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Planungsrechtlich zulässig

Zangberger Gemeinderat stellt geplante Nutzung eines Nebengebäudes infrage

Das „Gewerbegebiet Huber“ war Thema der Sitzung. Konkret ging es um den Neubau eines gewerblichen Nebengebäudes an ein bestehendes gewerbliches Nebengebäude.
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Das „Gewerbegebiet Huber“ war Thema der Sitzung. Konkret ging es um den Neubau eines gewerblichen Nebengebäudes an ein bestehendes gewerbliches Nebengebäude.

Erneut hatte sich der Zangberger Gemeinderat mit dem Neubau eines gewerblichen Nebengebäudes an ein bestehendes gewerbliches Nebengebäude im Gewerbegebiet Huber zu befassen. Dabei wurden die Gemenderäte vor vollendete Tatsachen gestellt.

Zangberg – Hintergrund ist, dass der Gemeinderat in der Mai-Sitzung aufgrund von Abweichungen vom Bebauungsplan und der fraglichen gewerblichen Nutzung einer Behandlung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nicht zugestimmt hatte. Das Ansinnen war dann an das Landratsamt Mühldorf weitergeleitet worden.

Daraufhin hatte der Antragsteller am Landratsamt eine erneute Planung eingereicht, in der die ursprünglich ziegelrote Foliendeckung des unter anderem als Außenlager genutzten Gebäudes bebauungsplankonform in Ziegeleindeckung abgeändert wurde.

Wie Bürgermeister Georg Auer (WVZ) berichtete, teilte das Landratsamt daraufhin schriftlich mit, dass somit das gesamte Bauvorhaben bauplanungsrechtlich zulässig sei, da sich das Grundstück im Geltungsbereich eines qualifizierten Bebauungsplans befindet und dessen Vorgaben nun eingehalten werden. Dass es sich bei dem Bebauungsplan um ein Gewerbegebiet handelt – „Gewerbegebiet Huber“ – wird dabei nicht erwähnt. Doch gerade diese gewerbliche Nutzung sowohl des bestehenden, und insbesondere des geplanten Gebäudes, wird seitens der Gemeinderäte in Frage gestellt.

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Auch Gemeinderat Hermann Huber (WVZ) schloss sich dem an, er meinte aber auch aufgrund der Aussage des Landratsamtes, dass der Bauantrag wohl formell in Ordnung sei.

Zustimmung der Gemeinde wird vom Landratsamt ersetzt

Nachdem Bürgermeister Auer das Landratsamt abschließend zitierte „Es wird darauf hingewiesen, des bei Verweigerung des gemeindlichen Einvernehmens dieses durch die Bauaufsichtsbehörde ersetzt wird“, fügte Huber hinzu „Warum diskutieren wir dann eigentlich noch?“.

Um das Verfahren durch eine demnach aussichtslose Ablehnung nicht weiter hinauszuzögern, stimmte der Gemeinderat mehrheitlich dem Bauantrag zu. Lediglich Zweiter Bürgermeister Ingo Fiebiger (Wählervereinigung) erklärte, dass sich auch durch das Schreiben des Landratsamtes seine ursprüngliche Meinung nicht geändert habe und er die aus seiner Sicht notwendige mehrheitlich gewerbliche Nutzung der Gebäude in einem Gewerbegebiet nicht sehe. Er stimmte dagegen.

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