Meinung

Unselige Lampendiskussion in Neumarkt-St. Veit: Die Bürger haben es doch ohnehin entschieden

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In seinem Kommentar zur Lampendiskussion in Neumarkt-St. Veit appelliert Josef Enzinger an SPD-Stadtrat Ludwig Spirkl, die Mehrheitsentscheidung im Stadtrat zu akzeptieren. Ansonsten würde er seinen eigenen Imperativ ad absurdum führen.

Man verschaukle die Leute, der Stadtrat mache sich unglaubwürdig, trete die Meinungen von Menschen mit Füßen – mit solchen Aussagen, eingebettet in langatmige Monologe, brachte SPD-Stadtrat Ludwig Spirkl zuletzt ungewohnte Schärfe in die Diskussion mit seinen Kollegen im Neumarkter Stadtrat. Und man muss sich mittlerweile fragen, ob er damit die Verhältnismäßigkeit wahrt.

Wenn sich der SPD-Stadtrat auf eine Meinungsumfrage beruft, die – vorausgesetzt jeder hat tatsächlich nur einmal abgestimmt – maximal 65 Neumarkter Bürger abbildet, dann sollte er sich vergegenwärtigen, wie repräsentativ diese Zahl ist. Es wären bei rund 5000 Wahlberechtigten nämlich gerade mal 1,3 Prozent. Oder anders gesagt: Der schweigenden Mehrheit scheint es egal zu sein, welche Leuchten der Stadtplatz bekommen soll.

Der Neumarkter Stadtrat hat in den vergangenen Wochen alles richtig gemacht. Er hat die Meinung von Experten eingeholt und mit dem Willen der Bürger zusammengeführt: Weil das Modell, das den meisten gefiel, technisch nicht umsetzbar war, erhielt der zweite Platz den Zuschlag. Immerhin haben noch 30 Prozent der 117 Abstimmungsteilnehmer diese Leuchte favorisiert.

An diese Entscheidung sollte sich auch Stadtrat Spirkl halten. Sonst ist es nämlich er, der die Meinung der Bürger mit Füßen tritt.

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