Stadt muss wieder viel investieren

Der Schuldenberg wird in Neumarkt-St. Veit wieder größer werden. Es stehen Investitionen im Bereich der Kläranlage an. Grafik Stadt Neumarkt-St. Veit
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Der Schuldenberg wird in Neumarkt-St. Veit wieder größer werden. Es stehen Investitionen im Bereich der Kläranlage an. Grafik Stadt Neumarkt-St. Veit

Das Gesamtvolumen des Stadthaushaltes 2014 umfasst 12,9 Millionen Euro, davon entfallen 10,2 Millionen Euro auf den Verwaltungshausalt, 2,7 Millionen Euro umfasst der Vermögenshaushalt, der investive Bereich der Stadt Neumarkt-St. Veit.

Neumarkt-St. Veit - Als größte Einnahmequelle der Stadt bezeichnete Kämmerer Thomas Menzel bei der Bürgerversammlung die Beteiligung an der Einkommenssteuer, die jedes Jahr kontinuierlich steige. Von 2,1 Millionen Euro in 2013 über 2,3 Millionen in 2014 bis 2,5 Millionen Euro in 2015.

Aufgrund der niedrigen Steuerkraft erhält die Stadt Neumarkt-St. Veit vom Freistaat einen größeren Betrag als Strukturausgleich. 2014 betragen diese Schlüsselzuweisungen 1,7 Millionen Euro.

Die Steuerkraft der Rottstadt bezeichnete Menzel als unterdurchschnittlich, sie nimmt den 25. Rang im Landkreis ein. Nichts desto trotz würden in Neumarkt-St. Veit die selben Pflichtaufgaben erbracht sowie öffentliche Einrichtungen betrieben wie in jeder anderen Kommune.

Als größten Ausgabeposten nannte Menzel die Kreisumlage mit rund 2,3 Millionen Euro. "Für 2015 beträgt die Kreisumlage 2,4 Millionen Euro. Nachdem der Bezirk Oberbayern seine Umlage das zweite Jahr in Folge deutlich reduziert hat, hätte wir uns seitens der Kommunen um eine Reduzierung der Umlage und somit ein finanzielle Entlastung erhofft."

Das Wohnbaugebiet an der Alten Teisinger Straße sowie das Gewerbegebiet an der Landshuter Straße haben auch 2014 wieder zu Einnahmen durch Grundstücksverkäufe von über rund 350000 Euro geführt. "Vor allem das Wohnbaugebiet an der Alten Teisinger Straße im Zusammenhang mit dem Wohnbauförderprogramm wird sehr gut angenommen", fasste Menzel zufrieden zusammen. Die Stadt habe im dritten Abschnitt und im vierten Abschnitt, der erst 2014 fertiggestellt worden sei, bereits alle Grundstücke veräußert.

Für Investitionsmaßnahmen, hauptsächlich im Bereich Abwasser sowie in unsere Verkehrsinfrastruktur, erhält Neumarkt-St. Veit Investitionszuschüsse vom Freistaat in Höhe von 707000 Euro.

Für reine Baumaßnahmen wird die Stadt 2014 einen Betrag von rund 1,7 Millionen Euro ausgeben. Hauptinvestitionsbereiche sind, wie in den letzten Jahren, die Erschließung der Außenbereiche mit Kanal und Wasser.

Zuschüsse für Investitionen an private oder 2014 hauptsächlich an die Telekom für die Breitbanderschließung sind mit 413000 Euro veranschlagt.

In den letzten fünf Jahren hat die Stadt über 13 Millionen Euro investiert. "Vor allem die Anbindung der Außenbereiche mit Wasser und Kanal lassen nebenbei keine größeren Maßnahmen mehr zu", erklärte Menzel dazu. Bis Ende 2016 "wird uns dieses Thema noch beschäftigen und weitere Investitionen sind notwendig".

Nach der Jahresrechnung 2013 hat Neumarkt-St. Veit im vergangenen Jahr einen Überschuss von rund 1,07 Millionen Euro erwirtschaftet. "Dies ist für unsere Ausgangslage keine Selbstverständlichkeit, sollte jedoch Jahr für Jahr unser Jahresziel sein", betonte Menzel.

Die Einnahmen des Vermögenshaushaltes betragen 2014 rund 1,7 Millionen, die Ausgaben 2,6 Millionen Euro. Somit fehlen zum Haushaltsausgleich Einnahmen von 937000 Euro. Abzüglich der Zuführung des Verwaltungsüberschusses von 780000 Euro verbleibt eine Differenz von 157000 Euro. Dieser Betrag wird dann 2014 der allgemeinen Rücklage der Stadt Neumarkt-St. Veit entnommen.

Die allgemeine Rücklage der Stadt betrug zum 1. Januar 2014 rund 608000 Euro und wird sich bis zum Jahresende auf 451000 Euro reduzieren.

Der Schuldenstand betrug zum Jahresanfang 2014 rund 2,7 Millionen Euro und wird sich zum Jahresende auf 2,9 Millionen Euro erhöhen. "Die derzeitige Zinslage ist zwar ein guter Zeitpunkt um Investitionen zu tätigen, wir dürfen aber nicht vergessen, dass nach Ablauf der Zinsbindungen unserer Darlehen mit einem anderen Zinsniveau zu rechnen ist und die Zinslast dann eine große Belastung darstellen wird." je

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