgesetzt werden kann.

Über welche Nachricht würden Sie sich 2021 besonders freuen?

Baumgartner: Die Nachricht, dass der Lockdown schnell Wirkung zeigt, die Impfungen erfolgreich sind und auch die Forschungen für ein Heilmittel für Coronaerkrankte auf den Markt kommt. Mein persönlicher Wunsch: Dass im gesundheitlichen Bereich in meiner Familie alles so bleibt, wie es im Moment ist!

Mit welchem Leitsatz gehen Sie in das Jahr 2021, das sicherlich auch noch lange von Corona geprägt sein wird…

Baumgartner: Irgendwann hat alles mal ein Ende – in diesem Fall kommt hoffentlich ein gutes!

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