Stadtplatzsanierung in Neumarkt: Falschdarstellungen zu den Bürgerentscheiden im Umlauf

Der Neumarkter Stadtplatz aus der Vogelperspektive: Am 12. Juli sollen die Bürger entscheiden, ob es eine groß angelegte Sanierung geben soll oder die Instandhaltungsmaßnahmen auf das wirklich Notwendige und tatsächlich Gewünschte reduziert werden sollen. Zwei Bürgerentscheide liegen zur Abstimmung vor.
+
Der Neumarkter Stadtplatz aus der Vogelperspektive: Am 12. Juli sollen die Bürger entscheiden, ob es eine groß angelegte Sanierung geben soll oder die Instandhaltungsmaßnahmen auf das wirklich Notwendige und tatsächlich Gewünschte reduziert werden sollen. Zwei Bürgerentscheide liegen zur Abstimmung vor.
  • Josef Enzinger
    vonJosef Enzinger
    schließen

Über die Gültigkeit der Stimmzettel: Stadt Neumarkt-St. Veit informiert zu den Bürgerentscheiden am 12. Juli und korrigiert missverständliche Formulierungen im Netz.

Neumarkt-St. Veit– In knapp drei Wochen stimmen die Bürger von Neumarkt-St. Veit darüber ab, welche Sanierungsmaßnahmen für den Stadtplatz erfolgen sollen. Zwei Bürgerentscheide gibt es dafür. In einigen öffentlichen Werbungen zu den Bürgerentscheiden am 12. Juli, wie sie bereits überall in der Stadt zu sehen sind und die auch im Internet die Runde machen, wurde darauf hingewiesen, dass der Stimmzettel nur mit drei abgegebenen Kreuzen gültig sei.

+++ Tipp der Redaktion:Kennen Sie schon unseren kostenlosen Feierabend-Newsletter? Die Top-Themen der Region um 17 Uhr per E-Mail – sauber ausrecherchiert und aufgeschrieben von Ihrer OVB-Redaktion. Jetzt Newsletter ausprobieren! +++

Dies ist so nicht richtig, wie Julia Laube, Verantwortliche der Abstimmungsleitung, aus dem Rathaus Neumarkt-St. Veit mitteilt. Sie stellt klar: „Stehen mehrere Bürgerentscheide, die den gleichen Gegenstand betreffen, inhaltlich aber nicht miteinander vereinbar sind, auf einem Stimmzettel zur Abstimmung – wie es in Neumarkt-St. Veit der Fall ist – macht die Nichtabgabe der Stimme zu einer einzelnen Frage, nur diese eine Frage ungültig. Die Stimmabgaben zu den übrigen Fragen behalten ihre Gültigkeit.

Lesen Sie dazu auch:

Stadtplatz-Rettung oder Neukonzeption?

Corona hatte die Entscheidung hinausgeschoben: Bürgerentscheide zum Stadtplatz am 12. Juli!

SPD stimmt gegen Ratsbegehren

Jeder Entscheid – also Bürgerentscheid und Ratsentscheid – sei nach Angaben von Laube als eigener Stimmzettel anzusehen und so zu behandeln als gäbe es die anderen Entscheide nicht. Die Stimmvergabe sei aber auf jeden Fall für die Entscheide gültig, für die ein Kreuz gesetzt wurde. jej

Kommentare