Stadtplatz-Rettung oder Neukonzeption? SPD-Stadträte mit Formulierung nicht einverstanden

Visualisierung der Ruhezoneauf Höhe des ehemaligen Rathauses, wo schon jetzt Musterflächen angelegt sind.

Der Neumarkter Stadtrat hat die Formulierungen auf dem Stimmzettel diskutiert und auch schon einen Einblick bekommen, wie ein sanierter Stadtplatz aussehen könnte.

Von Peter Becker

Neumarkt-St. Veit – Kein Einverständnis herrscht nach wie vor bei der geplanten Neugestaltung des Stadtplatzes: Gegen die beiden Stimmen der SPD-Fraktion wurde jedoch der Vorschlag von Stadtverwaltung und Bürgermeister Erwin Baumgartner (UWG) für die Abstimmung am 12. Juli angenommen.

Das Mitteilungsblatt, das in den kommenden Wochen an alle Wahlberechtigten versendet werden muss, soll zudem ein Einleger beigelegt werden, der den Vorschlag des Ratsbegehrens visualisiert.

SPD sorgt sich weiter um die Parkplätze

Der nachhaltige Widerstand der SPD-Fraktion, in deren Umfeld auch das Bürgerbegehren initiiert wurde, begründet sich hauptsächlich mit den Kosten. Damit verbunden die Tatsache, dass der aktuellen Planung zufolge, bei der ein Großteil der Gesamtkosten durch Fördergelder getragen würde, die Zahl der Parkplätze Fußwegen und Freiflächen weichen soll.

+++ Tipp der Redaktion: Kennen Sie schon unseren kostenlosen Feierabend-Newsletter? Die Top-Themen der Region um 17 Uhr per E-Mail – sauber ausrecherchiert und aufgeschrieben von Ihrer OVB-Redaktion. Jetzt Newsletter ausprobieren! +++

Eine genaue Zahl, wie viele Parkplätze konkret wegfallen, nannte Bürgermeister Erwin Baumgartner auf Nachfrage von Ulrich Geltinger (SPD) nicht.

Bekannt ist jedenfalls, dass die Förderzusagen ihre Gültigkeit verlieren würden, wenn die bisherigen Planungen der Stadtverwaltung, die dem Ratsbegehren entsprechen, nicht umgesetzt würden.

Daher war das Gremium, bis auf die beiden SPD-Räte, mit der Formulierung auf dem bereits vorliegenden Stimmzettel einverstanden. Dort wird beim Ratsbegehren „ein ausgewogenes Verhältnis“ zwischen Stellflächen, Straßen und Gehwegen benannt, was Ulrich Geltinger gerne konkreter beschrieben haben wollte.

Das könnte Sie auch interessieren: Neumarkter Stadträte wettern gegen Bürger-Umfrage zum Stadtplatz – es gehe um „längst beschlossene Dinge“

Einen Schritt zurücktreten

Ein Stromkonzept, das in die Tiefe geht

Der Stadtplatz – ein Gedicht

Stadtplatzsanierung in Neumarkt: Ulrich Geltinger (SPD) will weitere Beratung blockieren

Rettung oder Neugestaltung?

SPD stimmt gegen Ratsbegehren

Entscheidung hinausgeschoben

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens befürchten, so war in der Sitzung zu vernehmen, dass bis zu 48 Parkplätze verloren gehen. Auch für diesen Antrag stimmte nur die SPD-Fraktion.

Bürgerbegehren zur Stadtplatz-Rettung

Im Wortlaut heißt es nun beim Bürgerbegehren „Rettet unseren schönen Stadtplatz“: Sind Sie dafür, dass die vom Stadtrat beschlossenen Sanierungspläne für den Stadtplatz an die untenstehenden Eckpunkte angepasst und zu einem geeigneten Zeitpunkt umgesetzt werden:

• Weitestgehende Beibehaltung der bestehenden Verkehrs- und Parkplatzregelung (Durchfahrbarkeit der Parkplätze)

• Möglichst barrierefreier Umbau

• Erhalt der straßenbegleitenden Anordnung von Bäumen und Laternen

• Gehbereich belegt mit neuem rotem Klinker

• Größtmögliche Schonung der vorhandenen Bausubstanz im PKW-Bereich

• Die Stadtverwaltung wird beauftragt Fördermöglichkeiten auszuschöpfen.

Ratsbegehren für Stadtplatz mit Zukunft

Im Ratsbegehren unter dem Titel „Für einen lebenswerten Stadtplatz mit Zukunft“ heißt es: Sind Sie dafür, dass die Planungen sowie die Umsetzung zur Neugestaltung des Stadtplatzes, wie vom Stadtrat beschlossen, weitergeführt werden mit folgenden Kriterien:

• Ausgewogenes Verhältnis von Flächen für den Verkehr (Fahren/Parken) und Bereichen für Fußgänger

• Umfassender Abbau von Barrieren

• 16 für den Standort geeignete Baum-Neupflanzungen und Erhalt eines Bestandsbaums (fünf mehr als im Bestand)

• Gehfreundlicher Laufweg aus neuen Granitplatten entlang der Gebäude

• Wiederverwendung des Kleinsteinpflasters aus dem Bestand (größter Flächenanteil auf dem Stadtplatz)

• Beibehaltung des Pflaster-Unterbaus soweit technisch möglich

• Gesamtkonzept für Ausstattung, wie Beleuchtung, Bänke, Gastterrassen.

Kommentare