Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für . Danach können Sie gratis weiterlesen.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf
  • Jetzt für nur 0,99€ im ersten Monat testen
  • Unbegrenzter Zugang zu allen Berichten und Exklusiv-Artikeln
  • Lesen Sie nahezu werbefrei mit aktiviertem Ad-Blocker
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.


Diskussion in Neumarkt-St. Veit

Stadtplatz teurer als geplant – SPD-Stadtrat fordert Aufklärung über die Hintergründe

Baumaschinen prägen aktuell das Bild auf dem Neumarkter Stadtplatz. SPD-Stadtrat Ulrich Geltinger hat zu den Sanierungs- und Neugestaltungsmaßnahmen einen ganzen Fragenkatalog an die Stadt gerichtet.
+
Baumaschinen prägen aktuell das Bild auf dem Neumarkter Stadtplatz. SPD-Stadtrat Ulrich Geltinger hat zu den Sanierungs- und Neugestaltungsmaßnahmen einen ganzen Fragenkatalog an die Stadt gerichtet.
  • Josef Enzinger
    VonJosef Enzinger
    schließen

Wer haftet für Schäden an Häusern, konkret an Schaufenstern, die im Zuge der Bauausführung entstanden sind?

Neumarkt-St. Veit – Kostenmehrung und das Ergebnis der Baustellenabnahme: Diese Punkte interessierten SPD-Stadtrat Ulrich Geltinger in der jüngsten Neumarkter Stadtratssitzung im Bezug auf die bereits umgesetzten Maßnahmen zur Stadtplatzneugestaltung. Bürgermeister Erwin Baumgartner (UWG) hat dazu Stellung bezogen.

Lesen Sie dazu auch: Nach kontroverser Diskussion: Keine Änderung beim Gredstreifen am Neumarkter Stadtplatz

Doch mit seinen Angaben blieben Natascha Engelmann vom Bauamt und auch der Bürgermeister selbst vage.

Nur so viel: Die Abnahme eines Teils der Parkfläche am Stadtplatz sei bereits erfolgt, sagt Baumgartner. Zu den Beanstandungen sagte Engelmann nur: „Die Liste ist groß!“ Baumgartner sprach von einem „umfangreichen Bereich“.

Verzicht auf Konventionalstrafe

Damit wurde auch gleich eine weitere Frage von Geltinger beantwortet, der zwar mit Freude feststellte, dass ein Teil der Parkflächen am unteren Stadtplatz nun wieder für den Verkehr freigegeben worden ist. Weil bei der Abnahme wohl erforderliche Nachbesserungen offensichtlich geworden sind, sei laut Baumgartner ein Teil der Parkfläche noch nicht offen, „auch die Markierungen fehlen noch“, so Baumgartner.

Auch zu den aktuellen Kosten erwartete Geltinger im öffentlichen Teil der Stadtratssitzung eine Aussage des Bürgermeisters. Dieser verwies aber lediglich auf einige Nachträge, die die zuständigen Gremien in nichtöffentlichen Sitzungen auch beschlossen hätten. Als Stadtrat müsste Geltinger darüber bescheid wissen, hielt sich Baumgartner im öffentlichen Teil der Stadtratssitzung mit konkreten Zahlen zurück. „Im Großen und Ganzen bewegen wir uns aber im Kostenrahmen!“

Auch interessant: Aus privaten Gründen: Wolfgang Erlmeier legt in Egglkofen sein Mandat nieder

Es waren in den vergangenen vier Wochen nicht die einzigen Fragen, die Geltinger an die Verwaltung beziehungsweise an die Architekten gestellt hatte. Am 19. Oktober hatte Geltinger einen Fragenkatalog verfasst und um Beantwortung in der Stadtratssitzung vom 21. Oktober gebeten. Die Fragen betrafen unter anderem die Nichteinhaltung des Bauzeitenplanes. In einem Schriftstück, das das Rathaus der Redaktion zur Verfügung gestellt hat, verweist die Stadt darauf, dass die komplexe Baugrundsituation und die damit einhergehende und nicht vorhersehbare archäologische Arbeiten den Baufortschritt gehemmt hätten. Gegebenenfalls kann man den Rückstand bei den kommenden Abschnitten aufholen“, teilt die Stadt dazu mit.

Auf die Frage nach einer Konventionalstrafe bei Nichteinhaltung antwortet das Rathaus, dass man sich bewusst dagegen entschieden habe. Erfahrungsgemäß würden Firmen bei einer Konventionalstrafe das Risiko auf Einheitspreise umlegen und somit die Baumaßnahme verteuern. Ob weiterhin am Samstag gearbeitet werde, konnte die Stadt nicht festlegen. „Es steht der Firma, ob sie verstärkt an Wochenenden arbeitet, dies ist die Baufreiheit der Firma!“, heißt es dazu in den Antworten der Stadt. Ein Auftragnehmer könne nicht sofort in Verzug gesetzt werden, wenn er mit einer geringeren Mannschaft vor Ort sei. Maßgebend sei das vertragliche Bauende der Gesamtmaßnahme.

Weitere Meldungen aus dem Landkreis Mühldorf

Auch zur Fuge hatte Geltinger eine Nachfrage: Fugen Breite und -tiefe der im Bürgersteig verbauten Granitplatten entsprächen nicht der DIN-Norm und so fragte Geltinger nach einer Minderung. Die Stadt kündigte bei diesem Punkt eine Zustandsfeststellung des Plattenstreifens gemeinsam mit dem Planungsbüro und einem Vertreter der ausführenden Baufirma an. Man berief sich auf Aussagen des Architekturbüros, wonach eine Fuge bis zwei Zentimeter als barrierefrei gilt, dies werde aber auch von bautechnischen Anforderungen mitbestimmt. So habe ein kraftschlüssiger Verbund zwischen Fugenmörtel und Stein zu erfolgen.

Auch die Fugen in den Fokus gerückt

Inzwischen sind auch Meldungen bekannt, dass es im Zuge der Bauausführung zu Schäden an Häusern, konkret an Schaufenstern gekommen ist. Geltinger wollte wissen, wer dafür haftet. In diesem Punkt sicherte die Stadt zu, dass die Beweissicherungen, speziell an Schaufenstern intensiviert würden.

Ein mobiler Bauzaun mit Schutzfolie soll künftig Schutz bieten. Bezüglich einer mutmaßlichen Verunreinigung der Fassaden durch Baustaub machte die Stadt keine Angaben. „Diesbezüglich ist bei uns noch kein Anspruch geltend gemacht worden.“

Kommentare