Sparsamkeit macht sich jetzt bezahlt

Wenn der blaue Panther hinter dem roten Schuldenberg verschwindet, ist das ein Zeichen klammer Haushaltslage: Tatsächlich werden laut der Prognose von Kämmerer Thomas Menzel die Schulden von heuer 2,87 Millionen Euro nächstes Jahr auf 3,35 Millionen Euro ansteigen. 2016 wird eine Erholung auf 3,23 Millionen Euro erwartet, ein Jahr später rechnet Menzel dann mit einem Schuldenstand von 3,37 Millionen Euro. Grafik Menzel
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Wenn der blaue Panther hinter dem roten Schuldenberg verschwindet, ist das ein Zeichen klammer Haushaltslage: Tatsächlich werden laut der Prognose von Kämmerer Thomas Menzel die Schulden von heuer 2,87 Millionen Euro nächstes Jahr auf 3,35 Millionen Euro ansteigen. 2016 wird eine Erholung auf 3,23 Millionen Euro erwartet, ein Jahr später rechnet Menzel dann mit einem Schuldenstand von 3,37 Millionen Euro. Grafik Menzel

Die wichtigste Nachricht: Die Stadt Neumarkt-St. Veit kann das Haushaltsjahr 2014 ohne neue Kreditaufnahme bewältigen. 12,86 Millionen Euro umfasst das Zahlenwerk, das der Stadtrat von Neumarkt-St. Veit am Donnerstag einstimmig abgesegnet hat. "Wir werden um zukunftssichernde Maßnahmen nicht herumkommen und müssen genau prüfen, was wirklich notwendig ist", mahnte Kämmerer Thomas Menzel.

Neumarkt-St. Veit - Wie Menzel bei der Stadtratssitzung erläuterte, weist der Verwaltungshaushalt im Haushaltsjahr 2014 einen geplanten Überschuss von 780000 Euro auf und liege damit um rund 160000 Euro über den Ansatz von 2013. Die Mindestzuführung in Höhe der ordentlichen Tilgung von rund 270000 Euro werde gar um rund 511000 Euro übertroffen. "Dieser Betrag ist auch dringend erforderlich um den Investitionsausgaben im Vermögenshaushalt entgegenzustehen", betonte Menzel, der von einem kalkulierten Investitionsvolumen in Höhe von 2,4 Millionen Euro sprach. 1,66 Millionen Euro seien für Baumaßnahmen vorgesehen.

Vor der Abstimmung sprach Maximilian Heimerl (CSU) noch offene Punkte an: Zur Investitionspauschale erklärte Menzel, dass diese im Vergleich zu 2013 von 78000 Euro auf 105000 Euro angestiegen sei. Für Straßen im Außenbereich sei kein Ansatz vorgesehen, weil kein Bedarf geäußert worden sei, informierte Bürgermeister Baumgartner. Auch der Forderung nach einem neuen Grader für den Bauhof werde entsprochen, um bei akuten Fällen schnell reagieren zu können. Eine kostenpflichtige Mitnutzung durch andere Gemeinden, wie auch von Heimerl angeregt, sei angedacht, so Baumgartner.

Der Bürgermeister stellte es als besonders erfreulich dar, dass nach 2012 mit 1,5 Millionen Euro und 2013 mit 814000 Euro heuer keine neuen Kredite aufgenommen werden müssen. Er sprach die Schuldenentwicklung an, die sich zu Beginn seiner Amtszeit von 470 Euro auf 215 Euro gesenkt habe, nun aber wieder auf 446 Euro pro Kopf angestiegen sei. Öffentliche Einrichtung wie Freibad, Bücherei, Musikschule und Kulturzentrum würden eben ihren Preis kosten. Und weitere wichtige Investitionen stünden noch an: in den Jahren 2014 und 2015 alleine rund 500000 Euro für den Breitbandausbau, außerdem würde der Umbau des alten Rathauses, die Erschließung des Baugebietes an der alten Teisinger Straße und die Kanalisation und Wasserversorgung weiteres Geld kosten.

Dr. Windhager: Jahr des Durchschnaufens

UWG-Fraktionsvorsitzender Dr. Klaus Windhager bezeichnete das gegenwärtige Haushaltsjahr als "ein Jahr des Durchschnaufens". Die Stadt profitiere jetzt von der Konsolidierung des Haushaltes und dem konsequenten Schuldenabbau in den vergangenen Jahren unter Lothar Witte.

CSU-Fraktionschef Egbert Windhager begrüßte es, dass der Plan schon so früh vorgelegen sei, "so wie es die CSU immer schon gefordert hat". Er bemängelte allerdings den Termindruck: Am 13. Januar erst habe die Fraktion das Zahlenwerk erst erhalten, am 14. sei bereits darüber im Finanzausschuss debattiert worden - seiner Meinung nach zu wenig Zeit, um den Haushalt ausgiebig zu studieren, wie auch schon Max Heimerl in der Vorwoche moniert hatte. Ihm fehle außerdem ein Ansatz für Hofzufahrten, "um zumindest handlungsfähig zu sein". Außerdem fragte er: "Wie lange wird die alte Turnhalle noch im Haushalt zu finden sein?" Die Ansätze für Maßnahmen am Stadtplatz bezeichnete er als zu niedrig, zumindest an unstrittigen Stellen könnte die Stadt auch ohne umfassende Planung Geld bereit stellen. Auch der Ansatz für eine mögliche Umgestaltung des alten Rathauses zum Ärztehaus "scheint nicht zu reichen. Hier sollten wir investieren, um Ärzten ein lukratives Haus zur Verfügung zu stellen".

Ulrich Geltinger (SPD) sah positiv in die Zukunft, machte seinen Optimismus an der steigenden Steuerkraft der Stadt, am Zuzug, fest: "Dieses zarte Pflänzchen muss gegossen werden." Er bat um Augenmaß gegenüber Investitionen, die hohe Unterhaltungs- oder Bewirtschaftungskosten zur Folge haben könnten. Der "wunderschöne Tetrafunkmast" stehe bereits, so Geltinger weiter, der nun aber hohe Folgekosten befürchtet, um sämtliche Feuerwehren mit neuen Endgeräten auszustatten. Und: "Beim Stadtplatz dürfen wir nicht warten, bis in zwei, drei Jahren eine Großplanung besteht. Die gröbsten Gebrauchsspuren sollten beseitigt werden."

Dazu erläuterte Baumgartner, dass die Stadtplatzgestaltung Thema der nächsten Bauausschusssitzung sei, wenn die Ergebnisse der Bürgerbefragung debattiert würden. Falls erforderlich könne immer noch ein Nachtragshaushalt aufgestellt werden. je

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