Stadtplatzgestaltung in Neumarkt-St. Veit: Bürgerbegehren scheitert um 144 Stimmen am Quorum

Die Vision des neuen Stadtplatzes nach dem Plan des Architektenbüros. An diesen Planungen wird nun weiter festgehalten. Die Bürger haben dem Stadtrat Rückendeckung gegeben.
+
Die Vision des neuen Stadtplatzes nach dem Plan des Architektenbüros. An diesen Planungen wird nun weiter festgehalten. Die Bürger haben dem Stadtrat Rückendeckung gegeben.
  • Josef Enzinger
    vonJosef Enzinger
    schließen

Neumarkter Stadtrat mit Rückendeckung durch die Bürger. 1120 Stimmen reichen dem Ratsbegehren zum Quorum, nur 849 Stimmten für das Bürgerbegehren. Bürgermeister glücklich, Initiatoren des Bürgerbegehren enttäuscht. Doch wie geht es jetzt weiter mit der Stadtplatzgestaltung?

Neumarkt-St. Veit – Die Würfel sind gefallen. Um 19.34 Uhr stand am Sonntag fest: Die Stadt kann ihre Planungen zur Stadtplatzneugestaltung weiter vorantreiben. Trotz des herrlichen Sommertages haben zahlreiche Neumarkter von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht. Bis kurz vor Ablauf der Abstimmungsfrist um 18 Uhr kamen die Neumarkter in den Kulturbahnhof, um ihr Kreuzchen zu setzen. 1120 Neumarkt-St. Veiter stimmten für das Ratsbegehren, nur 849 unterstützten das Bürgerbegehren „Rettet unseren schönen Stadtplatz“. Bei 4963 wahlberechtigten Bürgern waren 993 Stimmen notwendig, um das jeweilige Quorum von 20 Prozent zu erreichen.

Während das Bürgerbegehren bereits an dieser Hürde scheiterte, hat das Ratsbegehren die erforderlichen Stimmen locker erreicht. Bei der Stichfrage hatten 844 Personen für das Bürgerbegehren „Rettet unseren schönen Stadtplatz gestimmt (43,7 Prozent), 1089 Bürger (56,3 Prozent) stellten sich hinter das Ratsbegehren „Für einen lebenswerten Stadtplatz mit Zukunft“.

39,6 Prozent Wahlbeteiligung

1964 Wähler gaben ihre Stimme ab, 1378 nutzten dazu die Briefwahl, 586 waren am gestrigen Sonntag direkt an die Urne gegangen, um ihre Stimme abzugeben. Insgesamt lag die Wahlbeteiligung bei 39,6 Prozent.

Bürgermeister Erwin Baumgartner fiel gestern nach einigen bangen Wochen ein Stein vom Herzen: „Ich bin sehr froh und glücklich, dass die Entscheidung so ausgegangen ist. Es zeigt, dass unsere Bürger zur Planung des Stadtrates stehen und damit ihm das Vertrauen ausgesprochen haben. Besonders erfreulich ist, dass wir das Quorum deutlich überschritten haben und somit ein klares Votum für unsere weitere Arbeit haben.“

+++ Tipp der Redaktion:Kennen Sie schon unseren kostenlosen Feierabend-Newsletter? Die Top-Themen der Region um 17 Uhr per E-Mail – sauber ausrecherchiert und aufgeschrieben von Ihrer OVB-Redaktion. Jetzt Newsletter ausprobieren! +++

Noch am Nachmittag sei er am Stadtplatz gesessen, habe passierende Motorradfahrer beobachtet, die Halt gemacht hätten und nach einer Aufenthaltsmöglichkeit gesucht hätten. „Das bestätigt mir: Wir sind auf dem richtigen Weg!“

Baumgartner gibt zu, dass die vergangenen Monate sehr anstrengend und belastend gewesen seien, „Mein Dank gilt den Stadträten für den unheimlichen Zusammenhalt und Rückhalt über die Fraktionsgrenzen hinaus.“

Initiatoren des Bürgerbegehrens danken für das Vertrauen

Freude beim Stadtoberhaupt, Enttäuschung bei den Initiatoren des Bürgerbegehrens: „Natürlich sind wir sehr enttäuscht über dieses Wahlergebnis. Wir haben nicht erwartet, dass der Bürgerentscheid so ausgeht. Unser Dank geht an alle Bürgerinnen und Bürger, die sich Gedanken über die Zukunft von Neumarkt-St. Veit gemacht und sich eingebracht haben. Insbesondere danken wir allen Menschen ganz herzlich, die uns durch ihre Stimmen ihr Vertrauen ausgesprochen haben“, äußern sich die Initiatoren des Bürgerbegehrens, Eva Guse, Christian Guse und Roland Schmid entsprechend niedergeschlagen zum Ergebnis.

Barrierearmut und Kanalbaumaßnahmen –das wollten beide Bürgerentscheide

Im Grunde genommen ging es bei den beiden Entscheiden darum, entweder für eine umfangreiche oder eine reduzierte Variante der Sanierung zu stimmen. Beide Lager – die Initiatoren des Bürgerbegehrens und die Stadt mit dem Ratsbegehren – haben es im Vorfeld als notwendig angesehen, dass Maßnahmen zur Barrierearmut und auch dringend notwendige Arbeiten in der Kanalisation durchzuführen seien. Die Geister schieden sich aber bei der Frage nach dem Aufwand der Gestaltung des Stadtplatzes. Das Bürgerbegehren „Rettet unseren schönen Stadtplatz“ setzte sich im Grunde genommen für den Erhalt ihres Wohnzimmers ein, argumentierte mit den Vorteilen der Durchfahrtsmöglichkeiten bei den Parkplätzen und äußerte sich stets als Befürworter für den Klinkerbelag. Der Stadtrat hatte sich mit seinem einstimmigen Votum im November 2019 (Dr. Klaus Windhager, Ulrich Geltinger und Egbert Windhager waren als Anlieger von der Abstimmung ausgeschlossen) jedoch die umfangreiche Sanierungsmaßnahmen abgesegnet, stets vor dem Hintergrund, dafür hohe Zuschüsse aus der Städtebauförderung abzugreifen. Das Motto lautete „Für einen lebenswerten Stadtplatz mit Zukunft“.

Am Beschluss vom November festhalten

Geplant war, mit der Sanierung schon im März dieses Jahres zu beginnen. Jetzt verschiebt sich das Ganze. Einen Zeitplan gab es gestern natürlich noch nicht. Aber wie geht es nun weiter? „Wir werden das mit dem Stadtrat besprechen, es gilt weiterhin der Stadtratsbeschluss vom November 2019. Dann werden wir alles Weitere abstimmen.“ Baumgartner rechnet nicht mit weiterem Widerstand gegen die Planung. „Das Ergebnis ist eindeutig. Es handelt sich um eine demokratische Entscheidung und die muss man akzeptieren!“

Kommentare