Am Sonntag Stichwahl in Neumarkt-St. Veit: Corona-Virus verdrängt den Wahlkampf

Viele Anordnungen und das Desinfektionsmittel immer dabei: Das Corona-Virus hält auch die Verwaltung auf Trab. Den Wahlkampf hat Erwin Baumgartner beendet, er befindet sich im Krisenmodus. Rathaus Neumarkt-St. Veit

CSU-Kandidat Michael Kulhanek leidet an einer Depression und will nicht gewählt werden. Und Bürgermeister Erwin Baumgartner muss sich derweil als Krisenmanager profilieren: Das Rathaus fährt im Zweischichtsystem,die Briefwahl wird jedoch seit Montag an die Neumarkter Haushalte verschickt.

Von Josef Enzinger

Neumarkt-St. Veit – Wahlkampf in Neumarkt-St. Veit? Quasi nicht existent, nachdem der CSU-Bewerber Michael Kulhanek nach der Wahl am 15. März erklärt hat, dass er aus gesundheitlichen Gründen als Bürgermeister nicht zur Verfügung stehen werdeund darum gebeten hatte, ihm bei der Stichwahl am kommenden Sonntag keine Stimme zu geben. Und so unterlässt es auch Bürgermeister Erwin Baumgartner viele Worte zur Wahl am Sonntag zu verlieren.

Das könnte Sie auch interessieren: Kulhanek verdient maximalen Respekt

„Wir sind gerade im Krisenmodus“, erklärt Bürgermeister Erwin Baumgartner. Die Wahl selbst gerät da in den Hintergrund. Wahlwerbung in irgendeiner Form? Keine Spur. Gleich nach der Rückzugsankündigung von Kulhanek ahtte Baumgartner angewiesen, keinen Wahlkampf mehr zu führen. Wurfzettel waren schon druckfertig aufbereitet, werden aber nie die Haushalte erreichen.

Die ganze Stadt im Kriesenmodus

Die Stichwahl am Sonntag ist die eine Seite. Vielmehr beschäftigt den Bürgermeister die aktuelle Situation um den Corona-Virus. Tglich muss sich Baumgartner auf neue Situationen einstellen. Um den Betrieb im Rathaus aufrecht zuerhalten ist die Verwaltung mittlerweile in den Zwei-Schicht-Betrieb gewechselt – um handlungsfähig zu bleiben, wenn eine Schicht wegen einer Corona-Infektion ausfallen würde.

+++ Tipp der Redaktion:Kennen Sie schon unseren kostenlosen Feierabend-Newsletter? Die Top-Themen der Region um 17 Uhr per E-Mail – sauber ausrecherchiert und aufgeschrieben von Ihrer OVB-Redaktion. Jetzt Newsletter ausprobieren! +++

Er selbst ist nur vormittags im Rathaus, macht die Post, verarbeitet die neuen Anordnung zur Corona-Krise, und kommt mit der zweiten Schicht nicht in Berührung, weil er nachmittags Homeoffice betreibt. Abends, wenn es ruhig ist Rathaus, könne es schon sein, dass er seinen Bürgermeisterstuhl aufsucht, um fällige Unterschriften zu leisten. Und das sogar am Wochenende. Bauhof, Kläranlage, Wasserwerk, Bücherei, Kindergarten: Am Samstag habe er sich mit den Verantwortlichen getroffen um zu besprechen, wie die Versorgung im Notbetrieb zu gewährleisten sei.

Aktuell im Fokus: die Kinderbetreuung. Wenn beide Elternteile in systemrelevanten Berufen tätig sind, müsse die Kinderbetreuung von der Stadt gewährleistet werden. „Aktuell befinden sich vier Kinder in Betreuung, nächste Woche werden es sechs sein!“

5000 Briefe gehen an die Haushalte

Montag und Dienstag waren die Mitarbeiter damit beschäftigt, die Briefwahlunterlagen fertig zustellen, um sie anschließend zu versenden. In Neumarkt-St. Veit sind das 5000 Briefe, die unter strengen hygienischen Maßnahmen versandfertig gemacht wurden.

Nicht die einzige Post zur Wahl, die noch im Kriefkasten der Neumarkter landen wird.

Das könnte Sie auch interessieren: Wer in die Stichwahlen muss

Denn ganz ohne Information will der amtierende Bürgermeister die Bevölkerung nicht lassen, wenn sie am Sonntag ihr Kreuzchen zu machen haben. „Es wird eine allgemeine Wahlinfo geben, verbunden mit den Aufruf an die Bevölkerung, bitteschön vom Wahlrecht Gebrauch zu machen.“ Hintergrund: Viele meinten, dass Baumgartner nach Kulhaneks geäußerten Verzicht nun automatisch Bürgermeister bleiben würde. „Dass dies nicht so ist, wird im Flyer noch einmal klar gestellt.“ Die Verteilung und der Inhalt des Wurfzettels sei mit Kulhanek so abgesprochen, betont Baumgartner.

Welche Wahlszenarien sind am Wochenende möglich?

Bei der Stichwahl am kommenden Sonntag stehen zwei Kandidaten zur Verfügung. Weil Michael Kulhanek (CSU) bei der Kommunalwahl am 15. März auf 46,9 Prozent der Stimmen gekommen war und Erwin Baumgartner (UWG) 47,1 Prozent auf sich vereinen konnten, schafften es diese beiden Bewerber in die Stichwahl. Am Dienstag nach der Wahl bat dann Kulhanek, dass er aus gesundheitlichen Gründen nicht gewählt werden will. Ein Rückzug von der Stichwahl war aus rechtlichen Gründen zu diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich. Welche Szenarien tun sich nun auf?

Baumgartner gewinnt die Wahl:Dafür benötigt der UWG-Bürgermeister mindestens 50 Prozent der abgegebenen und gültigen Stimmen.

Gleiche Stimmenzahl: Dann entscheidet das Los. Ist die Mehrheit der abgegebenen Stimmen bei einer Wahl ungültig, ist die Wahl zu wiederholen, heißt es darüber hinaus im Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz.

Was passiert, wenn Michael Kulhanek mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen holt?Wenn er dann die Wahl zum ersten Bürgermeister abgelehnt, findet laut Wahlgesetz eine Neuwahl statt, und zwar innerhalb von drei Monaten nach Ablehnung der Wahl.

Ist es erlaubt, einer dritten Person die Stimme zu geben? Zugelassen zur Stichwahl sind alleine die beiden Bewerber, die es in diesen zusätzlichen Wahlgang geschafft haben. Eigene Vorschläge können nicht vermerkt werden. Es darf nur angekreuzt werden, sobald weitere Ausschmückungen oder Namen niedergeschrieben wird der Stimmzettel ungültig.

Mehr zum Thema

Kommentare